Erstmals ist nun die strafrechtliche Verfolgung von öffentlichen Amtsträgern möglich, die sich illegal an Gütern des Staates bereichert haben. Wer plötzlich zu Reichtum gekommen ist, muss fortan bei Behördenverdacht den Ursprung seines Vermögens erklären. Die Sanktionen reichen von einer möglichen Enteignung des Privatbesitzes bis hin zu Gefängnisstrafen von bis zu 14 Jahren.
Habt ihr jemals davon gehört, dass in Deutschland ein korrupter Politiker oder Beamter seinen Privatbesitz enteignet bekommen hätte? Die müssen da eine Strafe zahlen, die im Allgemeinen ungefähr so hoch ist wie die Schmiergeldzahlungen.
Von Strafe kann also keine Rede sein, unter dem Strich machen die immer noch Gewinn.
Der Bevölkerungsforscher Herwig Birg hat erforscht, daß man das deutsche Rentensystem in der heutigen Form nicht retten kann. Ein weiteres seiner Forschungsergebnisse ist, daß das Renteneintrittsalter bis 2045 schrittweise auf 74 Jahre hochgesetzt werden muß(!). Vermeiden ließe sich das nur(!), wenn man die Arbeitslosigkeit abbauen würde.
So konnte man es bei bild.de lesen. Nach der Lektüre dieses erschrecklichen BILDungspolitischen Beitrags kann der Leser der geliebten Bundesregierung eigentlich nur noch dankbar sein und sie in sein Nachtgebet einschließen. Denn diese hat das Renteneinstiegsalter ja Gott sei Dank “nur” auf 67 hochgeschraubt – wissenschaftlich begründet, versteht sich.
Die FTD hat sich in letzter Zeit durch eine recht ausgewogene Berichterstattung ausgezeichnet. Heute ist, wohl auch im Rahmen gerade dieser Ausgewogenheit, ein Gastartikel von Vera Lengsfeld erschienen. Er ist überschrieben mit „Die geistige Konterrevolution um und mit Merkel“.
In ihm beschwert sich Lengsfeld über die „Neosozialistische“ Politik der schwarz-gelben Regierung. Wer bei dem Namen Vera Lengsfeld denkt „Den hab ich doch schon mal gehört“, liegt richtig: das war diejenige, die im Wahlkampf mit ihrem und Merkels Ausschnitt Werbung gemacht hat.
Lengsfelds Artikel atmet dabei aus voller Seele den Springer-Kampfgeist von 1968. Es findet sich die übliche Rhetorik gegen den Sozialstaat, der „vollständig ausufert“, „sich vom sozialen Gedanken verabschiedet hat“ und der ohnehin nicht mehr finanzierbar ist. Nichts Neues an dieser Front. Das vollständige Schreckensbeispiel stellt jedoch nicht Angela Merkel dar, sondern, wie könnte es anders sein, die rot-rot regierte Hauptstadt. Dort ist nämlich nicht nur eine konkurrierende politische Macht an der Regierung, nein, hier werden Terroristen finanziert!
“Der Vorschlag der FDP, höhere Zuverdienstgrenzen für Hartz IV-Bezieherinnen und -Bezieher einzuführen, ist ein Anschlag auf reguläre Arbeitsplätze. De facto handelt es sich dabei um ein erweitertes Kombilohnmodell mit Lohnsubventionen für Arbeitgeber. Erwerbslose werden so dazu missbraucht, reguläre Arbeitsplätze wegzurationalisieren, die sie eigentlich selbst brauchen”, kritisiert Sabine Zimmermann die neuen arbeitsmarktpolitischen Vorschläge der FDP.
Die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter:
“Die Vorschläge der FDP, die Unterkunftskosten zu vereinheitlichen und arbeitslose Familien mit Kindern durch Sachleistungen zu Bittstellern zu machen, zeigen, dass hier der Abriss des Sozialstaates geplant wird. Offizieller Beginn dieses Projekts wird voraussichtlich der 10. Mai 2010 sein – der Tag nach der NRW-Wahl.
Die derzeitige Debatte von Union, SPD und FDP zu Hartz IV ist an Scheinheiligkeit nicht zu überbieten. Die Union kürzt im Bundeshaushalt die Mittel für die aktive Arbeitsmarktpolitik. Die SPD hat noch immer nicht mit Hartz IV gebrochen und wandelt auf Westerwelles Spuren.
Die Bundesregierung gibt mit dem Sozialbudget jährlich einen Überblick über das Leistungsspektrum und die Finanzierung der sozialen Sicherung. Nach dem aktuellen Sozialbudget wurden im Jahr 2007 voraussichtlich insgesamt 706,9 Milliarden Euro für soziale Leistungen ausgegeben. Ohne Verwaltungsausgaben entfielen davon 276,2 Milliarden Euro auf die Bereiche Alter und Hinterbliebene, 241,8 Milliarden Euro auf Krankheit und Invalidität sowie 100,5 Milliarden Euro auf die Bereiche Kinder, Ehegatten und Mutterschaft. Auf Arbeitslosigkeit und sonstiges entfielen 38,3 bzw. 24,4 Milliarden Euro.
Sogar Kinder, Ehegatten und Mutterschaft kosten mehr als Arbeitslosigkeit.
Jeder dritte Euro in Deutschland geht für das Sozialbudget drauf.
Und von diesem Euro fallen 5,4 Cent für die Arbeitslosen ab, die mitten im Leben stehen. 10 Cent bekommen die Kinder, 7 Cent die Invaliden, 6 Cent die “Hinterbliebenen”. 27 Cent bekommt die Pharmamafia, 32 Cent die Rentner … grob gerundet.
Wir könnten alle Arbeitlose heute erschießen … und das hätte am Jahresende keinen merkbaren Einfluß auf das Sozialbudget.
Münster offensichtlich kein Einzelfall / Umschichtungen aus Arbeitsmarktmitteln finanzieren Repressionen gegen Arbeitslose
“Es ist nicht nur ein Skandal, dass drei Millionen Euro Finanzmittel aus Eingliederungshilfen für Arbeitslose für die eigenen Personalkosten bei der ARGE in Münster zweckentfremdet werden”, kritisiert der Landtagsabgeordnete Rüdiger Sagel (LINKE) die Umschichtungspolitik in Münster scharf.
“Vielmehr handelt es sich nach Aussage der Leiterin der münsterschen Arbeitsgemeinschaft (ARGE) - “Das machte jede ARGE so” - bei dem nun aufgedeckten Vorgang offensichtlich um ein System der Selbstfinanzierung bundesweiten Ausmaßes und lässt die gesamte Arbeitslosenpolitik in einem anderen Licht erscheinen.”
In Münster sind für das Verwaltungsbudget von 16,99 Millionen Euro im Rahmen der Finanzplanung 2010 rund drei Millionen Euro aus dem Eingliederungsbudget für Arbeitslose zur Sicherung der eigenen ARGE-Personalkosten umgeschichtet worden. Als Begründung wird von der ARGE die seit 2005 chronische Unterfinanzierung des Bundes für den Verwaltungsapparat angeführt.
Der EuGH stellt fest, dass in Deutschland Regierung und Wirtschaft nicht getrennt sind. Krass, sogar beim EuGH fällt das auf, nur hier offenbar keinem. Mich erinnert das an diese großartige Aktion vor einer Weile, als sie am Reichstag ein Transparent “Der Deutschen Wirtschaft” angebracht haben.
Und wieder ist er das heisse Thema: Der Strompreis – Regelmäßig liest man neue Sachen über ihn und immer mehr Menschen fangen an die Preise zu vergleichen. Aber auch das ganze vergleichen bringt nix, denn der Strompreis fällt zwar an der Börse, aber verkauft wird er daher trotzdem nicht billiger. Nun vermutet man, dass die Stromerzeuger sich den Überschuss in die Tasche stecken und so die privaten Haushalte übers Ohr hauen.
Zitat: Deutsche Strom-Kunden werden betrogen, wo es nur geht. Verbraucherschützer klagen an, dass Preisnachlässe nach den Regeln eines freien Marktes längst überfällig wären. Der Preis für Elektrizität im Großhandel sei nämlich seit 2009 bereits um satte 40 Prozent gesunken !
Folgenden Artikel der gestrigen Ausgabe der Freien Welt ist lesenswert. Ralph Boes ist Philosoph, Autor und Vorstandsmitglied der „Bürgerinitiative bedingungsloses Grundeinkommen e.V.“ in Berlin. Im Interview mit FreieWelt.net erklärt er, wie er sich das Modell des bedingungsloses Grundeinkommen vorstellt und warum er es für durchführbar hält.
FreieWelt.net: Was erhoffen Sie sich nun vom bedingungslosen Grundeinkommen?
Ralph Boes: Arbeitslosigkeit ist keine zu bekämpfende Krankheit unserer Wirtschaft, sondern eines ihrer vollbewusst angestrebten - und sogar besonders gut gelungenen (!) - Arbeitsresultate. Produktion und Verteilung von Gütern erledigt sich heute – gemessen an früher - fast von selbst … Rationalisierung ist der Antrieb aller technischen Erfindung!
Das hat nun dazu geführt, dass Sozialstaat und Wirtschaft in unversöhnlichem Kampfe liegen.
Es gibt Tausende, die im Prinzip gegen Krieg und Sklaverei sind und die doch praktisch nichts unternehmen, um sie zu beseitigen …
Sie zögern, bedauern, und manchmal unterschreiben sie auch Bittschriften, aber sie tun nichts ernsthaft und wirkungsvoll. Sie warten – wohlsituiert –, dass andere den Missstand abstellen, damit sie nicht mehr daran Anstoß nehmen müssen.
Höchstens geben sie ihre Stimme zur Wahl, das kostet nicht viel, und der Gerechtigkeit geben sie ein schwaches Kopfnicken mit auf den Weg, während sie an ihnen vorübergeht.
– Henry David Thoreau („Über die Pflicht zum Umgehorsam gegen den Staat“)
Die letzten drei Monate waren keine guten für die Klimalügner. Ein Skandal jagte den nächsten. Ebenso verlief es mit der Schweinegrippe.
Doch was geschieht? Nichts. Selbst öffentlich enttarnte Lügen hindern die Propagandisten nicht im Geringsten daran, ihr perverses Lügenspiel unbeeindruckt weiterzuspielen.
Noch unfassbarer aber ist die Reaktion der hiesigen Medien. Diese tun einfach so, als hätten die Skandale gar nicht stattgefunden. Nachdem selbst die unaufgeklärte Masse der Bevölkerung kapiert hat, dass die Schweinegrippe völlig ungefährlich war, ließ sie sich zum Glück für ihre Gesundheit auch nicht auf den Impfwahnsinn ein. Den Umsätzen der Pharmas tat das jedoch keinen Abbruch. Millionenfach liegt das Giftzeug zwar noch in den Kühlregalen der Apotheken, allerdings juckt diese das wenig, da das Zeug von der Allgemeinheit – dem Staat, also uns – bereits bezahlt wurde…
Zitat: Nach dem Vorschlag von Kraft sollten Langzeitarbeitslose für gemeinnützige Arbeiten etwa in Altenheimen oder Sportvereinen eingesetzt werden.
Yeah, am besten vorher alle Vollzeitstellen in Altenheimen abschaffen, die Leute in Hartz4 schmeissen und dann neu wieder einstellen.
Weiteres Zitat der SPD-Tante Hannelore Kraft: “Als Lohn für die langfristige Beschäftigung in gemeinnützigen Jobs reiche ein symbolischer Aufschlag auf die Hartz IV-Sätze.”
Ohja, das wird die Pflegebedürftigen sicherlich sehr erfreuen, von symbolisch bezahlten und entsprechend motivierten Menschen betreut zu werden.
Und habt ihr es auch gelesen? Sie fordert diesen “symbolischen Lohnzuschlag” auch für LANGFRISTIGE Beschäftigung!!! Also nicht nur für zeitlich begrenzte Ein-Euro-Jobs, sondern LEBENSLANGE Ausbeutung.
In der Diskussion über einen gemeinnützigen Einsatz von Hartz-IV-Empfängern verteidigt der DGB die nordrhein-westfälische SPD-Landeschefin Kraft gegen Kritik. Auch die SPD-Bundestagsfraktion stärkt ihr den Rücken.
“Wir brauchen die Diskussion über einen dritten kommunalen Arbeitsmarkt für Menschen, die so viele Handicaps haben, dass sie in reguläre Beschäftigung nicht zu vermitteln sind”, sagte der Landesvorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes ( DGB ), Guntram Schneider, den Zeitungen der Essener WAZ-Mediengruppe vom Montag.
Zufällig, mein lieber Bruder Barnabas, nur zufällig, bin ich letztens bei Ihrer, bei Deiner – schließlich bist Du mir Bruder – Predigt haften geblieben. Und hätte die Fernbedienung nicht geklemmt, ich hätte Dich übergangen.
Diese Horde lachender, sich Köstlich, köstlich! zuprostender Oberbonzen, die sich auch noch ein anerkennendes Ehrenzeichen dafür anstecken lassen wollen, weil sie über sich selbst, über ihre Dummheiten und Schweinereien, kichern und gackern, bis dass die hochroten Rüben zu zerreißen drohen; dazu als Krone der Unerträglichkeit, alberne, nicht selten arschkriechende Narreteien, Kreide fressende Schabernacke, sich anbiedernde Witzeleien, die zum Fremdschämen anspornen – diese Mixtur aus Dekadenz und nicht verwendeter, nicht ausgebeuteter Narrenfreiheit, dieses Konglomerat aus kraftmeierischer Aufschneiderei und feiger Spiegelvorhalterei – all das halte ich üblicherweise keine Minute aus, ohne mir resigniert an die Migräne fassen zu müssen.
Die Bruttoverdienste sinken. Das war doch das Ziel der FDP, daß es weniger brutto gibt? Davon dann weniger netto, was insgesamt mehr ergibt.
Das ist nicht wirklich witzig, der Spaß hört aber ganz auf, wenn man bedenkt, woran das liegt. Die Kurzarbeit, die zum Teil nur aufgeschobene Arbeitslosigkeit ist, verdankt sich dem zwischen-Crash deregulierter Märkte, wie die FDP sie seit Jahrzehnten proklamiert.
Und selbst ohne die zweifelhafte “Kreditklemme” sähe es nicht gut aus um Produktion und Dienstleistungen. Nach wie vor wird nicht investiert, weil an den Börsen schon wieder und immer noch schnelleres Geld verdient wird. Ohne die entsprechende Basis realer Geschäfte bedeutet dies, daß weitere Blasen gebildet werden, deren baldiges Platzen die Krise verschärfen werden.
Die Diktatur der Optimisten - Teurer Mythos positives Denken
VON CHRISTIAN SCHÜLE
“Du schaffst es!”, “Gib niemals auf!”, “Sorge dich nicht - lebe!” Die Entertainer der Erfolgsgesellschaft locken Verzagte, Berufsmüde und Karrieresüchtige zu Tausenden auf ihre Motivationskongresse. Begegnungen mit den Predigern der Erschöpfungslehre.
Und dann sagt er ihnen, sie seien in den Hühnerstall hineingeboren. Zu Hühnern habe man sie erzogen. Und er sagt ihnen, sie seien Adler, und sie schweigen und lauschen. Und der Hühnerstall, das sagt er ihnen nicht, ist die Gesellschaft, und Hühner sind schwach. Und die allermeisten Menschen seien Hühner, und du, sagt er ihnen, du schaffst alles, wenn du nur willst, DU, sagt er, DU kannst Adler werden! Und 1.100 Adler jubeln. Der Redner heißt Jürgen Höller. Es ist Samstagnachmittag.
Der Film folgt dem Weg unseres Geldes, dorthin wo spanische Bauarbeiter, afrikanische Bauern oder indische Arbeiter unser Geld vermehren und selbst bettelarm bleiben. Der Film zeigt uns die gefeierten Fondsmanager, die das Geld ihrer Kunden jeden Tag aufs Neue anlegen. Zu sehen sind Unternehmer, die zum Wohle ihrer Aktionäre ein fremdes Land abgrasen, solange die Löhne und Steuern niedrig und die Umwelt egal ist. Wir erleben die allgegenwärtige Gier und die damit verbundene Zerstörung, die mit unserem Geld angerichtet wird.
Der Film zeigt uns mehrere Ebenen des Finanzsystems. Wir erfahren auch, warum es auf dem Globus zu einer unglaublichen Geldvermehrung gekommen ist. Wir lernen deren Konsequenzen für unser Leben kennen. Täglich werden Milliardensummen, die möglichst hoch verzinst werden sollen, mit Lichtgeschwindigkeit um den Globus transferiert.
Berlin – Rumänien nimmt mit dieser politischen Entscheidung den Kampf gegen ernährungsbedingte Krankheiten auf. Ab März werden dort Nahrungsmittel höher besteuert, die einen hohen Zucker-, Salz- und Fettgehalt aufweisen oder mit vielen Zusatzstoffen hergestellt werden. Höhere Steuern haben sich durchaus beim Nichtraucherschutz oder Alcopops bewährt. – Ulrike Höfken, Sprecherin für Ernährungspolitik der Grünen im Bundestag will ungesunde Nahrungsmittel höher besteuern und dazu einen Vorschlag zum Subventionsabbau und Vereinfachung der Mehrwertsteuersätze auch bei Lebensmitteln vorlegen.
“In Deutschland ist es an der Zeit, die Subventionierung von Produkten über die Mehrwertsteuer auf den Prüfstand zu stellen. Krankheitsfördernde Produkte müssen nicht auch noch vom Staat gefördert werden, während gleichzeitig die Finanzmittel zur Bekämpfung von Ernährungsarmut, Schulmensen und Prävention fehlen und Gemeinschaftsverpflegung in Schulen und Kitas mit 19 Prozent besteuert wird. Der akute Handlungsbedarf in Deutschland wird auch durch die Höhe der jährlichen Behandlungskosten von 75 Milliarden Euro für ernährungsbedingte Krankheiten deutlich.
Viel wird ja in der Verlagsbranche darüber gejammert, dass es Zeitungen und Zeitschriften heutzutage so schlecht geht. Ehrlich gesagt finde ich es auch nicht weiter schlimm, wenn das 1000. reklameverseuchte Lifestyle- oder „People“-Magazin den Bach runter geht – diese Art von vermeintlicher Vielfalt im Medienbereich braucht keiner, da diese Hefte eh nur dazu dienen, Werbung an den Mann bzw. die Frau zu bringen und den Konsum anzuheizen.
Umso erfreulicher ist es, wenn sich dieser Tage eine neue Zeitschrift auf dem Markt präsentiert, die eine komplett andere Ausrichtung aufweist: „Oya – anders denken. anders leben“, das sich als neue „kulturkreative Zeitschrift“ versteht. Die Absichten der Köpfe hinter Oya klingen sehr vielversprechend:
