Corni.de - Gedanken zum Alltag

Mit der neuen schwarz-gelben Regierung wittern die Lobbyisten und Wirtschaftsverbände Morgenluft.
Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag war einer der ersten, die vorpreschten und einen wirtschaftsfreundlichen Kurs forderten Spiegel-Online . Interessant als Stimmungsbild ist auch ein Zeit-Artikel von einer Lobbyisten-Wahlparty.
Die FDP und die Union sind zugleich die Parteien, die wenig mit Transparenz und Schranken für Lobbyisten am Hut haben, wie unsere Wahlprüfsteine deutlich gezeigt haben.
Was jetzt um so mehr zählt, ist Aufklärungsarbeit und kritisches Engagement aus der Gesellschaft. Lassen Sie uns gemeinsam Druck von unten machen, um den Lobbyisten Schranken zu setzen. Machen Sie mit, jetzt gleich und ganz konret – mit Ihrer Unterschrift unter den Lobbyregister-Appell oder einer Spende für die Arbeit von LobbyControl. Unsere Demokratie braucht Ihr Engagement!

Von Lobby Control

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…Hartz IV ist ein Verbrechen! Ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit

Ne, echt, das kanns doch wirklich nicht sein. Dass Mensch einen Anwalt braucht nur weil er arbeitslos geworden ist, ständig klagen muss und vors Gericht ziehen. Was soll denn das? Wieso tun wir uns so was überhaupt an?! Hartz IV muss weg und zwar schnellstmöglich. Es macht auch keinen Sinn, sich durch abartige Eingliederungsvereinbarungen durchzumogeln, sich irgendwo pro forma zu bewerben wo man für einen Hungerlohn arbeiten müsste, oder wo man erst gar nicht arbeiten könnte, weil man entweder die vorgegebene Arbeitszeit nicht wahrnehmen kann, weil man Kinder zu versorgen hat, oder weil man gar nicht qualifiziert ist.

Ich will auch keinen Fallmanager vorher um Erlaubnis fragen müssen, wenn ich zu meiner kranken Mutter fahren muss oder sonst irgendwohin, wenn ich mal 2 Tage die Stadt verlassen will, zu einer Demo, oder zu einer Familienfeier fahre. Ich bin weder ein Verbrecher noch brauche ich einen Bewährungshelfer. In was für einem Staat leben wir hier eigentlich? Ist ja bald schlimmer als in der DDR und in einem faschistischen Staat zusammen! Umsonst arbeiten, die Wirtschaft ankurbeln, für wen?!

Heute las ich von einem Fall, wo sich ein Familienvater für die Rechte anderer Erwerbslosen, insbesondere für die von Kindern die der Hartz IV Willkür ausgeliefert sind einsetzt und dann, auf offener Straße attackiert wird, die Familie verfolgt und verbal angegriffen wird, sodass der Mann nun sein Engagement aufgibt, um seine Familie zu schützen. Leben wir hier im Krieg? Erwerbstätige gegen Arbeitslose, Arbeitgeber gegen Arbeitnehmer, Kollegen gegen Kollegen? Und wer profitiert von diesem Krieg? Einige wenige Lobbyisten. Um deren Reichtum zu vermehren, metzeln wir uns gegenseitig nieder?! Was für ein Wahnsinn! Höchste Zeit diesem Wahnsinn ein für alle mal ein Ende zu setzen. Armut und Unrecht, egal wo auf der Welt, gehören endlich abgeschafft.Wählen wir Hartz IV endlich ab. Und die weltweite Armut durch Plünderung, Umweltzerstörung und Krieg gleich mit.

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Jeder Entwicklungsschritt in der kapitalistischen Produktionsweise hat immer auch Krisen im Reproduktionsprozeß des Kapitals ausgelöst, verbunden mit dem Steigen der Massenarbeitslosigkeit. Auch die aktuelle tiefe Weltwirtschafts- und Finanzkrise wird das Arbeitslosenheer massiv anwachsen lassen.

Staatlich geförderte und von der Gesellschaft finanzierte Kurzarbeit hat bisher den dramatischen Anstieg verhindert. Im Juli waren 1,4 Millionen in Kurzarbeit, was 500.000 Vollzeitstellen entspricht. Aber schon jetzt werden nach Aussage des Gesamtmetallchefs Kannegießer allein in der Metallindustrie jeden Monat 20.000 bis 30.000 Arbeitsplätze vernichtet. Das sei der größte Rückgang seit über zwölf Jahren und es werde so weitergehen Handelsblatt, 17.09. 09 Ream more »

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Mit der Wirtschaftskrise steigt in allen Ländern die Arbeitslosigkeit, je nach statischen Tricks fällt dieser Anstieg unterschiedlich aus. Was aber klar ist: Leih- und ZeitarbeiterInnen, Frauen, Jugendliche und MigrantInnen sind besonders von der Krise betroffen.

Ihre schon vor der Krise unsicheren Arbeitsplätze werden jetzt als erste wegrationalisiert. Bis Ende 2008 wurden mehr als 200.000 Leih- und ZeitarbeiterInnen gefeuert, ihre Verträge waren ohnehin nur befristet und ihr Beschäftigungsverhältnis den konjunkturellen Erfordernissen des Kapitals angeglichen, d.h. jederzeit kündbar. Sie tauchen immerhin auch in der Statistik auf, die einen Anstieg von unter drei Millionen im Oktober 2008 auf 3,5 Millionen im Juli 2009 ausweist.

Das Heilmittel des deutschen Kapitals, der Gewerkschaften und der SPD gegen die Arbeitslosigkeit lautet: Kurzarbeit. Bis heute wurde für ca. 2,5 Mill. ArbeiterInnen in mehr als 36.000 Betrieben Kurzarbeitergeld beantragt. Trotz dessen Verlängerung von 18 auf 24 Monate durch die Bundesregierung, ist davon auszugehen, dass aus diesen KurzarbeiterInnen bis Jahresende und im nächsten Jahr Arbeitslose werden. Selbst die Bundesanstalt für Arbeit (BA) und die bürgerlichen Medien gehen von einer Erhöhung der Arbeitslosigkeit auf fünf Millionen bis Ende 2010 aus. Ream more »

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Der Mathematischer Beweis - von Von Elmar Getto
Man könnte den etwa 6 Millionen, die heute Arbeitslosengeld II (ALG II) nach Hartz IV bekommen, eine Grundversorgung von monatlich € 1600 brutto (Arbeitergeberbrutto) bezahlen und käme billiger davon als heute mit Hartz IV.

Bereits im Oktober 2005 war rechnerisch bewiesen worden: Statt Hartz IV könnte man 5 Millionen Arbeitslose (damals noch) mit einen monatlichen Bruttogehalt von 1800 Brutto (Arbeitgeberbrutto) einstellen und hätte noch mindestens 8 Milliarden Euro eingespart.

Wir hätten über unsere Verhältnisse gelebt, so hieß es. Die öffentlichen Haushalte müßten saniert werden. Es sei nicht mehr so viel Geld da für die angebliche „soziale Hängematte”. Dies alles waren Begründungen für Hartz IV und sie zogen auch bei vielen Menschen in Deutschland.

Bis heute glauben viele, Hartz IV sei zum Sparen eingeführt worden. Die Realität ist eine völlig andere. Hartz IV hat vielmehr die Kosten für die öffentlichen Haushalte noch einmal in die Höhe geschraubt. Gehen wir den Fragen von “Sparen”, “über Verhältnisse leben” und “nicht genügend Geld da” genau nach, kommen wir zum Schluß: Die CDU SPD FDP GRÜNE CSU-Einheitspartei-Politiker haben über unsere Verhältnisse gelebt! Ream more »

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Ich werde am Sonntag DIE LINKE wählen! Warum erzähle ich das ich meinen Lesern? Das ist unseriös, man verspielt seine Glaubwürdigkeit, Blogger müssen neutral bleiben – so klang es gestern aus der Blogosphäre, als durchsickerte, dass ich eine Wahlempfehlung abgeben will. Warum eigentlich?

Wahlen sind immer die Einigung auf einen kleinsten gemeinsamen Nenner – die Crux mit dem Kreuz kennt jeder Wähler, sofern er kein überzeugtes Parteimitglied ist. Welche Partei steht mir programmatisch am nächsten, und mit welcher Wahlentscheidung kann ich mein Scherflein dazu beitragen, dass sich die Politik in diesem Lande in meinem Sinne ändert?

Warum sollte es unseriös sein, seine eigenen Abwägungen mit den Lesern zu teilen? Wäre es nicht eher seltsam, wenn ein politischer Kommentator, der tagein, tagaus die Lage der Nation seziert, politische Positionen und Argumente abwägt, sich bei der entscheidenden Frage der Demokratie nicht zu Wort meldet? Das wäre vielleicht seriös, aber nicht eben ehrlich. Ream more »

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»Menschliche Eigenschaften wie Güte, Großzügigkeit, Offenheit, Ehrlichkeit, Verständnis und Gefühl sind in unserer Gesellschaft Symptome des Versagens.

Dagegen sind Gerissenheit, Habgier, Gewinnsucht, Gemeinheit und Egoismus Merkmale des Erfolges.«

John Steinbeck

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• Da fehlen mir die Worte

Berlin: (hib/CHE/MIK) Rund 10,5 Millionen Menschen in Deutschland arbeiteten im Jahr 2008 in sogenannten atypischen Beschäftigungsformen; das entspricht einer Quote von 32,4 Prozent der Erwerbstätigen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung (16/13991) auf eine Kleine Anfrage (16/13907) der Fraktion Die Linke hervor, in der sich diese nach dem Stand der Jugendarbeitslosigkeit in der Bundesrepublik erkundigt hatte.

Unter Bezugnahme von Daten des Statistischen Bundesamtes teilt die Regierung ferner mit, dass 1,2 Millionen Beschäftigte dieser Gruppe unter 25 Jahre alt waren. Davon wiederum waren 436.000 im Alter von 15 bis 19 Jahren und fast 800.000 im Alter von 20 bis 25 Jahren. Zu ”atypischen Beschäftigungsverhältnissen“ zählt das Statistische Bundesamt Zeitarbeit, Teilzeitbeschäftigungen, geringfügige sowie befristete Beschäftigungen.

Die Erwerbsquote junger Menschen bis 25 Jahre lag im Jahr 2008 bei 52,6 Prozent und hat sich damit kaum gegenüber dem Jahr 2000 (52,4 Prozent) verändert, schreibt die Regierung. Jedoch sei die Zahl der arbeitslosen Jugendlichen infolge der Weltwirtschaftskrise deutlich gestiegen. Im Juli 2009 habe die Arbeitslosenquote für die 15- bis unter 24-Jährigen 8,9 Prozent betragen, im Vergleich zu 7,5 Prozent im Vorjahresmonat, heißt es in der Antwort.

Quelle: Deutscher Bundestag - Pressestelle

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Zu der Forderung des Verwaltungsrats der Bundesagentur für Arbeit (BA) nach finanzieller Unterstützung für die Bewältigung der Krisenkosten erklärt Brigitte Pothmer, arbeitsmarktpolitische Sprecherin:

Die Bundesregierung hat die Bundesagentur für Arbeit mit in die Krise geritten, jetzt muss sie ihr auch heraushelfen. Das Defizit der BA ist unter anderem deshalb so hoch, weil Arbeitsminister Scholz und Bundeskanzlerin Merkel den Beitragssatz zur Arbeitslosenversicherung zu Jahresbeginn abgesenkt haben – trotz der Krise und trotz aller Warnungen. 2,8 Prozent sind ein politischer Preis, mit dem Schwarz-Rot im Wahljahr punkten wollte.

Die Strategie ist nicht aufgegangen und der BA droht ein Rekorddefizit von bis zu 50 Milliarden Euro. Mit dieser Last darf die Bundesagentur nicht allein gelassen werden, Beitragssteigerungen und Leistungskürzungen wären die Folge. Bleiben Merkel und Scholz bei ihrem Kurs, dann werden allein die Beitragszahlerinnen und -zahler die Zeche für die Krise am Arbeitsmarkt zahlen müssen. Das ist ein Grund mehr, Schwarz-Rot abzuwählen.

Quelle: Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

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….schon der Kalaschnikow-Hersteller Konkurs anmelden muß.

Waffenhersteller stellt Konkursantrag

Kalaschnikow ist pleite

Medienberichten zufolge musste der russische Waffenhersteller Ischmasch einen Konkursantrag stellen. Der Hersteller der legendären Kalaschnikow soll aufgrund der Wirtschaftskrise einen millionenschweren Schuldenberg angehäuft haben.

Gegen den Hersteller der Kalaschnikow-Waffen ist Medienberichten zufolge bei einem russischen Gericht Konkursantrag gestellt worden. Ein Gericht in der Region Udmurtija werde den Antrag gegen den größten russischen Waffenproduzenten Ischmasch prüfen, berichteten die Zeitung “Gaseta” und die Nachrichtenagentur Interfax. Eine Anhörung sei für den 7. Oktober geplant. Den Berichten zufolge stellte eine Firma namens Gremicha den Konkursantrag, deren Verbindung zu dem Waffenproduzenten aber zunächst nicht klar war.

Weiterlesen auf ntv.de

Quelle: NTV

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