Okt
31
2009
Die UNO vermißt ein paar Millionen, die sie der Afghanischen…
Das klärt dann wohl auch die Frage, wer den Wahlbetrug finanziert hat.
Okt
31
2009
Wir sparen diese Jahr 11,2%. Sie doch auch?
Auf hoher Kante
Vorgestern geisterte wiedermal so eine tolle Meldung durch den deutschen Blätterwald. Die Sparquote der Deutschen sei gestiegen und im ersten Halbjahr habe jeder Deutsche im Schnitt 180 Euro gespart und die Sparquote liege bei 11.2 Prozent.
Alles Friede, Freude, Eierkuchen.
Nein alles Unfug.
Die Sparquote berechnet sich aus der Summe der Spareinlagen im Verhältnis zum verfügbaren Einkommen. Bei 793 Mrd. Euro verfügbarem Einkommen wurden 89 Milliarden gespart. Allerdings nicht von allen Bürgern, wie uns die Milchrechnung deutlich machen will. Gespart haben nur sehr wenige Gutverdiener und die Reichen, die über die Hilfe an die Banken, noch weiter subventioniert wurden.
Nicht gespart haben die Bauarbeiter, die Leute an den Fließbändern, die Gebäudereiniger und auch nicht die Zimmermädchen. Selbstverständlich konnten auch die Arbeitslosen nicht sparen und egal was sich die Hartz IV Empfänger auch vom Munde absparen, es reicht nicht einmal, um die anderen Löcher zu stopfen.
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Okt
30
2009
Analyse: Die tatsächlichen (!) Arbeitsmarktzahlen Oktober 2009
Liebe Leser,
vor kurzem erreichten mich per Mail die realistischen Arbeitsmarktdaten von Sybilla und ich möchte sie umgehend an Euch weitergeben.
*****************
Erstellt von Sybilla:
Arbeitsmarkt Oktober 2009:
Die BA verkündet trotz großer Firmen Insolvenzen, alleine bei Quelle sind 7000 Arbeitnehmer/innen betroffen, ein Absinken der Arbeitslosigkeit. Immer bombastischer wird die Zahl der erfassten Arbeitslosigkeit. Ist die Arbeitslosigkeit im Oktober 2009 wirklich abgesunken, oder wird das Absinken der Arbeitslosigkeit mittels kreativer Statistik suggeriert?
Bei sorgfältiger Betrachtung der BA Monatsberichte fällt auf, dass viele Zahlen auf Schätzungen und Hochrechnungen beruhen. Für mich stellt sich deshalb die Frage, wird die Zahl der Arbeitslosen seitens der BA gezählt oder geschätzt?
Vor allem stellt sich die Frage, woher kommt bei stetig sinkender Arbeitslosigkeit das exorbitant hohe Finanzdefizit der BA?
Prognose: Deutschland verliert 1,8 Millionen Stellen (Klick)
Im Oktober 2009 hat die BA laut Monatsbericht Oktober 2009 der am 29.10.09 um 10 Uhr 20 veröffentlicht wurden 3.228.625 Arbeitslose in der Statistik erfasst Read more »
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Okt
29
2009
Wo der propagierte Aufschwung wahre Zahlen zeigt
Sinkende Arbeitslosenzahlen … wachsende Wirtschaft und glückliche Familien in fast jeder Werbung - ja so verdummt man Bevölkerungsmassen im großen Stil, sogar im eigenen Programm. Doch nun jammert man aus selber Quelle, dass die Einnahmen weg brechen und kein vernünftiges Fernsehen gestaltbar sei. Statt sich mal mit der Ausgabenseite zu beschäftigen, schreit man nun nach Öffentlichkeit und schweigt sich gegen 20 Uhr - sanft und täglich dazu aus.
Zitat Pressemeldung ver.di:
Mit Sorge betrachte ver.di die negative Entwicklung bei den Gebühreneinnahmen einiger ARD-Anstalten. Die abnehmende Zahl von Gebührenzahlerinnen und -zahlern aufgrund der demografischen Entwicklung sowie aufgrund zunehmender Befreiungen in Folge sinkender Einkommen und steigender Arbeitslosigkeit in einigen Regionen führe zu massiven Gebührenrückgängen. Diese könne der öffentlich-rechtliche Rundfunk allein kaum noch ausgleichen. Hinzu komme ein immer weniger funktionierender Finanzausgleich innerhalb der ARD.
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Okt
28
2009
TV: Stromberg die 4. Staffel
ab dem 3.11. wieder im TV
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Okt
28
2009
Bitte halten sie ihre Papiere bereit, wir nähern uns der Armutsgrenze
Die neuen US-Armutsberichte lassen auch auf dieses Land rückschließen.
Es ist ja kaum zu verhindern, aber man ärgert sich doch jedesmal, wenn man bemerkt, dass einem eine eigentlich wichtige Nachricht durchgerutscht ist, dass man sie nicht mitbekommen hat.
So ging es mir gestern auch mit dem kurzen Hinweis unseres Haus- und Hofkannibalen auf die Armutsuntersuchung in den US of A und den daraus resultierenden Schwierigkeiten und Disharmonien zwischen den sie deutenden Kristallkugelkoryphäen.
Nicht, dass es besonders erhebend wäre, davon zu lesen, welch’ unglaubliches Ausmaß das Elend in einem Land angenommen hat, das es sich gleichwohl leistet, mit völlig verfehlten Militär-strategien – und ohne jedes Kriegsziel – in gleich zwei Ländern des Mittleren Ostens Krieg zu führen, so, als würden Irak und Afghanistan nur deswegen mit Gewalt und Waffengeklirr überzogen, damit ihr Kriegsgegner, die sogenannte „letzte verbliebene Weltmacht“ nicht noch weiter in der Liste abrutscht, in der die Entwicklungsländer dieser Welt verzeichnet sind. Read more »
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Okt
27
2009
Frau Merkel zum Thema “Ich hab da mal ne Frage…”
In den USA müssen sich designierte Minister vor ihrer offiziellen Ernennung einer öffentlichen Anhörung stellen, in der sich die Öffentlichkeit ein Bild von ihrer Redlichkeit und fachlichen Kompetenz machen kann.
In Deutschland gibt es so etwas nicht. Hier muss die Presse diese Aufgabe übernehmen. Das kann zu unangenehmen Fragen führen:
Drei Fragen ergeben sich für mich daraus:
1.) Warum fragt das kein Vertreter der deutschen Presse? Niemand von Spiegel, Zeit, Focus,…? Fressen die der neuen Regierung schon aus der Hand? Peinlich für die deutsche Presse, das solche Fragen nicht gestellt werden. Ich meine, das ist ja eine Frage von ganz allgemeinem Interesse (siehe letzte Frage).
2.) Wie kann Frau Merkel damit durchkommen, die Frage nicht zu beantworten? Müßte nicht wirklich jede Frage zur Kompetenz eines zukünftigen Finanzministers ausreichend beantwortet werden?
3.) Läßt man jetzt den Betrüger an die Kasse? Soll dieser Mann das Geld von 80 Mio Deutschen verwalten? Schäubles Rolle in der CDU-Spendenaffäre (Klick) sollte restlos aufgeklkärt werden, bevor man ihn zum Hüter der Finazen der Bundesrepublik Deutschland macht. Sonst belastet das Amt immer der Verdacht, mit einem Kriminellen besetzt zu sein.
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Okt
27
2009
Goldener Herbst für die Pharma-Industrie
Hilfe Hilfe, die Schweinegrippe!
Seid Ihr auch alle schon in heller Panik wegen der tödlichen Pandemie namens Schweinegrippe, die in unseren Breiten fast schon so schlimm wütend wie jede handelsübliche Grippe auch.
Wie gut, dass die WHO und unsere Politiker die Zeichen der Zeit erkannt haben und nach der Abwrackprämie nun ein weiteres Konjunkturpaket für eine notleidende Branche – die Pharmariesen – anleiert, in Form von massenhaft bestellten Impfstoffen. Natürlich ist es reiner Zufall, dass ein Mitglied der „unabhängigen Impfkommission“, die darüber entschieden hat, ausgerechnet auch bei GlaxoSmithKline arbeitet, der Firma, von der der Impfstoff geliefert wird. Solche Zufälle gibt es halt im Leben, doch doch, das hat mit Filz rein gar nichts zu tun… Das Politsatiremagazin quer hat sich dieses Themas ebenfalls liebevoll angenommen: Read more »
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Okt
26
2009
Jahrelanger Betrug bei Hartz IV…
… - und Sozialhilfebeziehern auf Grund von falschen Daten?
Hartz IV-Eckreglesatz offenbar mit gefakten Daten zurecht gebogen
Bonn - Die Berechnungen des Hartz-IV-Eckregelsatz basiert offenbar auf fragwürdigen Datensätzen. Dem Bundesverfassungsgericht liegen im Normenkontrollverfahren zur Höhe der Sätze Hinweise vor, dass bereits die – für die Kalkulation entscheidende – “Einkommens- und Verbrauchsstichprobe” mangelhaft sein könnte. Dies berichtete SPIEGEL-ONLINE (24.10.2009). Das Erwerbslosen Forum Deutschland spricht von vorsätzlichem jahrelangem Betrug an Hartz IV- und Sozialhilfebeziehern, sollten sich die Angaben bewahrheiten. Read more »
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Okt
26
2009
Pauschalierung der Heiz- und Nebenkosten bei Hartz IV…
…wird zu einer Prozesslawine führen
Union und FDP wollen in ihrer künftigen Regierung prüfen, ob Nebenkosten von Hartz IV-Beziehern pauschaliert werden können. Damit soll unter anderem die Zahl der Prozesse verringert werden und Anreize zu einem sparsamen Energieverbrauch gegeben werden. Das Erwerbslosen Forum Deutschland hingegen prophezeit bei einer derartigen Umsetzung eine neue Prozesslawine, die sogar erfolgreicher sein könnte, wie bei der jetzigen Regelung der Heiz- und Nebenkosten.
Eine Pauschalierung mache nur dann Sinn, wenn Energieerzeuger staatlich zu einem entsprechenden Angebot an Sozialleistungsbezieher gezwungen würden. Ebenso müssten die Wohnungen über einheitliche Isolations- und Wärmedämmungen verfügen.
Beides sei aber nicht der Fall. „Damit entlarvt sich die zukünftige schwarz-gelbe Koalition selbst, indem sie über die Wohnkosten erhebliche Einsparungen auf Kosten der Betroffenen machen will. Sozial wird sich nur gezeigt, wenn es keine Mehrkosten erzeugt, wie die Nullnumer des Schonvermögens für das Alter“, so Martin Behrsing, Sprecher des Erwerbslosen Forum Deutschland. Read more »
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Okt
25
2009
Häääh, ALGII zu hoch?
„Nachdem Politik und Wirtschaft nun nicht mehr abstreiten können, dass Hartz IV irgend etwas mit einem menschenwürdigen Existenzminimum zu tun hat, warnt die Wirtschaft nun vorsorglich vor zu hohen Staatsausgaben und führt als Bedrohungsszenario undankbare Hartz IV-Kinder und deren Eltern vor, die dann ihre Arbeit aufgeben und Stütze kassieren.
Dabei sind es die menschenunwürdigen Gehälter, die Menschen von ihrer Arbeit nicht vernünftig leben lassen.
Hier weiterlesen: http://www.elo-forum.net/hartz-iv/hartz-iv/-200910217882.html
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Okt
25
2009
Für was führen wir eigentlich Krieg?
Wer denkt, Afghanistan ließe sich durch Wahlen befrieden, sollte sich besser die letzten dreißig Jahre der afghanischen Geschichte anschauen. Seit dreißig Jahren tobt in Afghanistan ein Krieg mit immer wieder wechselnden Fraktionen.
Dem Land fehlt nicht nur jede demokratische Erfahrung, um sich nach Vorstellung des Westens in eine zentralistische Demokratie nach westlichem Muster zu entwickeln. Dem Land fehlt zudem alles, was einen Staat nach geltender Staatslehre ausmacht – spätestens seit Beginn des Bürgerkrieges hat Afghanistan kein klar zu umreißendes Staatsgebiet, es gibt kein klar zu umreißendes Staatsvolk, und eine Staatsgewalt, die landesweit ein Gewaltmonopol innehat gibt es auch nicht. Wofür kämpfen wir eigentlich am Hindukusch? Was soll aus den Stammesgebieten werden, die wir Afghanistan nennen?
Der dreißigjährige Krieg
Seit dem Jahr 1978 herrscht in Afghanistan Krieg. Zunächst tobte ein Bürgerkrieg zwischen der neuen kommunistischen Zentralregierung und den Mudschaheddin. Dann kamen 1979 die Sowjets ins Land, mussten aber trotz eines Truppenaufgebots von 115.000 Soldaten das Land 1989 geschlagen verlassen. Über 13.000 sowjetische Soldaten mussten das Abenteuer mit ihrem Leben bezahlen, über 35.000 wurden verwundet. Read more »
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Okt
25
2009
VZS: The Eagles - Hotel California
Das Video zum Sonntag.
Ja nee, mal nicht das Original, sondern die Version von JimmyG und Bastiaan77
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Okt
25
2009
Lobbyarbeit von Herrn H.
Wisst ihr, wie der Pandemie-Beauftragte der Bundesregierung sich ein Zubrot verdient?
Meldung auf Spiegel-Online:
Berlin - Walter Haas, Koordinator der Influenza-Expertengruppe am staatlichen Robert-Koch-Institut (RKI), ist wissenschaftlicher Berater einer ausschließlich von der Pharmaindustrie finanzierten Vereinigung. Nach SPIEGEL-Informationen unterstützen zehn Arzneikonzerne die European Scientific Working Group on Influenza (ESWI), für die er tätig ist.
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Okt
24
2009
Hartz IV – Gewissensberuhigung und Augenwischerei
Von Gata Linda | OnlineZeitung24
Nunmehr werden die Regelsätze für Kinder bei Hartz IV Bezug in Karlsruhe überprüft. Die Gegner einer adäquaten Regelsatzanpassung werden nun zu Bedenken geben, dass offensichtlich die Menschen ja auch bisher von diesem Geld “existieren” konnten, schliesslich seien die Kläger ja auch nicht verhungert.
Die Realität ist eine andere: Vielen bleibt keine andere Möglichkeit, als die mageren Bezüge mit unzulässigen Nebeneinnahmen aufzubessern, die letzten Besitztümer zu verscherbeln oder in der Verwandtschaft betteln zu gehen.
Es soll hier nicht darum gehen, eine soziale Hängematte zu kreieren, in welcher der Arbeitslose sich bis zu seinem Lebensende ausruht. Jedoch ist es schon verwunderlich, wie die Bundesregierung es hingekriegt hat, exakt auf 345 € Regelbetrag zu kommen, genau wie geplant, um mit den erhofften Einsparungen die diversen Fehler des Systems Bundesrepublik zu sanieren. Read more »
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Okt
24
2009
Gesundheit: Ein schwarzer Tag für 70 Millionen Versicherte
Die Ergebnisse der Verhandlungen von Union und FDP zur künftigen Gesundheitspolitik beurteilt der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) als verheerend.
„Ein schwarzer Tag für die 70 Millionen gesetzlich Versicherten. Zum Fondsbeitrag, dem Sonderbeitrag und den Zuzahlungen soll jetzt auch noch die zusätzliche Kopfpauschale hinzukommen. Das ist nicht nur unsolidarisch und ungerecht, sondern der Beginn einer ungekannten Belastungswelle der 70 Millionen gesetzlich Krankenversicherten in Deutschland“, sagte DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach am Freitag in Berlin.
„Auch wenn die CDU, CSU und FDP auf Zeit spielen, werden die Belastungen der Beschäftigten und Rentnerinnen und Rentner rasant ansteigen, ohne dass die Qualität der Versorgung besser wird. Wir werden die Zeit nutzen und uns dagegen wehren, dass das Herzstück des Sozialstaats, die Gesetzliche Krankenversicherung, aus ideologischen Gründen durch die Kopfpauschale zerstört wird“. Read more »
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Okt
23
2009
Gepeinigte Peiniger
Jene noch gebrauchte Gesellschaftsschichten, die noch einen Dienstherrn haben, wenigstens dann und wann über sich erdulden müssen, fürchten sich dieser Tage besonders vor Maultaschen, Frikadellen und Leergutbons.
Sie müssen auch berechtigte Furcht haben, bald selbst mit dem Bissen im Mund ertappt zu werden, womöglich sogar einen Happen in den Rachen geschoben zu bekommen, ohne sich dagegen wehren zu können. Und mit dieser Angst unter der Zunge entrüstet man sich quer durch die Republik, mokiert sich in Zeitungen, empört sich im Alltagsplausch, ereifert sich in allen möglichen Lebenslagen.
Um hier kein falsches Bild zu zeichnen: Auf keinen Fall soll dem Bußprediger seiner Herrn unter die schwitzigen Achseln gegriffen werden. Es geht nicht darum, den Diebstahl einer Frikadelle oder den wahrscheinlich nie geschehenen Raub eines Pfandcoupons zu verdammen. Kleinlich sind die Herren der Milliarden ja nie, wenn es darum geht, sich auf Kosten anderer schadlos zu halten. Read more »
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Okt
23
2009
Drei Millionen Arbeitsplätze in einem Jahr weg
Rund 3,2 Millionen Arbeitsplätze sind laut einer Studie des Deutschen Gewerkschaftsbundes ( DGB ) innerhalb eines Jahres weggefallen. Dabei handelt es sich allein um sozialversicherte Jobs. Im Vergleich zum Herbst 2008 fiel der Rückgang somit um 18 Prozent höher aus.
Vom Wegfall der sozialversicherten Arbeitsplätze seien laut “Financial Times Deutschland”, der die DGB-Studie exklusiv vorliegt, vor allem das Verarbeitende Gewerbe sowie Leiharbeiter betroffen. Noch bevor sich die Finanzkrise zuspitzte, habe der DGB im September des Vorjahres knapp 28 Millionen sozialversicherungspflichtig Beschäftigte in Deutschland gezählt. Read more »
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Okt
22
2009
ARGE wird dichtgemacht. Wählerverwirrung in Deutschland
Vor fünf Jahren wurde ein Monster geboren: Hartz IV. Eine Gruppe von Interessenvertretern aus der Wirtschaft hatte im Zusammenspiel mit einigen Politikern … die nachher schöne Verträge in der Wirtschaft bekamen … ein Gesetz entworfen, das mit einem Schlag die Enteignung und Entrechtung von Langzeitarbeitslosen erlaubte.
Das war für Demokraten schon ein heftiger Schlag, die massive Einschränkung von Bürgerrechten (Freiheit zur Berufswahl, freie Wahl des Wohnortes, Reisefreiheit, Unantanstbarkeit des Eigentums, Unantastbarkeit der Wohnung) durch eine demokratisch gewählte Regierung war ungeheuerlich. Hätte man dies für Zahnärzte eingeführt, währe jedem gleich klar gewesen, wohin der Zug läuft.
Aber man nahm sich als Opfer eine stetig steigende von der Industrie wegen Krankheit bzw. Alter nicht mehr effektiv ausbeutbare Gruppe: die Langzeitarbeitslosen. Die packte man in einen Sack mit den Alleinerziehenden und den Sozialhilfeempfängern, nahm ihnen Geld und Vermögen ab und überzog sie zudem mit entwürdigenden Spaßmaßnahmen - vielleicht in der Hoffnung, das die dann völlig den Verstand verlieren und man sie übergangslos in die geschlossene Anstalt überweisen könnte.
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Okt
21
2009
Das Arbeitkräfteangebot sinkt in Ostdeutschland…
…bis 2025 um mehr als ein Fünftel
Das Arbeitskräfteangebot in den neuen Bundesländern und Berlin wird aus demografischen Gründen bis 2025 voraussichtlich um mehr als 2 Millionen schrumpfen – von derzeit etwa 9,4 Millionen auf rund 7,4 Millionen. Das zeigt eine am Dienstag veröffentlichte Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB). Zugleich wird die Zahl der Beschäftigten nur um rund 200.000 auf etwa 6,9 Millionen Personen zurückgehen. Rein rechnerisch könnte sich deshalb die Unterbeschäftigung – also die Summe von registrierter Arbeitslosigkeit und der sogenannten „Stillen Reserve“ – in Ostdeutschland bis 2025 um mehr als drei Viertel auf rund eine halbe Million Personen reduzieren, so die Autoren der IAB-Studie. Ohne verstärkte Bildungsanstrengungen bestehe jedoch die Gefahr, dass es stattdessen zu einem Fachkräftemangel bei immer noch hoher Arbeitslosigkeit kommt. Read more »
