Eine chamante Geste
Der Ruf hallt beharrlich durch die Vorhallen der Abstimmstuben, mitunter ist er Thema für eine breite Öffentlichkeit, meist aber nur Fetisch für ein kleines Geschwader Basisdemokraten. Das Referendum, der Volksentscheid, ist der langgehegte Traum bundesrepublikanischer Freunde der direkten Demokratie, eine erste Vorstufe dazu, den Volksvertreter zu deinstallieren, um das Volk sich selbst vertreten zu lassen.
Daran ist nichts zu beanstanden, ganz im Gegenteil, grundsätzlich ist das Referendum als Mittel, den Souverän selbst entscheiden zu lassen, ihn also souverän werden zu lassen, zu befürworten. Wir werden ja fast schon täglich dazu genötigt, die Gewissensentscheidungen – denn nur das Gewissen ist es, worauf ein Abgeordneter des Bundestages hören muß, so will es das Grundgesetz – der von uns abgeordneten Stellvertreter unseres Willens zu ertragen.
Das entkleidete Gewissen, nackt vor dem Betrachter versucht seine Scham zu bedecken, enthüllt sich nicht einmal besonders als individuelle Willkür des Armhebenden, es zeigt sich eher als soldatische Parteiendisziplin oder als Geschäftsgeschacher im Namen des Dienstherrn. Einerlei, denn Gewissen, Disziplin und Korruption sind allesamt keine charaktervollen Berater des Volkswillens. Ream more »