ARGE wird dichtgemacht. Wählerverwirrung in Deutschland
Vor fünf Jahren wurde ein Monster geboren: Hartz IV. Eine Gruppe von Interessenvertretern aus der Wirtschaft hatte im Zusammenspiel mit einigen Politikern … die nachher schöne Verträge in der Wirtschaft bekamen … ein Gesetz entworfen, das mit einem Schlag die Enteignung und Entrechtung von Langzeitarbeitslosen erlaubte.
Das war für Demokraten schon ein heftiger Schlag, die massive Einschränkung von Bürgerrechten (Freiheit zur Berufswahl, freie Wahl des Wohnortes, Reisefreiheit, Unantanstbarkeit des Eigentums, Unantastbarkeit der Wohnung) durch eine demokratisch gewählte Regierung war ungeheuerlich. Hätte man dies für Zahnärzte eingeführt, währe jedem gleich klar gewesen, wohin der Zug läuft.
Aber man nahm sich als Opfer eine stetig steigende von der Industrie wegen Krankheit bzw. Alter nicht mehr effektiv ausbeutbare Gruppe: die Langzeitarbeitslosen. Die packte man in einen Sack mit den Alleinerziehenden und den Sozialhilfeempfängern, nahm ihnen Geld und Vermögen ab und überzog sie zudem mit entwürdigenden Spaßmaßnahmen - vielleicht in der Hoffnung, das die dann völlig den Verstand verlieren und man sie übergangslos in die geschlossene Anstalt überweisen könnte.