Corni.de - Gedanken zum Alltag

… - und Sozialhilfebeziehern auf Grund von falschen Daten?

Hartz IV-Eckreglesatz offenbar mit gefakten Daten zurecht gebogen

Bonn - Die Berechnungen des Hartz-IV-Eckregelsatz basiert offenbar auf fragwürdigen Datensätzen. Dem Bundesverfassungsgericht liegen im Normenkontrollverfahren zur Höhe der Sätze Hinweise vor, dass bereits die – für die Kalkulation entscheidende – “Einkommens- und Verbrauchsstichprobe” mangelhaft sein könnte. Dies berichtete SPIEGEL-ONLINE (24.10.2009). Das Erwerbslosen Forum Deutschland spricht von vorsätzlichem jahrelangem Betrug an Hartz IV- und Sozialhilfebeziehern, sollten sich die Angaben bewahrheiten. Ream more »

Das könnte Sie auch interessieren:

• Warum es immer weniger Lohn gibt! (0)
• “Bankster verdienen es, erschossen zu werden” (0)

…wird zu einer Prozesslawine führen

Union und FDP wollen in ihrer künftigen Regierung prüfen, ob Nebenkosten von Hartz IV-Beziehern pauschaliert werden können. Damit soll unter anderem die Zahl der Prozesse verringert werden und Anreize zu einem sparsamen Energieverbrauch gegeben werden. Das Erwerbslosen Forum Deutschland hingegen prophezeit bei einer derartigen Umsetzung eine neue Prozesslawine, die sogar erfolgreicher sein könnte, wie bei der jetzigen Regelung der Heiz- und Nebenkosten.

Eine Pauschalierung mache nur dann Sinn, wenn Energieerzeuger staatlich zu einem entsprechenden Angebot an Sozialleistungsbezieher gezwungen würden. Ebenso müssten die Wohnungen über einheitliche Isolations- und Wärmedämmungen verfügen.

Beides sei aber nicht der Fall. „Damit entlarvt sich die zukünftige schwarz-gelbe Koalition selbst, indem sie über die Wohnkosten erhebliche Einsparungen auf Kosten der Betroffenen machen will. Sozial wird sich nur gezeigt, wenn es keine Mehrkosten erzeugt, wie die Nullnumer des Schonvermögens für das Alter“, so Martin Behrsing, Sprecher des Erwerbslosen Forum Deutschland. Ream more »

Das könnte Sie auch interessieren:

• Österreich führt Hartz-IV ein (0)
• Solarförderung treibt Strompreis in die Höhe (0)