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FÜRTH - Als Beschäftigungsmotor in der Krise sollte Bürgerarbeit Fürth neue Perspektiven eröffnen. Finanziert mit Geld aus dem Sonderstrukturprogramm, das der Freistaat dem Großraum nach dem Quelle-Desaster bewilligt hat. Doch jetzt kommt ein anderes Beschäftigungsmodell zum Zug, das stärker auf Familien zugeschnitten ist.

Arbeitslose, die nicht in reguläre Arbeit oder Arbeitsmaßnahmen vermittelt werden konnten, erhielten dort Arbeitsplätze im gemeinnützigen Bereich, für die den hochverschuldeten Kommunen bisher das Geld fehlte. Die Beschäftigungsverhältnisse schließen Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung ein, nicht aber die Arbeitslosenversicherung. So wird auch die Arbeitslosenstatistik bereinigt.

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- zwar nur ein selektiver, aber trotzdem beachtenswerter Nadelstich gegen die neoliberalen Bürgerarbeitszwangsmodelle, die in Berlin bei den Neos herumgeistern. Tritt in den Hintern für Schäubles Forderung nach mehr gemeinnütziger Arbeit…

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Wenn jemand meint, im vergangenen Jahr ist sehr viel negatives passiert und eine Desasterwelle nach der anderen kam auf uns zu, der wird sich noch wundern, denn das neue Jahr wird die Welt verändern, mehr als man sich jetzt überhaupt vorstellen kann.

Sogar Tante Merkel hat bei ihrer Neujahrsansprache gesagt, „Manches wird gerade im neuen Jahr erst noch schwieriger, bevor es wieder besser werden kann“ und mit 2010 beginne “ein neues Jahrzehnt, in dem sich vieles für unser Land entscheiden wird”. Dazu gehöre, “wie wir Gerechtigkeit und Menschlichkeit in einer Welt schützen, die Unrecht, Gewalt und Krieg nicht völlig zu bannen vermag”.

Diese verdammte Heuchlerin. Mich wundert es, warum nicht die ganzen Fernseher in Deutschland während der Übertragung wegen dieser Lügen zerplatz sind. Ihr Gesülze war „same procedure as every year!“

Von wem geht denn überhaupt Unrecht, Gewalt und Krieg aus? Von ihr selber und ihren ganzen Kollegen in den westlichen Regierungen. Wer ist denn für das Massaker der Bundeswehr in Kunduz verantwortlich? Und Obusher hat jetzt Jemen im Visier, der den Nobelkriegspreis erhielt. Nur sie führen Kriege auf der ganzen Welt, besetzen fremde Länder, ermorden Zivilisten und erlauben in Palästina das grösste Unrecht mit Landraub, Apartheidmauer und Massenmord. Der sogenannte zivilisierte Westen und seine blutrünstigen Raubtiere sind die Ursache für alles Leid auf dieser Welt.

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Vor fünf Jahren, am 1. Januar 2005, trat die Hartz-IV-Reform in Kraft. Das vierte Gesetz zur Arbeitsmarktreform, die von der Hartz-Kommission im Auftrage der rot grünen Bundesregierung unter Kanzler Gerhard Schröder entwickelt worden war, sah weitreichende Änderungen bei der Arbeitslosenversicherung vor, darunter die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe.

Über 7 Millionen Menschen, darunter 2 Millionen Kinder, fristen ihr Leben mit pauschalen Armutssätzen. Weitere Millionen kuschen angesichts der immer offener zutage tretenden Armut, aus Angst, diesem Gesetz zum Opfer zu fallen. Das ist ein Fazit nach fünf Jahren Hartz IV - einem Gesetz, daß ein inzwischen Vorbestrafter zusammen mit den Lobbyisten des Kapitals im Interesse des Kapitals ersann.

Seit 2005 bekommen Arbeitslose nur noch ein Jahr lang Arbeitslosengeld I (ALG I), das sich an der Höhe des letzten Lohnes bemisst. Danach erhalten sie Arbeitslosengeld II (ALG II). Dessen Höhe ist – ähnlich wie bislang die Sozialhilfe – unabhängig vom bisherigen Einkommen und beträgt derzeit 359 Euro monatlich. Selbst wer jahrzehntelang gearbeitet und in die Arbeitslosenversicherung einbezahlt hat, ist nach einem Jahr Arbeitslosigkeit zum Leben in Armut verdammt.

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