Die EZB denkt über einen Euro-Austritt nach
Die Europäische Zentralbank (EZB) hat ein Papier mit dem Titel veröffentlicht “RÜCKZUG UND AUSSCHLUSS AUS DER EU UND EMU”. Offensichtlich macht man sich ernsthaft darüber Gedanken, was bisher völlig tabu war, den freiwilligen Ausstieg oder sogar Zwangsausschluss eines Mitglied aus der EU und der Währungsunion. Das kann kein Zufall sein, wo doch die ClubMed Länder und speziell Griechenland völlig bankrott sind und unter dem Euro fast zerbrechen.
Das Papier untersucht die Sezession und den Rauswurf aus der Europäischen Union (EU) und der Wirtschafts und Währungsunion (EMU). Darin kommt man zum Schluss, ein Ausstieg aus der EU ist rechtlich möglich, auch schon vor der Ratifizierung des Lissabon-Vertrags, wäre aber kontrovers und einmalig. Ein Verbleib in der EU bei gleichzeitigen Ausstieg aus dem Euro ist rein rechtlich nicht vorstellbar. Obwohl indirekt möglich, ist der Rauswurf eines Mitgliedlandes aus der EU oder EMU rechtlich kaum zu machen.
