Corni.de - Gedanken zum Alltag

ARD-Sendung - Mi, 13.01.10 | 23:30 Uhr

Hartz IV - was bedeutet das im Agenda-Jahr 2010?

Die Autoren Thomas Reutter und Sylvia Nagel sind auf Spurensuche gegangen und ihr Befund ist bedrückend: Sie begegnen Menschen wie Ina M., gelernte Kommunikationskauffrau, alleinerziehende Mutter. Erst kämpfte sie gegen die Krise, gegen den sozialen Abstieg. Jetzt ist sie fast ganz unten angelangt, verliert ihre Wohnung. Schon vor Monaten hat sie einen Antrag auf Arbeitslosengeld II gestellt, doch das Amt lässt sie und ihr Kind hängen.

Bei Mandy D. sieht es ähnlich trostlos aus: Seit der Geburt ihres Sohnes vor elf Jahren lebt sie von Unterstützung. Sie hat eine Berufsausbildung und möchte unbedingt arbeiten. Doch die Angebote, die sie bekommt - auch zur Weiterbildung - passen nicht in ihren schwierigen Alltag mit einem Kind, das wegen einer Erkrankung besondere Unterstützung braucht.

Wolfgang D. hat bereits alles verloren: Ihm hat die Arge so lange die Leistungen gekürzt, bis er sich auf einer Pritsche im Obdachlosenasyl wiederfand. Selbst seine Anwältin konnte ihn vor so viel zielgerichteter Sanktionierung nicht bewahren.

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Verbraucherzentrale fordert Werbeverbot für “Kinderlebensmittel”

Mit bunten Verpackungen, Spielbeigaben und Wettbewerben ködern die Nahrungsmittelhersteller kleine Kunden. Eine Erhebung der hessischen Verbraucherzentrale hat Kinderlebensmittel kritisch unter die Lupe genommen. Das Augenmerk lag auf Produkten, die sich in ihrer Aufmachung speziell an unter 12-Jährige richten und Werbung noch nicht kritisch einschätzen können. Miserables Ergebnis: 21 von 25 begutachteten Produkten sind mit einer gesunden Kinderernährung nicht vereinbar. Sie enthalten meist zu viel Zucker und Fett und sind häufig stark mit Aromen, Farbstoffen oder Vitaminen aufgepeppt. Die Verbraucherzentralen fordern daher ein Werbeverbot für Lebensmittel, die sich speziell an Kinder richten.
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In Telepolis: Mehr Peitsche, weniger Zuckerbrot

Kaum hat das Jahr 2010 für die neue Arbeitsministerin begonnen, wird schon erneut nach härteren Sanktionen für Arbeitssuchende gerufen.

Die wenigsten haben sich von der ehemaligen Familienministerin Ursula von der Leyen eine Änderung hinsichtlich der Arbeitslosenproblematik erhofft. Die dank weniger der Kompetenz denn politischer Versprechungen zur Arbeitsministerin avancierte Frau, die sich in den letzten Monaten durch mangelndes Fachwissen und Kritikresistenz zum Thema „Internetsperren“ hervortat, zeigt bei dem Problem der Arbeitslosigkeit erwartungsgemäß keinerlei Bereitschaft, grundlegende gesellschaftliche Fragen zu stellen. Vielmehr wird weiterhin das von den Exministern Clement und Jung beliebte Skelett des unwilligen Arbeitssuchenden aus dem Wandschrank gezerrt, um auf die Taktik „härte Sanktionen helfen“ zurückzukommen.

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Von markus | netzpolitik.org | – Im offiziellen Firmenblog hat Google heute einen Strategiewechsel in der eigenen China-Politik angekündigt, die es in sich hat: A new approach to China. Vorausgegangen sind wohl Attacken gegen die eigene Infrastruktur und Diebstahl von Firmengeheimnissen, die ihre Heimat in China haben sollen.

Dabei soll es konkret u.a. um Attacken auf Google-Accounts von Menschenrechtlern gegangen sein. Google spricht aber auch davon, dass gegen rund 20 andere große Firmen ähnliche Attacken gefahren wurden. Nun arbeitet man mit den US-Behörden zusammen, um die Attacken zu untersuchen.

Als Konsequenz aus den Attacken in Kombination mit der fortwährenden Einschränkung von Meinungsfreiheit in Chinanimmt Google jetzt als Anlass, Gespräche mit der Chinesischen Regierung aufzunehmen. Google betreibt mit Google.cn eine an das Chinesische Rechtssystem angepasste Suchmaschine, die bei der Netzensur mit den dortigen Behörden kollaboriert.

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Berlin: (hib/MIK/JOH) Der Bund soll in diesem Jahr 325,4 Milliarden Euro ausgeben können. Das sind 22,09 Milliarden Euro mehr als im vergangenen Jahr (2009: 303,31 Milliarden Euro). Das geht aus dem Entwurf der Bundesregierung für den Bundeshaushalt 2010 (17/200) hervor. Die Nettoneuverschuldung soll im kommenden Jahr 85,8 Milliarden Euro betragen. Für Investitionen sind 28,7 Milliarden Euro (32,8 Milliarden Euro) eingeplant.

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