Corni.de - Gedanken zum Alltag

Ich? Ich und weltfremd? Na hören Sie mal! Das ist ja bodenlos - eine bodenlose Frechheit! Woher nehmen Sie nur diese dreiste Kaltschnäuzigkeit? Weltfremd, hm? So eine Frechheit! Eine Frechheit, mir so ungehemmt die Wahrheit an den Schädel zu schleudern!

Jaja, ich bin weltfremd. Ihr haltloses Mundwerk hat den Kopf mit dem Nagel getroffen, die Wahrheit quasi ans Haupt gespießt. Ich bin dieser Welt entfremdet, bin ein Fremder in einer Welt, in der ich gar nicht allzu heimisch sein möchte. Als Mensch mit ethischen Grundsätzen muß man sich weigern, hienieden heimisch zu werden. Man richtet sich zwar ein, schafft sich etwas Quasiheimisches, etwas Heimeliges für den Privatgebrauch sozusagen, aber zu hause ist man als in die Welt Geworfener nie so recht.

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Von LobbyControl | – Wie zu Beginn dieser Woche bekannt wurde, soll der CDU-Abgeordnete im hessischen Landtag und ehemalige Landesminister für Bundes- und Europa-Angelegenheiten, Volker Hoff, ab dem 1. Februar Chef-Lobbyist für den Opel-Konzern werden.

Dies ist schon deshalb eine Nachricht wert, weil Hoff damit ein weiterer Fall von Seitenwechsler ist: Erst vor einem Jahr ist er aus der Landesregierung ausgeschieden, die er zukünftig für Opel um Hilfe ersuchen wird – und auch beim Bund dürfte er sich als früherer Minister für Bundesangelegenheiten gute Kontakte erhalten haben. Damit aber nicht genug: Volker Hoff möchte außerdem sein Abgeordnetenmandat behalten.

“Ich traue mir durchaus zu, dass ich beides unter einen Hut bringen kann”, sagte er gegenüber der Frankfurter Rundschau. Volker Hoff begibt sich damit in einen klaren Interessenkonflikt: Als Opellobbyist kümmert er sich einzig und allein um die Interessen von Opel – als Abgeordneter soll er die Interessen seiner Wähler vertreten.

Er ist nicht der erste, der vor diesem Konflikt die Augen verschließt. Auch Norbert Röttgen musste darauf erst deutlich hingewiesen werden, und Reinhard Göhner war gleich jahrelang BDA-Hauptgeschäftsführer und Abgeordneter im Deutschen Bundestag.

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Im ND: Der Willkür werden Tür und Tor geöffnet

Wenn der gerade bekannt gewordene Referentenentwurf des Bundesarbeitsministeriums zur Neuorganisation der Jobcenter umgesetzt wird, wird sich die Situation weiter verschärfen. Bisher sind Leistungskürzungen laut SGB II möglich, wenn »der erwerbsfähige Hilfebedürftige« sich weigert, »eine zumutbare Arbeit, Ausbildung, Arbeitsgelegenheit [...] oder Maßnahme aufzunehmen oder fortzuführen«. Nach der geplanten Neuregelung, mit der Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) die Hartz-IV-Zuständigkeiten neu ordnen will, soll bereits derjenige bestraft werden, der die »Anbahnung« einer Arbeit oder Maßnahme »durch sein Verhalten« verhindert.

Im Klartext: Wer im Büro des Arbeitsvermittlers Missfallen über die angebotenen, meist unterbezahlten Jobs oder das zehnte Bewerbungstraining äußert, kann sofort mit der Streichung von 30 Prozent des Regelsatzes rechnen. Bei einer Wiederholung drohen minus 60 Prozent, bei der zweiten wird die Auszahlung für drei Monate komplett eingestellt.

Quelle: Neues Deutschland

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