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Die Zukunft der Zivilgesellschaft

Zum Wochenende möchte ich Euch heute die Dokumentation „Beherzte Bürger – die Zukunft unserer Zivilgesellschaft“ empfehlen, die 2007 auf 3sat im Rahmen der Reihe „Z wie Zukunft“ lief. Das Thema klingt vielleicht im ersten Moment vielleicht nicht sooo prickelnd, aber tatsächlich spart der Bericht nicht mit intensiver Kritik an der Konsumgesellschaft und den durch unser kapitalistisches Wirtschaftssystem ausgelösten Erodierungen des sozialen Miteinanders. Sehr spannend, wie ich finde, und ein Beispiel dafür, dass Gebührengelder auch sinnvoll, nämlich in aufklärerische Sendungen, investiert werden können.

Welche Funktionen übernimmt künftig bürgerliches Engagement und wie können sich neue funktionierende Gemeinschaften eigenverantwortlich innerhalb der Gesellschaft bilden. Wie können demokratische Entscheidungswege in 10 bis 15 Jahren funktionieren; wie ist soziale Kohärenz und innere Sicherheit in 10 bis 15 Jahren zu garantieren, in - überspitzt formuliert - einer Gesellschaft mit 2/3 Alten und 2/3 Erwerbslosen?

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Nicht ist gut in Afghanistan - Nichts ist gut in diesem Parlament.

Während der Debatte über eine weitere Truppenerhöhung des deutschen Militärs im Afghanistan-Krieg hat Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) eine gesamte Fraktion aus dem deutschen Parlament ausgeschlossen.

Debatte über acht Jahre Krieg in Afghanistan. Seit acht Jahren die gleichen Sprüche. Aber es gehen immer mehr Truppen, mit immer mehr “Vollmachten”, die Mandate genannt werden. Nichts ist gut in Afghanistan.

Und nichts ist gut in diesem Parlament.

Wenn der Ausschluss von gewählten Parlamentariern eine demokratische Handlung gewesen sein soll… muss unverzüglich eine andere Staatsform her.

Irgendwer muss den anderen Parteien und den Politikern schließlich den Schild der Lüge vorhalten und den Willen einer großen Mehrheit der Bevölkerung auch kundtun und sei es nur durch stillen Protest oder mahnende Tote, und das hat die Linke getan.

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Mit der Arbeitsmarktkrise droht eine Verarmungswelle

“Die Krise auf dem Arbeitsmarkt ist nicht mehr zu übersehen. Wenn jetzt nicht politisch gegengesteuert wird, droht in den nächsten Monaten eine Verarmungswelle”, warnt Sabine Zimmermann angesichts der Arbeitsmarktzahlen für den Monat Februar. “Wegen fehlender Jobs rutschen immer mehr Arbeitslosengeld I-Empfänger direkt in Hartz IV”, so die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. “Das Arbeitslosengeld I muss deshalb krisenbedingt von 12 auf 24 Monate verlängert werden. Am kommenden Donnerstag steht dazu ein Antrag der LINKEN im Bundestag zur Abstimmung.”

Zimmermann weiter:

“Nach dem aktuellen Bericht der Bundesagentur für Arbeit gab es im Februar 131.000 oder 11 Prozent mehr Arbeitslosengeld-Empfänger. Nicht wenige werden in der nächsten Zeit keinen neuen Arbeitsplatz finden. Spätestens nach zwölf Monaten droht ihnen wegen der von CDU/CSU, SPD, FDP und Grünen getragenen Hartz-Gesetze der Absturz in Hartz IV, sofern sie nicht älter als 50 Jahre sind…

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