Warum es immer weniger Lohn gibt!
Hintergrund der Hartz IV Reformen ist die These von der Armuts- bzw. Sozialhilfefalle. Darin wird beklagt dass die Lohnentwicklung im unteren Dienstleistungsbereich durch das grundsätzlich in Form von Sozialhilfe garantierte “soziokulturelle Minimum” determiniert werden, dies aber so komfortabel sei, dass sich die Aufnahme einfacher Arbeit nicht lohne. Etwaige Lohnsubventionen müssen daher auch mit einer Absenkung der Sozialhilfe und natürlich einer verschärften Sanktionspraxis bei Arbeitsverweigerung einhergehen. Am radikalsten formulierte bisweilen der hessische Ministerpräsident Roland Koch (CDU) entsprechende Forderungen.
Nach der Rückkehr von einem Besuch des US-amerikanischen Bundesstaates Wisconsin im August 2001 zeigt er sich beeindruckt von dem wegen seiner Rigidiät berüchtigten Wisconsin-Work-Projekt (W-2) und kündigte mit markigen Sprüchen in Hessen ein entsprechendes Modellprojekt an. Wer als arbeitsfähiger Erwerbsloser eine Arbeit ablehne, sollte sich auf ein sehr bescheidenes Leben bis hin zur Wohnunterkunft einrichten. Diese aggressive Rhetorik stellt keineswegs reinen Populismus dar wie es angesichts der vielfach geäußerten Kritik an diesen Vorstoß zu glauben nahe liegt. Die Vorschläge bilden eine verbreitete Stimmung innerhalb der sozialpolitischen Debatte um die Zukunft der Grundsicherung ab und können sich auf angesehene wissenschaftliche Expertise stützen.
Auszug von Holger Schatz “Arbeitszwang im aktivierenden Staat” Seite 4
