Die Bundeswehr schwebt in mehrfacher Hinsicht in Gefahr. Diese droht ihr von der Politik. Sie wurde schlecht gerüstet und mental unvorbereitet nach Afghanistan geschickt und dort im stark gesicherten Feldlager allein gelassen. Sie sichert Kriminelle im Kosovo. Sie schippert vor dem Libanon und am Arsch, Verzeihung, am Horn von Afrika herum. Durch die Art ihrer politischen Führung stellt sie für ihre Verbündeten einen unzuverlässigen und damit potentiell gefährlichen Fremdkörper dar.
Sie bekommt Politiker an die Spitze gestellt, die entweder unfähig oder zu jung oder beides sind. Erfahrene Generäle, die versuchen die Streitkräfte mit Sachkompetenz zu steuern, sehen sich mit dem willkürlichen Karriereende konfrontiert. Es scheint, als kopiere dieser überschätzte Freier aus Oberfranken die Säuberung der Roten Armee durch den Diktator Stalin?
Das hat der FDP-Generalsekretär Lindner herausgefunden. Wer jetzt aber denkt, damit ist bestimmt der Westerwelle mit seinen Proleten-Parolen, seinen Schmiergeld-Parteispenden-Affären, der unbotmäßigen Begünstigung seines Lovers und seines Bruders etc gemeint, … der hat sogar im Prinzip Recht. Nur ist laut Herrn Lindner nicht Guido die Gefahr, sondern die Vorwürfe gegen ihn. Wer hat nochmal FDP gewählt? Ich hoffe mal, das wird nicht nochmal vorkommen.
Der Artikel ist so etwas von unlogisch, dass einem schlecht werden könnte. Aber, die Absicht stimmt, und das ist die Hauptsache. Vor allem die Botschaft, dass durch solche Arbeit auch noch das letzte Aufgebot an schmerzgebeutelten Krüppeln eine Erfüllung findet,- wenn diese nur ihren inneren Schweinehund überwinden,- kommt voll an.
Jene, die dieses Beispiel an selbstlosem Einsatz beklatschen, denken nicht darüber nach, dass es dann als Nächstes ihr Job sein könnte, der künftig für umsonst zu machen ist.
Selbstlosigkeit - warum heisst es so? — Weil der, welcher als selbstlos bezeichnet wird, kein eigenes Selbst mehr hat…
Deutschland, das ist Deine Zukunft:
O-Ton Deutschland “Ich bekomme Hartz IV und putze ehrenamtlich”
11. März 2010, 10:45 Uhr
Martina T. ist Hartz-IV-Empfängerin und säubert die Toilette einer Grundschule – ehrenamtlich. Den unbeliebten Job macht sie gern, auch ohne Geld. Er gibt ihr das Gefühl, dass sie den Steuerzahlern etwas zurückgeben kann und erspart ihr das tatenlose Herumsitzen zu Hause. Arbeiten ist für sie Lebensqualität.
Im Rennen um den größten Widerling des Jahres gibt es einen Neueinsteiger: den Deutschen Werberat. Klar, das war bekannt, dass das Unsympathen sind, deren Geschäftsmodell es u.a. ist, Kinder mit Werbung zu penetrieren, weil die sich noch nicht wehren können. Und hier ist die Begründung, wieso das deren Meinung nach OK ist:
Der Sprecher des Zentralverbandes der Deutschen Werbewirtschaft und des Deutschen Werberates, Volker Nickel, hält die Aufregung um Kinderwerbung für übertrieben. “Wenn Kinder etwas kaufen wollen, sind immer noch die Eltern dazwischen”, betonte er laut dpa. Wer Kinderwerbung dämonisiere, stelle die Jüngsten als naiv dar. Es sei Aufgabe von Eltern, Kindergärten und Schulen, die Minikonsumenten über Funktionen von Werbung aufzuklären.
BOAH platzt mir da der Kragen. Ich begrüße ausdrücklich die Arbeit der Verbraucherschützer an der Stelle und würde mit einem Werbeverbot für Kinder noch deutlich weiter gehen als es jetzt der Fall ist. Wenn man sich mal am Kiosk an Kinder gerichtete Magazine anguckt, da kriegt man Hirnkrebs vom Aufschlagen.
Erstmals ist nun die strafrechtliche Verfolgung von öffentlichen Amtsträgern möglich, die sich illegal an Gütern des Staates bereichert haben. Wer plötzlich zu Reichtum gekommen ist, muss fortan bei Behördenverdacht den Ursprung seines Vermögens erklären. Die Sanktionen reichen von einer möglichen Enteignung des Privatbesitzes bis hin zu Gefängnisstrafen von bis zu 14 Jahren.
Habt ihr jemals davon gehört, dass in Deutschland ein korrupter Politiker oder Beamter seinen Privatbesitz enteignet bekommen hätte? Die müssen da eine Strafe zahlen, die im Allgemeinen ungefähr so hoch ist wie die Schmiergeldzahlungen.
Von Strafe kann also keine Rede sein, unter dem Strich machen die immer noch Gewinn.
Der Bevölkerungsforscher Herwig Birg hat erforscht, daß man das deutsche Rentensystem in der heutigen Form nicht retten kann. Ein weiteres seiner Forschungsergebnisse ist, daß das Renteneintrittsalter bis 2045 schrittweise auf 74 Jahre hochgesetzt werden muß(!). Vermeiden ließe sich das nur(!), wenn man die Arbeitslosigkeit abbauen würde.
So konnte man es bei bild.de lesen. Nach der Lektüre dieses erschrecklichen BILDungspolitischen Beitrags kann der Leser der geliebten Bundesregierung eigentlich nur noch dankbar sein und sie in sein Nachtgebet einschließen. Denn diese hat das Renteneinstiegsalter ja Gott sei Dank “nur” auf 67 hochgeschraubt – wissenschaftlich begründet, versteht sich.
Die FTD hat sich in letzter Zeit durch eine recht ausgewogene Berichterstattung ausgezeichnet. Heute ist, wohl auch im Rahmen gerade dieser Ausgewogenheit, ein Gastartikel von Vera Lengsfeld erschienen. Er ist überschrieben mit „Die geistige Konterrevolution um und mit Merkel“.
In ihm beschwert sich Lengsfeld über die „Neosozialistische“ Politik der schwarz-gelben Regierung. Wer bei dem Namen Vera Lengsfeld denkt „Den hab ich doch schon mal gehört“, liegt richtig: das war diejenige, die im Wahlkampf mit ihrem und Merkels Ausschnitt Werbung gemacht hat.
Lengsfelds Artikel atmet dabei aus voller Seele den Springer-Kampfgeist von 1968. Es findet sich die übliche Rhetorik gegen den Sozialstaat, der „vollständig ausufert“, „sich vom sozialen Gedanken verabschiedet hat“ und der ohnehin nicht mehr finanzierbar ist. Nichts Neues an dieser Front. Das vollständige Schreckensbeispiel stellt jedoch nicht Angela Merkel dar, sondern, wie könnte es anders sein, die rot-rot regierte Hauptstadt. Dort ist nämlich nicht nur eine konkurrierende politische Macht an der Regierung, nein, hier werden Terroristen finanziert!
“Der Vorschlag der FDP, höhere Zuverdienstgrenzen für Hartz IV-Bezieherinnen und -Bezieher einzuführen, ist ein Anschlag auf reguläre Arbeitsplätze. De facto handelt es sich dabei um ein erweitertes Kombilohnmodell mit Lohnsubventionen für Arbeitgeber. Erwerbslose werden so dazu missbraucht, reguläre Arbeitsplätze wegzurationalisieren, die sie eigentlich selbst brauchen”, kritisiert Sabine Zimmermann die neuen arbeitsmarktpolitischen Vorschläge der FDP.
Die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter:
“Die Vorschläge der FDP, die Unterkunftskosten zu vereinheitlichen und arbeitslose Familien mit Kindern durch Sachleistungen zu Bittstellern zu machen, zeigen, dass hier der Abriss des Sozialstaates geplant wird. Offizieller Beginn dieses Projekts wird voraussichtlich der 10. Mai 2010 sein – der Tag nach der NRW-Wahl.
Die derzeitige Debatte von Union, SPD und FDP zu Hartz IV ist an Scheinheiligkeit nicht zu überbieten. Die Union kürzt im Bundeshaushalt die Mittel für die aktive Arbeitsmarktpolitik. Die SPD hat noch immer nicht mit Hartz IV gebrochen und wandelt auf Westerwelles Spuren.
Die Bundesregierung gibt mit dem Sozialbudget jährlich einen Überblick über das Leistungsspektrum und die Finanzierung der sozialen Sicherung. Nach dem aktuellen Sozialbudget wurden im Jahr 2007 voraussichtlich insgesamt 706,9 Milliarden Euro für soziale Leistungen ausgegeben. Ohne Verwaltungsausgaben entfielen davon 276,2 Milliarden Euro auf die Bereiche Alter und Hinterbliebene, 241,8 Milliarden Euro auf Krankheit und Invalidität sowie 100,5 Milliarden Euro auf die Bereiche Kinder, Ehegatten und Mutterschaft. Auf Arbeitslosigkeit und sonstiges entfielen 38,3 bzw. 24,4 Milliarden Euro.
Sogar Kinder, Ehegatten und Mutterschaft kosten mehr als Arbeitslosigkeit.
Jeder dritte Euro in Deutschland geht für das Sozialbudget drauf.
Und von diesem Euro fallen 5,4 Cent für die Arbeitslosen ab, die mitten im Leben stehen. 10 Cent bekommen die Kinder, 7 Cent die Invaliden, 6 Cent die “Hinterbliebenen”. 27 Cent bekommt die Pharmamafia, 32 Cent die Rentner … grob gerundet.
Wir könnten alle Arbeitlose heute erschießen … und das hätte am Jahresende keinen merkbaren Einfluß auf das Sozialbudget.
Münster offensichtlich kein Einzelfall / Umschichtungen aus Arbeitsmarktmitteln finanzieren Repressionen gegen Arbeitslose
“Es ist nicht nur ein Skandal, dass drei Millionen Euro Finanzmittel aus Eingliederungshilfen für Arbeitslose für die eigenen Personalkosten bei der ARGE in Münster zweckentfremdet werden”, kritisiert der Landtagsabgeordnete Rüdiger Sagel (LINKE) die Umschichtungspolitik in Münster scharf.
“Vielmehr handelt es sich nach Aussage der Leiterin der münsterschen Arbeitsgemeinschaft (ARGE) - “Das machte jede ARGE so” - bei dem nun aufgedeckten Vorgang offensichtlich um ein System der Selbstfinanzierung bundesweiten Ausmaßes und lässt die gesamte Arbeitslosenpolitik in einem anderen Licht erscheinen.”
In Münster sind für das Verwaltungsbudget von 16,99 Millionen Euro im Rahmen der Finanzplanung 2010 rund drei Millionen Euro aus dem Eingliederungsbudget für Arbeitslose zur Sicherung der eigenen ARGE-Personalkosten umgeschichtet worden. Als Begründung wird von der ARGE die seit 2005 chronische Unterfinanzierung des Bundes für den Verwaltungsapparat angeführt.
Der EuGH stellt fest, dass in Deutschland Regierung und Wirtschaft nicht getrennt sind. Krass, sogar beim EuGH fällt das auf, nur hier offenbar keinem. Mich erinnert das an diese großartige Aktion vor einer Weile, als sie am Reichstag ein Transparent “Der Deutschen Wirtschaft” angebracht haben.
Und wieder ist er das heisse Thema: Der Strompreis – Regelmäßig liest man neue Sachen über ihn und immer mehr Menschen fangen an die Preise zu vergleichen. Aber auch das ganze vergleichen bringt nix, denn der Strompreis fällt zwar an der Börse, aber verkauft wird er daher trotzdem nicht billiger. Nun vermutet man, dass die Stromerzeuger sich den Überschuss in die Tasche stecken und so die privaten Haushalte übers Ohr hauen.
Zitat: Deutsche Strom-Kunden werden betrogen, wo es nur geht. Verbraucherschützer klagen an, dass Preisnachlässe nach den Regeln eines freien Marktes längst überfällig wären. Der Preis für Elektrizität im Großhandel sei nämlich seit 2009 bereits um satte 40 Prozent gesunken !
Folgenden Artikel der gestrigen Ausgabe der Freien Welt ist lesenswert. Ralph Boes ist Philosoph, Autor und Vorstandsmitglied der „Bürgerinitiative bedingungsloses Grundeinkommen e.V.“ in Berlin. Im Interview mit FreieWelt.net erklärt er, wie er sich das Modell des bedingungsloses Grundeinkommen vorstellt und warum er es für durchführbar hält.
FreieWelt.net: Was erhoffen Sie sich nun vom bedingungslosen Grundeinkommen?
Ralph Boes: Arbeitslosigkeit ist keine zu bekämpfende Krankheit unserer Wirtschaft, sondern eines ihrer vollbewusst angestrebten - und sogar besonders gut gelungenen (!) - Arbeitsresultate. Produktion und Verteilung von Gütern erledigt sich heute – gemessen an früher - fast von selbst … Rationalisierung ist der Antrieb aller technischen Erfindung!
Das hat nun dazu geführt, dass Sozialstaat und Wirtschaft in unversöhnlichem Kampfe liegen.
Es gibt Tausende, die im Prinzip gegen Krieg und Sklaverei sind und die doch praktisch nichts unternehmen, um sie zu beseitigen …
Sie zögern, bedauern, und manchmal unterschreiben sie auch Bittschriften, aber sie tun nichts ernsthaft und wirkungsvoll. Sie warten – wohlsituiert –, dass andere den Missstand abstellen, damit sie nicht mehr daran Anstoß nehmen müssen.
Höchstens geben sie ihre Stimme zur Wahl, das kostet nicht viel, und der Gerechtigkeit geben sie ein schwaches Kopfnicken mit auf den Weg, während sie an ihnen vorübergeht.
– Henry David Thoreau („Über die Pflicht zum Umgehorsam gegen den Staat“)
Die letzten drei Monate waren keine guten für die Klimalügner. Ein Skandal jagte den nächsten. Ebenso verlief es mit der Schweinegrippe.
Doch was geschieht? Nichts. Selbst öffentlich enttarnte Lügen hindern die Propagandisten nicht im Geringsten daran, ihr perverses Lügenspiel unbeeindruckt weiterzuspielen.
Noch unfassbarer aber ist die Reaktion der hiesigen Medien. Diese tun einfach so, als hätten die Skandale gar nicht stattgefunden. Nachdem selbst die unaufgeklärte Masse der Bevölkerung kapiert hat, dass die Schweinegrippe völlig ungefährlich war, ließ sie sich zum Glück für ihre Gesundheit auch nicht auf den Impfwahnsinn ein. Den Umsätzen der Pharmas tat das jedoch keinen Abbruch. Millionenfach liegt das Giftzeug zwar noch in den Kühlregalen der Apotheken, allerdings juckt diese das wenig, da das Zeug von der Allgemeinheit – dem Staat, also uns – bereits bezahlt wurde…
Zitat: Nach dem Vorschlag von Kraft sollten Langzeitarbeitslose für gemeinnützige Arbeiten etwa in Altenheimen oder Sportvereinen eingesetzt werden.
Yeah, am besten vorher alle Vollzeitstellen in Altenheimen abschaffen, die Leute in Hartz4 schmeissen und dann neu wieder einstellen.
Weiteres Zitat der SPD-Tante Hannelore Kraft: “Als Lohn für die langfristige Beschäftigung in gemeinnützigen Jobs reiche ein symbolischer Aufschlag auf die Hartz IV-Sätze.”
Ohja, das wird die Pflegebedürftigen sicherlich sehr erfreuen, von symbolisch bezahlten und entsprechend motivierten Menschen betreut zu werden.
Und habt ihr es auch gelesen? Sie fordert diesen “symbolischen Lohnzuschlag” auch für LANGFRISTIGE Beschäftigung!!! Also nicht nur für zeitlich begrenzte Ein-Euro-Jobs, sondern LEBENSLANGE Ausbeutung.
In der Diskussion über einen gemeinnützigen Einsatz von Hartz-IV-Empfängern verteidigt der DGB die nordrhein-westfälische SPD-Landeschefin Kraft gegen Kritik. Auch die SPD-Bundestagsfraktion stärkt ihr den Rücken.
“Wir brauchen die Diskussion über einen dritten kommunalen Arbeitsmarkt für Menschen, die so viele Handicaps haben, dass sie in reguläre Beschäftigung nicht zu vermitteln sind”, sagte der Landesvorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes ( DGB ), Guntram Schneider, den Zeitungen der Essener WAZ-Mediengruppe vom Montag.
Zufällig, mein lieber Bruder Barnabas, nur zufällig, bin ich letztens bei Ihrer, bei Deiner – schließlich bist Du mir Bruder – Predigt haften geblieben. Und hätte die Fernbedienung nicht geklemmt, ich hätte Dich übergangen.
Diese Horde lachender, sich Köstlich, köstlich! zuprostender Oberbonzen, die sich auch noch ein anerkennendes Ehrenzeichen dafür anstecken lassen wollen, weil sie über sich selbst, über ihre Dummheiten und Schweinereien, kichern und gackern, bis dass die hochroten Rüben zu zerreißen drohen; dazu als Krone der Unerträglichkeit, alberne, nicht selten arschkriechende Narreteien, Kreide fressende Schabernacke, sich anbiedernde Witzeleien, die zum Fremdschämen anspornen – diese Mixtur aus Dekadenz und nicht verwendeter, nicht ausgebeuteter Narrenfreiheit, dieses Konglomerat aus kraftmeierischer Aufschneiderei und feiger Spiegelvorhalterei – all das halte ich üblicherweise keine Minute aus, ohne mir resigniert an die Migräne fassen zu müssen.
Die Bruttoverdienste sinken. Das war doch das Ziel der FDP, daß es weniger brutto gibt? Davon dann weniger netto, was insgesamt mehr ergibt.
Das ist nicht wirklich witzig, der Spaß hört aber ganz auf, wenn man bedenkt, woran das liegt. Die Kurzarbeit, die zum Teil nur aufgeschobene Arbeitslosigkeit ist, verdankt sich dem zwischen-Crash deregulierter Märkte, wie die FDP sie seit Jahrzehnten proklamiert.
Und selbst ohne die zweifelhafte “Kreditklemme” sähe es nicht gut aus um Produktion und Dienstleistungen. Nach wie vor wird nicht investiert, weil an den Börsen schon wieder und immer noch schnelleres Geld verdient wird. Ohne die entsprechende Basis realer Geschäfte bedeutet dies, daß weitere Blasen gebildet werden, deren baldiges Platzen die Krise verschärfen werden.
Die Bundeswehr schwebt in mehrfacher Hinsicht in Gefahr. Diese droht ihr von der Politik. Sie wurde schlecht gerüstet und mental unvorbereitet nach Afghanistan geschickt und dort im stark gesicherten Feldlager allein gelassen. Sie sichert Kriminelle im Kosovo. Sie schippert vor dem Libanon und am Arsch, Verzeihung, am Horn von Afrika herum. Durch die Art ihrer politischen Führung stellt sie für ihre Verbündeten einen unzuverlässigen und damit potentiell gefährlichen Fremdkörper dar.
