Die Bundeswehr schwebt in mehrfacher Hinsicht in Gefahr. Diese droht ihr von der Politik. Sie wurde schlecht gerüstet und mental unvorbereitet nach Afghanistan geschickt und dort im stark gesicherten Feldlager allein gelassen. Sie sichert Kriminelle im Kosovo. Sie schippert vor dem Libanon und am Arsch, Verzeihung, am Horn von Afrika herum. Durch die Art ihrer politischen Führung stellt sie für ihre Verbündeten einen unzuverlässigen und damit potentiell gefährlichen Fremdkörper dar.
Sie bekommt Politiker an die Spitze gestellt, die entweder unfähig oder zu jung oder beides sind. Erfahrene Generäle, die versuchen die Streitkräfte mit Sachkompetenz zu steuern, sehen sich mit dem willkürlichen Karriereende konfrontiert. Es scheint, als kopiere dieser überschätzte Freier aus Oberfranken die Säuberung der Roten Armee durch den Diktator Stalin?
Im Grunde wissen wir doch alle worauf es in einem Staat ankommt. Es geht darum, dass dieser nicht das Volk kontrolliert und gegen dessen erklärten und ausdrücklichen Willen handelt, sondern dass dieser Staat das tut, wozu er vom Volk durch dessen Arbeit jeden Tag auf´s Neue finanziert wird.
Das ist aber nicht mehr der Fall. Dieser Staat hat gegen unseren Willen und gegen die Verfassung unserer Republik seit über acht Jahren einen Krieg in Asien geführt und ihn jetzt sogar offiziell erklärt. Gleichzeitig wird, wie in jedem anderen Krieg der Menschheit zuvor, durch die kriegführende Obrigkeit versucht die Bevölkerung gegeneinander zu hetzen, damit sie den jeweils Nächstschwächeren auf die Kehle tritt.
Während der Debatte über eine weitere Truppenerhöhung des deutschen Militärs im Afghanistan-Krieg hat Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) eine gesamte Fraktion aus dem deutschen Parlament ausgeschlossen.
Debatte über acht Jahre Krieg in Afghanistan. Seit acht Jahren die gleichen Sprüche. Aber es gehen immer mehr Truppen, mit immer mehr “Vollmachten”, die Mandate genannt werden. Nichts ist gut in Afghanistan.
Und nichts ist gut in diesem Parlament.
Wenn der Ausschluss von gewählten Parlamentariern eine demokratische Handlung gewesen sein soll… muss unverzüglich eine andere Staatsform her.
Irgendwer muss den anderen Parteien und den Politikern schließlich den Schild der Lüge vorhalten und den Willen einer großen Mehrheit der Bevölkerung auch kundtun und sei es nur durch stillen Protest oder mahnende Tote, und das hat die Linke getan.
Ganze vier Monate war sie im Amt, nun ist sie als Landesbischöfin und Ratsvorsitzende der EKD zurückgetreten: Margot Käßmann. Unbequem war sie, eine streitbare “Gotteskriegerin”, die sich für die Schwachen einsetzte und zuletzt erst bei der Afghanistanfrage auch den Diskurs mit Verteidigungsminister zu Guttenberg nicht scheute. Eine mutige Frau, die auch öffentlich über ihre Scheidung und ihren Brustkrebs sprach – für eine Frau in ihrer Position sicher nicht selbstverständlich.
Nach ihrer Trunkenheitsfahrt vom Samstag, die in den Medien weidlich ausgeschlachtet wurde, allen voran natürlich mal wieder von der unsäglichen BILD mit F. J. Wagners hämischem Kommentar, wurden sofort Stimmen laut, die einen Rücktritt erwarteten, auch wenn der Rat der Evangelischen Kirchen in Deutschland geschlossen hinter seiner Vorsitzenden stand. Ohne langes Zögern reagierte Käßmann heute in gewohnt konsequenter, ja “radikaler” Art und legte ihre hohen Ämter nach einer eindrucksvollen Erklärung nieder – eine Konsequenz und Integrität, die viele Politiker und Wirtschaftsbosse leider völlig vermissen lassen.
Schwere Vorwürfe hat US-Verteidigungsminister Gates gegen die europäischen Nato-Partner erhoben. Sie schwächten das Bündnis und misstrauten dem Militär. Dies schade dem Frieden.
Aha, dem Militär nicht trauen schadet dem Frieden. Da muß man schon ziemlich bekloppt sein, um so einen Spruch nur aussprechen zu können. Aber es geht noch weiter!
“Die Entmilitarisierung von Europa, wo große Teile der Öffentlichkeit und der politischen Klasse den Einsatz von Militär und die einhergehenden Risiken scheuen, war im 20. Jahrhundert noch ein Segen”, sagte er. “Im 21. Jahrhundert aber wird dies zu einem Hindernis für die Erlangung wirklicher Sicherheit und dauerhaften Friedens.”
So sieht das aus! Wir brauchen mehr Militär für mehr Frieden. Frieden können wir nur mit mehr Panzern erreichen, das versteht doch wohl jedes Kind! Und außerdem:
Das schwache Bild, das die Nato abgebe, könnte gegnerische Staaten “zu Fehlkalkulationen und Aggressionen verleiten”.
Na aber hallo! Weil die Nato nämlich immer angegriffen wird. Nie würde die Nato andere Staaten angreifen, nein, völlig undenkbar. Außer vielleicht im Kosovo, dem Irak und Afghanistan. Die zählen aber nicht, da haben wir uns nur präventiv selbst verteidigt, gegen eventuelle zukünftige Angriffe.
Um ziemlich nahe bei der evangelischen Kirchenfrau zu bleiben: Nichts ist gut in Afghanistan. Erst recht nicht seit gestern. Da hatte sich unser Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) ans Rednerpult des Deutschen Bundestages gestellt, um den deutschen Afghanistan-Einsatz “erstmals”, wie es in der Presse hieß, als “bewaffneten Konflikt im Sinne des humanitären Völkerrechts” frisch, frei und von der liberalen Leber weg, einzustufen. Eine tolle Sinn-Kreation! Die erst so richtig genießbar wird, durch die Betonung des Adjektivs “humanitär”. (Wir wissen übrigens mindestens seit dem Jugoslawien-Krieg wieviel Heuchelei in dieses Wörtchen gepackt werden kann.
Als Spezialisten für den missbräuchlichen Einsatz dieses Wörtchens waren damals für unsere Regierung die “ehrenwerten” Herren Fischer (Grüne) und Scharping (SPD) zuständig.) Doch verfängt das nunmehr von Herrn Westerwelle in den liberalen Mund genommene Wörtchen “humanitär” auch bei den Menschen draußen im Land? In einem Land, dass seit langem mehrheitlich gegen den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr ist. Wohl kaum. Welchen unterdessen wohl die meisten von uns als das erkannt haben, was er ist: nämlich ein schmutziger Krieg. Warum nun diese verquaste Bezeichnung, Umwidmung, dieses Einsatzes, der aber trotzdem ein Krieg war und auch bleibt? Den Hinterbliebenen der Opfer dieses Krieges - z. B. den Opfern des von Bundeswehroberst Klein befohlenen Luftangriffs auf die Bundeswehrtanker - dürfte es ohnehin egal sein. Deren Schmerz über den Verlust ihrer Lieben bleibt sicherlich der gleiche. Ebenso wird es den Hinterbliebenen der gefallenen Soldaten aus den ISAF-Truppensteller-Staaten gehen. Schlimm ist daran nur, dass die Bezeichnung Krieg oder Nicht-Krieg eventuelle Schadensersatzforderungen beeinflussen kann.
oder - Wie ehrlich geht man mit dem Steuerzahler um?
Warum lümmeln eigentlich unsere Politiker auf der Afghanistan-Konferenz rum, ohne uns zu sagen, warum sie sich dort wirklich aufhalten? Warum sollen nun Taliban-Kämpfer bestochen werden, die Waffe niederzulegen, nachdem man sie jahrelang militärisch bekämpft hat?
In diesem Spiel scheint es um sehr viel Geld zu gehen, denn warum sollten über eine so lange Zeit vom Westen Truppen stationiert und bezahlt werden und unsere besten Söhne und Töchter auf den Schlachtfeldern liegen bleiben?
In erster Linie wurde die Konferenz für die Öffentlichkeit inszeniert, um die Menschen zu beruhigen. Denn keineswegs wurde die Öffentlichkeit bisher ausreichend über die Interessen am Afghanistan-Krieg unterrichtet. Das geschah vermutlich aus der Furcht heraus, das könnte die Zustimmung der Bevölkerung gefährden. Es erfüllt einen mit Bitternis, dass in unserer Demokratie das freie Denken hochgehalten wird, es aber in den großen Medien praktisch nicht vorkommt.
Von Dieter Braeg | scharf-links.de | – Eine soziale Idee hat es ganz leicht zur asozialen Idee zu werden. Da braucht es den Buchstaben A und schon beginnt jenes Ideenelend das der Partei Die Linke. ganz neue Lösungswege öffnet.
Da wird der Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch abgewatscht, vor anscheinend begeistertem Publikum, die bürgerlich Presse verteilt Opferschmiere auf’s Papier und dann verkündet der geschäftige Genosse Bartsch, er kandidiere im Mai 2010 nicht mehr als Bundesgeschäftsführer. Kurze Zeit später lesen wir Bartsch-O-Ton:
“Übrigens: Dass ich im Mai nicht wieder für den Bundesgeschäftsführer kandidiere, wissen meine Mitarbeiter schon seit meiner Wiederwahl vor zwei Jahren. So werden Legenden gestrickt.“.
Was mir ja immer unklar ist: wieso werden nicht die Konten der FDP eingefroren? Da würde es wenigstens mal jemanden treffen, der erwiesenermaßen Dinge zum Nachteil der Bevölkerung tut, und nicht irgendwelche wischi-waschi-Kriterien ala “könnte vielleicht in Zusammenhang mit irgendwelchen uns zu Ohren gekommenen angeblichen Terrorcamp-Organisationen in Afghanistan stehen”.
Afghanistan: Der deutsche Kriegseinsatz wird endlich wieder als Problem begriffen. Die Kritik von Margot Käßmann ist differenziert und berechtigt.
Wie man mit einer unbequemen Kritikerin umgeht, das haben in den letzten Tagen Politiker von CDU bis Grünen demonstriert. Sie zitierten die evangelische Bischöfin und EKD-Ratsvorsitzende Margot Käßmann falsch, aus dem Zusammenhang gerissen oder bis zur Entstellung verkürzt und sie diffamierten sie als ahnungslosen Moralapostel. Die Kritikerriege aus Parlament und Regierung war mit einer Ausnahme männlich. Unterstützt wurde sie von Vertretern des Bundeswehrverbandes, evangelikalen Christen und einigen Journalisten.
Dabei offenbaren manche Kritiker Käßmanns ein gestörtes Verhältnis zur Demokratie. So etwa der SPD-Außenpolitiker Klose mit seinem Anwurf, die Bischöfin habe “sich mit ihrer Äußerung in Gegensatz zur Mehrheit des Bundestages gesetzt”. Zudem vertrete Käßmann “die Position der Linkspartei”. Ein solcher Bannspruch sollte dann jede sachliche Auseinandersetzung ersparen.
Ich gehöre nicht zu denen, die überall Verschwörungen wittern, schätze aber eine gute Nützlichkeitstheorie – wie diejenige, die sich aus dem stümperhaften Terroranschlag ableiten lässt, mit dem Umar Farouk Abdulmutallab kurz vor der Landung in Detroit ein Ver- kehrsflugzeug zerstören wollte.
Seit einigen Monaten lässt Saudi-Arabien von seinen Kampfjets Aufständische im Jemen bombardieren. Nach Berichten haben die Vereinigten Staaten erst vor kurzem im Jemen vermutete Al-Qaida-Schlupfwinkel mit Cruise Missiles (Lenkflugkörpern) angegriffen.
Fangen wir an mit dem SPIEGEL, der titelt: EU öffnet Ihren Geldbeutel und den Bürger wie folgt desinformiert: “…Die Kanzlerin hatte nur zwei zentrale Botschaften: Griechenland wird seine Haushaltskrise schon meistern, und auch der Klimastreit in Kopenhagen ist mit ein bisschen gutem Willen lösbar…”
Müsste heißen: Griechenland ist zwar pleite, aber wir wollen und können in der Euro-Zone keine Pleiten zulassen und solange Deutschland mit im Boot sitzt, haben wir bei den Banken genug Kredit, um die Griechen über Wasser zu halten. Wenn wir schon für die HRE mehr als 100 Milliarden Schulden machen, werden wir doch wegen ein paar lumpigen Milliarden hier nicht lange über das Klima diskutieren.
“Bei den Klimaverhandlungen in Kopenhagen will die EU nächste Woche die Entwicklungsländer mit Cash aus der Reserve locken. 2,1 Milliarden Euro pro Jahr wollen die Europäer von 2010 bis 2012 bereitstellen……Obendrein soll der dänische EU-Klimaunterhändler Rasmussen für die Jahre 2013 bis 2020 in Kopenhagen den Entwicklungsländern EU-Hilfen von bis zu 30 Milliarden Euro pro Jahr anbieten. Ohne diese Finanzzusagen, machten Gipfelteilnehmer deutlich, würde Kopenhagen scheitern.”
An allen Enden Kontinuität: Dafür steht Angela Merkel. Ob mit den “Sozialdemokraten”, den “Liberalen” oder allein, et is wie et is. Weiß irgendwer wofür Merkel steht? Gibt es irgend ein Ziel, sei es der aktuellen Regierung oder der vorherigen, das ihr besonders wichtig wäre? Irgendeine Meinung, die sie auszeichnet, wenigstens eine, die sie einmal beiläufig geäußert hat?
Und dann sind wir noch lange nicht bei den Taten. Denn was immer sie angekündigt hat, es ist nicht geschehen. Angela Merkels Regierungsstil ist zutiefst geprägt durchs Nichtstun.
So ganz nebenbei klärt SpOn den Leser heute darüber auf, wie es dazu kommen kann, dass in Afghanistan versehentlich Zivilisten “präventiv” getötet werden. Dieser Hinweis ist quasi das Abfallprodukt einer Meldung, deren Hauptgegenstand ein mutmaßlicher Angriff auf den “Guttenberg-Hubschrauber” ist.
In dieser Nachricht (Klick) heißt es, dass die Besatzung des Fluggerätes, das den sogenannten “Baron der Herzen” (Klick) an Bord hatte, unter dem “Eindruck” beschossen zu werden, “die üblichen präventiven Maßnahmen ergriffen” habe.
Demnach warf sie Täuschkörper ab und beantwortete den möglichen Angriff mit Maschinengewehrfeuer. Der Flug sei aber fortgesetzt worden. Nach der Landung seien keine Anzeichen von Treffern an dem Hubschrauber entdeckt worden. Die Bundeswehr könne die Berichte nicht dementieren, habe “aber keinen Anhaltspunkt, dass es einen tatsächlichen Beschuss gab”, sagte der Sprecher. Demnach können auch Spiegelreflexe am Boden den Eindruck ausgelöst haben.
Wer denkt, Afghanistan ließe sich durch Wahlen befrieden, sollte sich besser die letzten dreißig Jahre der afghanischen Geschichte anschauen. Seit dreißig Jahren tobt in Afghanistan ein Krieg mit immer wieder wechselnden Fraktionen.
Dem Land fehlt nicht nur jede demokratische Erfahrung, um sich nach Vorstellung des Westens in eine zentralistische Demokratie nach westlichem Muster zu entwickeln. Dem Land fehlt zudem alles, was einen Staat nach geltender Staatslehre ausmacht – spätestens seit Beginn des Bürgerkrieges hat Afghanistan kein klar zu umreißendes Staatsgebiet, es gibt kein klar zu umreißendes Staatsvolk, und eine Staatsgewalt, die landesweit ein Gewaltmonopol innehat gibt es auch nicht. Wofür kämpfen wir eigentlich am Hindukusch? Was soll aus den Stammesgebieten werden, die wir Afghanistan nennen?
Der dreißigjährige Krieg
Seit dem Jahr 1978 herrscht in Afghanistan Krieg. Zunächst tobte ein Bürgerkrieg zwischen der neuen kommunistischen Zentralregierung und den Mudschaheddin. Dann kamen 1979 die Sowjets ins Land, mussten aber trotz eines Truppenaufgebots von 115.000 Soldaten das Land 1989 geschlagen verlassen. Über 13.000 sowjetische Soldaten mussten das Abenteuer mit ihrem Leben bezahlen, über 35.000 wurden verwundet. Read more »
Heute, am Dienstag wird in Berlin das zentrale Ehrenmal für die Angehörigen der Bundeswehr eingeweiht. Der katholische Militärgeneralvikar Walter Wakenhut äußerte sich am Donnerstag in einem Interview der Katholischen Nachrichten-Agentur (KNA) in Berlin zu dem Monument und zum Umgang mit dem Thema Tod bei der Bundeswehr. Dabei sprach er sich auch für einen eigenen Gedenktag aus.
KNA: Herr Prälat, nach etlichen Jahren weiht die Bundesregierung das Ehrenmal für die im Dienst ums Leben gekommenen Bundeswehrangehörigen ein. Welche Bedeutung hat diese Stätte? Wakenhut: Dieses Ehrenmal ist wichtig. Die Soldaten, die im Einsatz für unsere Grundwerte, für Frieden, Freiheit und Menschenwürde ums Leben gekommen sind, bekommen damit ihren Platz in der Erinnerung des Volkes. Für mich ist es schlichtweg eine Respekterweisung für den Staatsbürger in Uniform, die schon lange notwendig war.
KNA: Gegen den Willen des Bundestags hat das Ehrenmal seinen Ort nicht in der Nähe des Reichstages, sondern am Verteidigungsministerium im Bendlerblock. Wakenhut: Das Ehrenmal ist zunächst einmal das Ehrenmal der Soldatinnen und Soldaten. Der Bendlerblock als Ort des Widerstandes gegen ein Unrechtsregime ist deshalb der geeignete Ort. Es geht um das Gedenken der Soldaten an ihre getöteten und gefallenen Kameraden. Sollte das Parlament ein Ehrenmal beschließen, kann das seinen Platz am Reichstag haben.
KNA: Sie sprechen von „Gefallenen“. Ist diese lange umstritten gebliebene Wortwahl ehrlicher? Wakenhut: Dahinter steht ja die Auseinandersetzung: Ist in Afghanistan Krieg oder nicht? Sind militärische Maßnahmen zur Terrorismusbekämpfung nun Kriege im Sinne des Völkerrechts? Das sind sie ja offensichtlich nicht. Aber die Soldaten, die dort durch Gewalteinwirkung ums Leben kommen, sterben als „Diener der Sicherheit und der Freiheit der Völker“. Deshalb finde ich es richtig, von Gefallenen zu reden – unabhängig von der Diskussion, ob Afghanistan ein Krieg im klassischen Sinne ist.
Es ist noch immer kein Krieg in Afghanistan. Zwar werden dort jetzt auch deutsche Panzer eingesetzt, um “Taliban” zu jagen und zu töten, aber auch das ist noch kein Krieg, wie gehabt: Kein Krieg im Krieg gegen den Terror. Die Afghanen dürfen bald zwischen unterschiedlichen korrupten Kandidaten für das Amt des Präsidenten von Kabul wählen.
Um diese Farce schon im Vorfeld militärisch aufzuwerten und dafür zu sorgen, daß auf jeden Fall Kampfhandlungen stattfinden, gibt es heuer einige Geländegänge mit Granateneinsatz. Nützen wird das nichts, aber sterben werden dafür weitere Menschen. Read more »
Als die Welt zu Gast bei Freunden war, 2006 war das, da keimte mit hoher Geschwindigkeit ein neuer deutscher Nationalismus auf, der von sogenannten Experten nicht skeptisch begutachtet, sondern als fröhliche Bejahung des Deutschsein interpretiert wurde. Manche glaubten noch, es würde sich um einen Nationalismus aus Jux und Dollerei handeln, der nur in Fußballstadien Obdach finde, außerhalb chancenlos sei.
Man schmücke sich lediglich mit Nationalfarben, feuere mit Sportsgeist ausgestattet das eigene Land an, in welchem man den Zufall hatte geboren zu sein, sei der zwölfte Mann “unserer Jungs”. Read more »
Die Bundeswehr schwebt in mehrfacher Hinsicht in Gefahr. Diese droht ihr von der Politik. Sie wurde schlecht gerüstet und mental unvorbereitet nach Afghanistan geschickt und dort im stark gesicherten Feldlager allein gelassen. Sie sichert Kriminelle im Kosovo. Sie schippert vor dem Libanon und am Arsch, Verzeihung, am Horn von Afrika herum. Durch die Art ihrer politischen Führung stellt sie für ihre Verbündeten einen unzuverlässigen und damit potentiell gefährlichen Fremdkörper dar.
Es ist noch immer kein Krieg in Afghanistan. Zwar werden dort jetzt auch deutsche Panzer eingesetzt, um “Taliban” zu jagen und zu töten, aber auch das ist noch kein Krieg, wie gehabt: 
