Danke an Sybilla aus dem Elo-Forum.

Im Elo-Forum: Aktuelle Arbeitslosenzahlen im Spiegel der Realität

Wem nützt eine kreative Arbeitslosenstatistik die vielfach auf Schätzungen und Hochrechnungen der BA beruht?

Leistungsempfänger 3): (ALG I; ALG II; Sozialgeld ohne Sozialhilfe SGB XII)[/b] BA Bericht Februar 2010 Seite 48

3) Endgültige Werte stehen erst nach einer Wartezeit fest. Am aktuellen Rand können die Daten aufgrund von Erfahrungswerten überwiegend hochgerechnet werden.

Leistungsempfänger3)

- Arbeitslosengeld 1.358.370 Personen

- erwerbsfähige Hilfebedürftige (Alg II) 4.968.035 Personen

- nicht erwerbsfähige Hilfebedürftige (Sozialgeld) 1.840.690

Im Febraur 2010 gibt es laut BA Bericht 8.167.095 Leistungsempfänger von ALG I, ALG II und Sozialgeld BA Bericht Februar 2010 Seite 48. Darunter 6.326.405 Leistungsempfänger im Bereich des ALGI und ALG II.

Außer den Leistungsempfängern gab es im Oktober noch 411.000 Arbeitslose, die im Berichtsmonat keine Geldleistungen aus der Arbeitslosenversicherung oder der Grundsicherung bezogen. (letzte Erhebung Oktober 2009)

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Dieses Interview hat das Magazin “Focus” in seiner aktuellen Ausgabe nicht veröffentlicht. Warum? Entscheiden Sie!

Nachfolgendes Interview hat das Magazin “Focus” am 30. Januar 2010 mit Falko Maiwald, ein freies Redaktionsmitglied von gegen-hartz.de geführt, aber leider nicht, wie angekündigt, in seiner aktuellen Ausgabe veröffentlicht. Stattdessen dürfte Prof. Wolfgang Franz umfassend erklären, warum der ALG II-Regelsatz unbedingt gekürzt werden soll. Um das Interview nicht vorzuenthalten, werden wir es nun an dieser Stelle veröffentlichen. Die Fragen stellte eine Focus Redakteurin.

Frage: Am 9. Februar will das Verfassungsgericht den Regelsatz von Hartz IV besonders in Hinblick auf die Bedürfnisse betroffener Kinder neu bewerten. Wie schätzen Sie die Chancen auf ein zufriedenstellendes Urteil ein?
Antwort: Sofern sie mit „zufriedenstellend“ meinen, dass das BVerfG urteilen wird, dass die Kinderregelsätze nicht bedarfsdeckend sind, so stehen die Chancen zweifelsfrei sehr gut, da die aktuellen Kinderregelsätze den tatsächlichen Bedarf Heranwachsender ja nachweislich nicht berücksichtigen. Ich sehe aber auch gute Chancen, dass das BVerfG das Gleiche für die Regelsätze Erwachsener urteilen wird, denn die Bundesregierung konnte dem BVerfG nicht erklären, warum dort massive Kürzungen vorgenommen wurden.

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…hallo andere, hier Mitlesende, das ist ein immer wieder gern verbreitetes mediales Gerücht, dass sich Arbeit nicht lohnt oder das es kein Lohnabstandsgebot gäbe. Wir haben mit der Einführung von Hartz IV defacto auch ein Kombilohnmodell erhalten. Soll heißen, der Staat, also wir - stocken zu geringe Löhne und Gehälter auf.

Zitat:
Die Politik scheint sich von dem Lohnabstandsgebot zu verabschieden. Die Wirtschaftswoche hat das in den letzten Tagen mit mehreren Artikeln eindrücklich herausgearbeitet (vgl. zB. http://www.wiwo.de/politik-weltwirtschaft/hartz-iv-regelsatz-um-30-prozent-kuerzen-421381/). Das heißt: Arbeit lohnt sich häufig nicht mehr. Man hat mit den Transfereinkommen mehr Geld zur Verfügung als durch normale Arbeit im Niedriglohnbereich.

Quelle: Artikel auf dem Goldseiten-Forum

Ein ALG II-Bezieher ohne Arbeit hat derzeit einen Leistungsanspruch von 359 Euro Regelsatz zuzüglich ca. 250 bis 330 Euro Mietanteil (ohne Strom und Warmwasser, da diese Versorgung aus dem Regelsatz gezahlt werden muss!). Gehen wir also von einer Leistung in Höhe von Gesamt 680 Euro aus.

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In Telepolis: Entrechtungsavantgarde

Systematisch wird hier eine immer größer werdende Bevölkerungsgruppe psychisch zerbrochen und dieser dann noch abverlangt, sich gegen eine Maschinerie zu wehren, die nicht nur datenschutzrechtlich lediglich dem Experiment folgt, inwieweit und wie lang sich jemand gegen oft sadistische Behandlung noch wehrt oder aber aus Angst vor dem Komplettverlust sämtlicher Mittel (wobei vielen ja illegale Methoden nicht einmal in den Sinn kommen würden, was die Absurdität vieler populistischer Aussagen noch verstärkt) sowie der Verinnerlichung der Idee, dass er selbst an allem schuld ist, jegliche Miss/Behandlung in Kauf nimmt.

Der ALG II-Empfänger ist somit in vielerlei Hinsicht ein Versuchsobjekt dafür, wie weit die Stigmatisierung und Entrechtung einer Bevölkerungsgruppe fortschreiten kann, während die Nichtbetroffenen zusehen.

Hier auf Telepolis weiterlesen

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ausgesteuert - ausgegrenzt ... angeblich asozial

Aus dem Text:

„…Systematisch wird hier eine immer größer werdende Bevölkerungsgruppe psychisch zerbrochen und dieser dann noch abverlangt, sich gegen eine Maschinerie zu wehren, die nicht nur datenschutzrechtlich lediglich dem Experiment folgt, inwieweit und wie lang sich jemand gegen oft sadistische Behandlung noch wehrt oder aber aus Angst vor dem Komplettverlust sämtlicher Mittel (wobei vielen ja illegale Methoden nicht einmal in den Sinn kommen würden, was die Absurdität vieler populistischer Aussagen noch verstärkt) sowie der Verinnerlichung der Idee, dass er selbst an allem schuld ist, jegliche Miss/Behandlung in Kauf nimmt. Der ALG II-Empfänger ist somit in vielerlei Hinsicht ein Versuchsobjekt dafür, wie weit die Stigmatisierung und Entrechtung einer Bevölkerungsgruppe fortschreiten kann, während die Nichtbetroffenen zusehen.“
IX. Diskussion > Geschichte: Faschismus: Gedenken an die Opfer der Aktion “Arbeitsscheu Reich”

Ein sehr lesenswertes Buch, dass so manchen die Augen öffnet.

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Nunmehr werden die Regelsätze für Kinder bei Hartz IV Bezug in Karlsruhe überprüft. Die Gegner einer adäquaten Regelsatzanpassung werden nun zu Bedenken geben, dass offensichtlich die Menschen ja auch bisher von diesem Geld “existieren” konnten, schliesslich seien die Kläger ja auch nicht verhungert.

Die Realität ist eine andere: Vielen bleibt keine andere Möglichkeit, als die mageren Bezüge mit unzulässigen Nebeneinnahmen aufzubessern, die letzten Besitztümer zu verscherbeln oder in der Verwandtschaft betteln zu gehen.

Es soll hier nicht darum gehen, eine soziale Hängematte zu kreieren, in welcher der Arbeitslose sich bis zu seinem Lebensende ausruht. Jedoch ist es schon verwunderlich, wie die Bundesregierung es hingekriegt hat, exakt auf 345 € Regelbetrag zu kommen, genau wie geplant, um mit den erhofften Einsparungen die diversen Fehler des Systems Bundesrepublik zu sanieren. Read more »

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Der Ruf hallt beharrlich durch die Vorhallen der Abstimmstuben, mitunter ist er Thema für eine breite Öffentlichkeit, meist aber nur Fetisch für ein kleines Geschwader Basisdemokraten. Das Referendum, der Volksentscheid, ist der langgehegte Traum bundesrepublikanischer Freunde der direkten Demokratie, eine erste Vorstufe dazu, den Volksvertreter zu deinstallieren, um das Volk sich selbst vertreten zu lassen.

Daran ist nichts zu beanstanden, ganz im Gegenteil, grundsätzlich ist das Referendum als Mittel, den Souverän selbst entscheiden zu lassen, ihn also souverän werden zu lassen, zu befürworten. Wir werden ja fast schon täglich dazu genötigt, die Gewissensentscheidungen – denn nur das Gewissen ist es, worauf ein Abgeordneter des Bundestages hören muß, so will es das Grundgesetz – der von uns abgeordneten Stellvertreter unseres Willens zu ertragen.

Das entkleidete Gewissen, nackt vor dem Betrachter versucht seine Scham zu bedecken, enthüllt sich nicht einmal besonders als individuelle Willkür des Armhebenden, es zeigt sich eher als soldatische Parteiendisziplin oder als Geschäftsgeschacher im Namen des Dienstherrn. Einerlei, denn Gewissen, Disziplin und Korruption sind allesamt keine charaktervollen Berater des Volkswillens. Read more »

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Der Mathematischer Beweis - von Von Elmar Getto
Man könnte den etwa 6 Millionen, die heute Arbeitslosengeld II (ALG II) nach Hartz IV bekommen, eine Grundversorgung von monatlich € 1600 brutto (Arbeitergeberbrutto) bezahlen und käme billiger davon als heute mit Hartz IV.

Bereits im Oktober 2005 war rechnerisch bewiesen worden: Statt Hartz IV könnte man 5 Millionen Arbeitslose (damals noch) mit einen monatlichen Bruttogehalt von 1800 Brutto (Arbeitgeberbrutto) einstellen und hätte noch mindestens 8 Milliarden Euro eingespart.

Wir hätten über unsere Verhältnisse gelebt, so hieß es. Die öffentlichen Haushalte müßten saniert werden. Es sei nicht mehr so viel Geld da für die angebliche „soziale Hängematte”. Dies alles waren Begründungen für Hartz IV und sie zogen auch bei vielen Menschen in Deutschland.

Bis heute glauben viele, Hartz IV sei zum Sparen eingeführt worden. Die Realität ist eine völlig andere. Hartz IV hat vielmehr die Kosten für die öffentlichen Haushalte noch einmal in die Höhe geschraubt. Gehen wir den Fragen von “Sparen”, “über Verhältnisse leben” und “nicht genügend Geld da” genau nach, kommen wir zum Schluß: Die CDU SPD FDP GRÜNE CSU-Einheitspartei-Politiker haben über unsere Verhältnisse gelebt! Read more »

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Wer nur kurzweilig angestellt war, hat möglicherweise auch einen Arbeitslosengeld Eins Anspruch. Das verhindert ein Abrutschen in Hartz IV. Die Neuregelung ist bereits seit dem ersten August 2009 gültig
Arbeitslosengeld I (ALG-I) nach kurzzeitiger und befristetem Beschäftigungsverhältnis. Neuregelung kann das Abrutschen in den Hartz IV- Bezug verhindern

Seit dem 1. August gilt, wer nur kurzweilig bei einem Arbeitgeber beschäftigt war, verwirkt damit nicht seinen Anspruch auf das Arbeitslosengeld I. Read more »

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Wie bereits berichtet, wurde ein 51-jähriger Nürnberger Taxiunternehmer zu dreieinhalb Jahren Freiheitsstrafe verurteilt, weil er Steuern und Sozialabgaben in Millionenhöhe nicht abgeführt hatte.

Während der vom Hauptzollamt Nürnberg im Auftrag der Staatsanwaltschaft geführten Ermittlungen wurde ein Gutteil der fast 100 Arbeitnehmer des Firmenverbundes befragt.

Inzwischen wurden gegen einzelne Arbeitnehmer weitere Strafverfahren wegen Leistungsmissbrauch durchgeführt bzw. eingeleitet. Die Taxifahrer mit internationaler Herkunft hatten keinerlei Schuldbewusstsein gezeigt, obwohl sie zum Beispiel trotz des Bezugs von Sozialleistungen schwarz gearbeitet hatten. Read more »

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Wer sich der Aufforderungen zum Wohnungswechsel durch die ARGE widersetzt, deswegen Mietschulden und schließlich die Zwangsräumung hinnehmen muss, soll nach Ansicht eines Lörracher Amtsrichters auch keinen Anspruch auf Pfändungsschutz nach § 811 ZPO geltend machen können. So geschehen im Fall eines 55-jährigen erwerbslosen Buchautors, der im Dezember 2007 nach langwierigen Auseinandersetzungen mit der Grundsicherung für Arbeitssuchende im Landkreis Lörrach (GAL) zwangsgeräumt wurde.

Die persönliche Anwesenheit bei der Räumung wurde ihm polizeilich untersagt; Möbel, Hausrat und Büro-inventar, die schriftstellerische Arbeitsbibliothek eingeschlossen, wurden im Auftrag des Gerichtsvollziehers in drei Container verfrachtet und bei einer Möbelspedition eingelagert, an die der Erwerbslose von seinen 630,- Euro ALG II fortan Lagerkosten von 714,- Euro im Monat bezahlen sollte. Alle Versuche, später wieder in den Besitz seines Eigentums zu gelangen, wurden von der Grundsicherung, dem Kreissozialamt und der Sozialgerichtsbarkeit so erfolgreich vereitelt, dass die Spedition unter Berufung auf ihr Lagerhalterpfandrecht beim Amtsgericht die Pfandverwertung der Sachen in Auftrag gab.  Read more »

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Heute in Telepolis:

Der jüngste Hartz IV-Sündenfall, bei dem in Göttingen ein Mitarbeiter der Arbeitsagentur einem bettelnden Langzeitarbeitslosen die Bezüge kürzte, lässt die Frage nach der sozialpolitischen Einstellung der Arbeitsvermittler aufkommen. Denn um einen Bettelnden - wohlgemerkt in der Freizeit - längere Zeit zu beobachten, seine Bettel-Einkünfte zu schätzen, dies als Einkommen mit den Hartz IV-Groschen zu verrechnen und den Bettelnden so zu bestrafen, dies bedarf schon einer gewissen Blockwartmentalität, die anscheinend den Fürsorgegedanken der früheren Sozialhilfe ersetzt hat.  Read more »

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Hmm, kann sich ja jeder Denken das es so ist. Und was wird geändert. Nichts! Jeder der Arbeit hat macht mit und wird krank und jeder der keine Arbeit hat, will aus Hartz IV raus, weil es krank macht, damit er sich in einem Job krank arbeiten kann.

Heute in Böckler: Psychische Belastungen am Arbeitsplatz haben in 79 Prozent der Betriebe zugenommen (Klick)

Die psychischen Belastungen haben in den vergangenen drei Jahren zugenommen - das sagten 79 Prozent der befragten Betriebsräte über ihren Betrieb. Besonders stark unter Druck stehen demnach Beschäftigte in Dienstleistungsberufen sowie in den Branchen Verkehr, Nachrichten und Telekommunikation. Dort ist etwa jeder Zweite betroffen. Als Ursachen für hohen Stress nennen 84 Prozent der Arbeitnehmervertreter eine zu enge Personaldecke, 79 Prozent die hohe Eigenverantwortlichkeit von Beschäftigten und 75 Prozent die Abhängigkeit von Kundenvorgaben.

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Die Strafanstalt für Arbeitslose (BA) prahlt heute mit ihren Sanktionen gegen Arbeitslose. Weil es keine Jobsmehr zu vermitteln gibt, hat sich die BA auf Sanktionen spezialisiert. Kopfschüttel******

Heute im Handelsblatt: Arbeitslosigkeit steigt stärker als erwartet

Unterdessen wurde bekannt, dass im vergangenen Jahr gegen Arbeitslose so viele Strafmaßnahmen verhängt worden wie noch nie zuvor. In 741 115 Fällen und damit 16 Prozent mehr als 2007 wurde die Auszahlung des Arbeitslosengeldes zeitweise gesperrt, wie der Sprecher der Bundesagentur für Arbeit, Kurt Eikemeier, sagte. Er bestätigte damit einen Bericht der „Bild“-Zeitung.

Drastisch gestiegen sind den Angaben zufolge vor allem die Sperrzeiten wegen verspäteter Arbeitssuchend-Meldung. Die Zahl nahm um 22,8 Prozent von 239 459 im Jahr 2007 auf 294 015 Fälle imvergangenen Jahr zu. Gegenüber 2006 hat sich die Zahl sogar fast verdoppelt. Die Sanktion wird verhängt, wenn sich Arbeitnehmer nicht sofort nach Bekanntwerden der Kündigung bei der Arbeitsagentur melden. Ihre Leistungen werden dann für eine Woche gesperrt.

Insgesamt 213 129 Sperrzeiten entsprechend einer Zunahme um 15 Prozent wurden wegen Meldeversäumnissen verhängt, 181 824 wegen Arbeitsaufgabe (plus 6,5 Prozent), 27 409 (plus 18,6 Prozent) wegen einer Arbeitsablehnung, 10 709 (plus 31,6 Prozent) wegen Ablehnung einer beruflichen Eingliedermaßnahme, 10 507 (plus 11,5 Prozent) wegen unzureichender Eigenbemühungen und 3 522 (plus 11,7 Prozent) wegen Abbruchs einer beruflichen Eingliederungsmaßnahme.

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