Feb
28
2010
Zur nationalen Auftaktveranstaltung des Europäischen Jahres gegen Armut und soziale Ausgrenzung 2010 erklärt Markus Kurth, Sprecher für Sozialpolitik:
Für die Bundesregierung ist Armut kein gesellschaftliches Problem, sondern Schicksal. Nach diesem Schema hat sie auch die Projekte für das europäische Jahr ausgewählt. Titel wie “Arm ist nicht, wer wenig hat” und “Knapp bei Kasse - Wir kommen klar” verhöhnen viele Bürgerinnen und Bürger.
Frau von der Leyen folgt bei der Durchführung des europäischen Jahres ihrem Motto “Reden statt Handeln”. Nach den Plänen der Bundesregierung fließen lediglich 1,24 Millionen von 2,25 Millionen Euro in die Förderung konkreter Projekte. Der Rest des Geldes geht hauptsächlich in die Öffentlichkeitsarbeit.
Wir werden die Aktivitäten der Bundesregierung genau verfolgen und deshalb noch in dieser Woche in einer detaillierten Kleinen Anfrage einige Fragen rund um das Europäische Jahr stellen.
Quelle: Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
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Jan
21
2010
Bereits im März 2004 riefen die Vereinten Nationen nach Hilfsgeldern für Haiti. Vor knapp zwei Jahren wurde nur zögerlich davon berichtet, dass aufgrund der steigenden Lebensmittelpreise der Hunger in Haiti wüte. Als ob das nicht ausreichte, sicherte die Weltgemeinschaft Gelder zu, die nie im vollem Umfang eintrafen. Die Wälder Haitis werden seit Jahrzehnten systematisch gerodet, was Verkarstung und regionalen Klimawandel nach sich zieht. Rodungen, auch im Namen industriestaatlicher Unternehmen, die mit dem Raubbau Profite erzielen. Nein, das Erdbeben hat die Lage nicht wesentlich verschlechtert - es hat der chronischen Armut nur die Krone aufgesetzt.
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Jan
11
2010
Schon seit einiger Zeit lebten viele Menschen fast atemlos, vor Stress und Spannung. Es lag etwas in der Luft, und oft waren es mehrere Dinge, die in der Luft herumschwirrten, aber nie so ganz klar wurden. Das it im Grossen und Ganzen auch so geblieben.
Für Eliten, die sich dafür halten und für solche erklärt haben, für Leistungsträger die selbiges taten, und für unsere Politiker war und ist dies ein angenehmer Zustand. Das Volk lebt in Anspannung, harrt in fast geducktem Zustand der nächsten Katastrophen, welche losgelassen werden, und traut sich nichts. Den Rest besorgen Armut und krasse Arbeitsbedingungen, da kommt keiner der Bürger so recht zur Besinnung. Die Arbeitslosen macht man mit Hetze fertig, dann sind die auch still…
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Dez
27
2009
…gegen das heutige System. Zu dieser Erkenntnis kommt zumindest der Autor dieses sehr lesenswerten Artikels…
Vom Sozialstaat profitieren die Reichen am meisten. Der Mittelstand hingegen hat das Nachsehen und wird bald den Aufstand proben.
Der Untergang der kommunistischen Staaten in Osteuropa hat den sozialdemokratischen Sozialstaat westeuropäischer Prägung unter zunehmenden Druck gesetzt. Und in der Tat: Der westliche Sozialstaat war, historisch gesehen, in erster Linie eine Maßnahme gegen den Aufstand der Massen, gegen die kommunistische Gefahr, gegen die drohende totale Enteignung der vermögenden Klassen. Solange die Angst vor dem Kommunismus akut war, war auch die Bereitschaft des Bürgertums durchaus vorhanden, in erheblichem Maß Steuern zu zahlen, um die Massen zu pazifizieren und die kommunistische Gefahr zu bannen. Der Sozialstaat, wie jeder Staat überhaupt, dient nämlich weder der Gleichheit noch der Gerechtigkeit, sondern vielmehr der Sicherheit. Und jeder weiß, dass Sicherheit Geld kostet – manchmal auch viel Geld. Allerdings hat das Ende des Weltkommunismus bei vielen das Gefühl erzeugt, dass die Sicherheitslage sich verbessert hat und die Investitionen in die Pazifizierung der Massen dementsprechend gesenkt werden können…
Artikel: http://www.zeit.de/2009/52/Armutsdebatte?page=all
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Dez
23
2009
Morgen, Kinder, wird’s nichts geben!
Nur wer hat, kriegt noch geschenkt.
Mutter schenkte euch das Leben.
Das genügt, wenn man’s bedenkt.
Einmal kommt auch eure Zeit.
Morgen ist’s noch nicht soweit.
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Dez
15
2009
Für die Politik ist Hartz IV aber ein Erfolg wenn Menschen in Armut leben, sich selber töten, Obdachlos werden oder keine Zähne mehr im Mund haben. „Schiefgegangen“ ist ein zu leichtes und niedliches Wort dafür.
Heute in der Tagesschau: „Hartz IV ist schiefgegangen“
Schäfer: Im früheren Sozialhilfesystem gab es zum Beispiel die Möglichkeit, in besonderen Lebenssituationen, etwa wenn ein Kühlschrank kaputtgegangen war, einen neuen zu beantragen. Das müssen die Menschen jetzt aus dem normalen Hartz IV-Satz ansparen. Hinzu kommt: Bevor sie Hartz IV-Leistungen erhalten, müssen sie noch in Kauf nehmen, dass ihr angespartes Vermögen – bis auf das sogenannte Schonvermögen – aufgezehrt wird.
Das heißt: Die Leute, die unter Umständen jahrelang vorgesorgt, beziehungsweise Konsumverzicht betrieben haben, werden durch die Arbeitslosigkeit doppelt belastet, sobald sie ins Hartz-IV-System absteigen, weil sie den größten Teil ihrer Ersparnis vorher auflösen müssen.
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Dez
03
2009
Plädoyer für eine neue Arbeitslosenhilfe
Die Abschaffung der Arbeitslosenhilfe im Zusammenhang mit der »Hartz-IV«-Gesetzgebung war falsch.
Der Beitrag plädiert für eine neue Arbeitslosenhilfe, die als hybrides Sicherungselement zwischen den Entgeltersatzleistungen des Versicherungssystems und den Fürsorgeleistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende anzusiedeln ist. Die Notwendigkeit sozialer Absicherung von Langzeiterwerbslosen lässt sich nicht auf Armutsvermeidung – gemessen am aktuellen Fürsorgeniveau – reduzieren. Das Sozialstaatsprinzip verlangt bei Eintritt sozialer Risiken weit mehr als lediglich Armutsprävention.[...]
Quelle Arbeitnehmerkammer: (PDF) Soziale Sicherung bei Arbeit….. - insgesamt unzureichend
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Nov
22
2009
So oder so ähnlich geht das nun seit Jahren, von ARD bis ZDF, von Nachrichtensendungen über Anne Will bis hin zum Frühstücksfernsehen: »Die Idee ist bestechend einfach«, läßt die Tagesschausprecherin gleich in ihrer Anmoderation verlauten, »Lebensmittel, die nicht mehr verkauft werden können, werden nicht weggeschmissen, sondern an Bedürftige verschenkt«. Dann folgen die üblichen Schwenks durch einen der bundesweit mittlerweile über 800 Tafelläden, die zahlreichen Ehrenamtlichen werden erwähnt, welche die Waren für die Bedürftigen heranschaffen würden, schließlich ist von der wachsenden Armut vor allem unter Kindern und Jugendlichen die Rede. Die Tafeln, die seit 15 Jahren Nahrungsmittel in Deutschland an Bedürftige verteilen, haben ein positives Image. Sie gelten als zuverlässige Mahner gegen Armut – und brauchen kritische Nachfragen nicht zu fürchten.
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Nov
21
2009
Von Susanne Wächter
Die Prognosen für Rentner sehen düster aus - voraussichtlich wird es keine Rentenerhöhung bis 2012 geben. Zusätzlich nimmt die Altersarmut zu. Schon jetzt kommen 13 Prozent der in NRW lebenden Pensionäre nicht mit der Rente aus und verdienen sich etwas hinzu.
Ps.birgt zusätzlichen enormen sozialen Sprengstoff, Pfui Teufel.
Immer mehr Rentner verdienen sich etwas hinzu - Wirtschaft - WDR.de
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Nov
07
2009
Die Deutsche Kommission Justitia et Pax, ein zentrales Beratungsgremium der katholischen Kirche für Fragen der internationalen Verantwortung, der Deutsche Gewerkschaftsbund und das globalisierungskritische Netzwerk Attac haben die Bundesregierung gemeinsam aufgefordert, sich beim am Freitag beginnenden G20-Finanzministertreffen für die Einführung einer Finanztransaktionssteuer einzusetzen. Zudem hat das Bündnis “Steuer gegen Armut” am Freitag eine Online-Petition für die Einführung dieser Steuer beim Bundestag eingereicht.
“Die Weltfinanzkrise, die Weltwirtschaftskrise und die Weltnahrungsmittelkrise haben alarmierende Auswirkungen auf die Entwicklungsländer und die dort lebenden Menschen”, sagte Bischof Dr. Stephan Ackermann, Vorsitzender der Deutschen Kommission Justitia et Pax. “Die Finanztransaktionssteuer würde mehrere Milliarden Dollar generieren, die dafür verwendet werden können, um die Millenniumsentwicklungsziele der Vereinten Nationen zu verwirklichen und Armut nachhaltig zu bekämpfen.” Die Deutsche Kommission Justitia et Pax unterstütze die Kampagne “Steuer gegen Armut” daher ausdrücklich.
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Nov
05
2009
Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) lehnt die Rentenpläne der FDP strikt ab: “Die Rente ab 60 nach liberaler Lesart bedeutet Altersarmut per Gesetz”, kritisierte ver.di-Bundesvorstandsmitglied Elke Hannack am Mittwoch.
Die FDP hatte angekündigt, ein “neues Angebot für den Übergang von Arbeit zur Rente” schaffen zu wollen. Danach sollen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer künftig bereits ab 60 Jahren die Möglichkeit erhalten, sich für eine Teil- oder Vollrente zu entscheiden. Entstehende Einkommenslücken sollen die Rentner den FDP-Plänen zufolge mit Nebenjobs schließen.
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Okt
28
2009
Die neuen US-Armutsberichte lassen auch auf dieses Land rückschließen.
Es ist ja kaum zu verhindern, aber man ärgert sich doch jedesmal, wenn man bemerkt, dass einem eine eigentlich wichtige Nachricht durchgerutscht ist, dass man sie nicht mitbekommen hat.
So ging es mir gestern auch mit dem kurzen Hinweis unseres Haus- und Hofkannibalen auf die Armutsuntersuchung in den US of A und den daraus resultierenden Schwierigkeiten und Disharmonien zwischen den sie deutenden Kristallkugelkoryphäen.
Nicht, dass es besonders erhebend wäre, davon zu lesen, welch’ unglaubliches Ausmaß das Elend in einem Land angenommen hat, das es sich gleichwohl leistet, mit völlig verfehlten Militär-strategien – und ohne jedes Kriegsziel – in gleich zwei Ländern des Mittleren Ostens Krieg zu führen, so, als würden Irak und Afghanistan nur deswegen mit Gewalt und Waffengeklirr überzogen, damit ihr Kriegsgegner, die sogenannte „letzte verbliebene Weltmacht“ nicht noch weiter in der Liste abrutscht, in der die Entwicklungsländer dieser Welt verzeichnet sind. Read more »
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Nachrichten, Soziales | Präventus | 
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Arbeitslos, Arbeitslosenversicherung, Armut, Armutsgrenze, Gehalt, Kosten, Lohn, Menschen, Nettoeinkommen, Subventionierung
Okt
16
2009
Zum Vorhaben der neuen Koalitionäre, ein gesetzliches Verbot von sittenwidrigen Löhnen zu schaffen, erklärte DGB-Vorstandsmitglied Claus Matecki am Donnerstag in Berlin:
“Das Vorhaben von CDU und FDP konterkariert den Zweck von Mindestlöhnen und zementiert Hungerlöhne.
Bereits heute liegen viele Löhne in strukturschwachen Regionen unter fünf Euro. Wenn es künftig zulässig sein soll, diese Löhne um bis zu einem Drittel zu unterschreiten, ist das nichts anderes als die Verordnung der Armut per Gesetz.
Sittenwidrig ist insofern das Handeln der Koalitionäre, die im vollen Bewusstsein der Wirkung ihrer Regelung Beschäftigten Stundenlöhne von 3,50 Euro und weniger zumuten wollen. Dabei noch von einem Schutz für Arbeitnehmer zu sprechen, ist der blanke Hohn. Hier wird vielmehr alles getan, um den Niedriglohnsektor weiter auszubauen – mit der Folge, dass noch mehr Beschäftigte zu Hartz-IV-Aufstockern degradiert werden, der Staat in noch größerem Umfang die Minilöhne der Arbeitgeber subventioniert und die Sozialversicherungen weiter ausbluten.
Der DGB will einen wirklich effektiven Schutz und Existenz sichernde Löhne für die ArbeitnehmerInnen: Zwingend ist dafür die Kombination aus einem allgemeinen gesetzlichen Mindestlohn von zunächst 7,50 Euro pro Stunde und weiteren Branchenmindestlöhnen.”
Quelle: Deutscher Gewerkschaftsbund Bundesvorstand - Pressestelle
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Okt
12
2009
In jeder Krise wiederholt sich das Muster: Um von politischem Versagen beim Kampf gegen die Erwerbslosigkeit abzulenken, wird eine Missbrauchsdebatte angezettelt, mit der weitere Leistungskürzungen vorbereitet werden, erklärt Katja Kipping zur Forderung des Vorsitzenden der CDU-Mittelstandsvereinigung, Josef Schlarmann, nach schärferen Sanktionen gegen Hartz IV-Beziehende.
“Sanktionen sind der falsche Weg”, so die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. “Notwendig ist vielmehr die Abschaffung des Sanktionsparagrafen 31 im SGB II. Ein überparteiliches Bündnis, in dem auch DIE LINKE mitwirkt, setzt sich für ein Moratorium ein, mit dem kurzfristig alle Sanktionen gegen Erwerbslose ausgeschlossen werden.” Kipping weiter:
“Die Aussage, dass Erwerbslose von Hartz IV ‘gut leben’ könnten, löst bei mir nur noch Kopfschütteln aus. Wer so redet, hat den Kontakt zu den Betroffenen vollends verloren. Die gegenwärtige Leistungshöhe bedeutet Armut, gesellschaftlichen Ausschluss und Mangelernährung. DIE LINKE setzt sich daher für eine massive Erhöhung der Regelleistungen ein: 500 Euro Regelsatz plus Wohnkosten - das ist unser Ziel.”
Quelle: Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, Pressestell
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Sep
07
2009
Rund 7,5 Millionen Menschen beziehen Hartz IV, etwa eine Million Mitbürger bekommen Arbeitslosengeld. Rund 20 Millionen Menschen bekommen Rente. Und für ungefähr 17 Millionen Kinder gibt es Kindergeld. Aber wer weiß schon, dass man Schüler-Bafög, Heizkostenzuschuss, Erstausstattung bei Schwangeren oder Pflegekursbeihilfe beantragen kann?
Allein zweieinhalb Millionen Menschen beziehen keinerlei Unterstützung, obwohl sie ein Anrecht darauf hätten! Sie befragen Politiker, warum das deutsche System so kompliziert ist.
Quelle: RTL
Sehen Sie sich die Wiederholung von:
Was steht Dir zu? Raus aus den Schulden - Spezial auf RTL-NOW an…. Hier zur Sendung
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Aug
28
2009
Wenn die Reallöhne wirklich bis 2013 stagnieren, wie die Bundesregierung einem Bericht der Bild-Zeitung zufolge annimmt, ist das an sich schon schlimm genug, sagt der stellvertretende Vorsitzende und Gewerkschaftspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Werner Dreibus.
Noch schlimmer ist aus seiner Sicht allerdings, was sich hinter diesem allgemeinen Durchschnittswert verbirgt. “Seit Jahren wächst der Anteil der Niedriglohnempfänger, also der Menschen, die immer weniger Lohn für ihre Arbeit bekommen. Steuert die Politik jetzt nicht um, wird sich diese Entwicklung fortsetzen.” Dreibus weiter:
“Nur mit kräftigen Lohnerhöhungen für Niedriglohnempfänger wird auch die durchschnittliche Lohnentwicklung wieder nach oben weisen. Die Bundesregierung aber kalkuliert ganz offensichtlich weiter mit Armut trotz Arbeit.
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Jul
30
2009
Ein untrüglicher Gradmesser für die Entartung einer Gesellschaft ist die Kinderarmut bzw. die gewollte Kinderlosigkeit. Dort offenbart sich der krankhafte Egoismus besonders schlimm, wo er staatlich gefördert wird, d.h. die Kinderlosigkeit als besonders „clever“ gilt, weil sich die Hosen tragenden, überemanzipierten Frauen natürlich nur ohne Kinder und womöglich auch ohne feste Beziehung richtig „selbst verwirklichen“ können. Die anderen, die Kinderhabenden, werden im günstigsten Falle belächelt. Ansonsten aber als Anhänger eines „reaktionären Familienbildes“ abgestempelt. Kinder zu haben, ist in einer Gesellschaft der hedonistischen Selbstverwirklicher ohne Wurzeln absolut „uncool“.
Man darf sich auch nichts vormachen, wer Kinder hat, muß in seinem Leben auf viele materielle Dinge verzichten. In der BRD ist Kinder in die Welt zu setzen die schnellst Möglichkeit, sich finanziell zu ruinieren: Ein minderjähriges Kind kostet im Monat etwa 670 Euro, hatte das Statistische Bundesamt kürzlich errechnet. Bis zum 18. Lebensjahr ergibt das knapp 145.000 Euro - das mögliche Studium noch nicht einmal mit eingerechnet. Read more »
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Jul
17
2009
Würde in der Arbeitslosigkeit? „Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt“, heißt es in Artikel 1, Absatz 1 des Grundgesetzes, dessen 60-jähriges Jubiläum wir gerade begangen haben. Wie aber ist es mit der Würde des Menschen tatsächlich bestellt - jenseits von Festtagsreden und Jubelfeiern? Hier und heute in unserem Land? Wie lässt sich die Würde wahren in Zeiten der Krise und wachsenden Armut?
Angst vor dem Absturz? Armut kann einem Menschen zwar die Würde nicht nehmen. Sie kann ihn aber daran hindern, in Würde zu leben. Wie sieht der Alltag aus unter den Bedingungen des Mangels? Wenn Wohnung, saubere Wäsche und eine warme Mahlzeit nicht mehr selbstverständlich sind? Wenn Arbeit zum Luxus und Freizeit zur Last werden? Für viele bedeutet der Verlust des Jobs auch einen Verlust von Anerkennung und Selbstachtung. Read more »
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Apr
25
2009
Gestern bei Friedman auf N24, W. Schäuble war zu Gast. Sinngemäß sagte Schäuble das es keine Kinderarmut in Deutschland gibt da der Staat das verhindert, es würde nur Armut geben wenn der Staat nichts machen würde.
Frecher geht es kaum Herr Schäuble!!!
Das Video: Herr Schäuble, ist Deutschland gerecht? - Studio Friedman - N24.de (klick)
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