Nach Ansicht von Heiner Flassbeck, Chefökonom der UN-Organisation für Welthandel und Entwicklung, liegen die Ursachen für die Euro-Krise vor allem in Deutschland. Durch Rotstift und niedriges Lohnniveau drohe die Euro-Zone auseinanderzubrechen.
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Der Bund der Steuerzahler hat das Tempo der Schuldenuhr von 4.481 Euro pro Sekunde auf 3.527 Euro pro Sekunde gedrosselt. Zu Jahresbeginn war auf Basis der Haushaltspläne davon auszugehen, dass die Verschuldung des Bundes, der Länder und der Kommunen im laufenden Jahr um 141,3 Milliarden Euro und damit um durchschnittlich 4.481 Euro pro Sekunde steigt. Aufgrund der etwas besseren konjunkturellen Entwicklung rechnet der Bund der Steuerzahler nunmehr mit einem Verschuldungszuwachs von 111,2 Milliarden Euro. Das ist erfreulich, wenngleich ein Verschuldungszuwachs im dreistelligen Milliardenbereich ein für die Staatsfinanzen weiterhin höchst bedrohlicher Vorgang ist.
Ende 2009 hatten Bund, Länder und Kommunen Kreditmarktschulden in Höhe von insgesamt 1.633,5 Milliarden Euro angehäuft. Ausgehend von einem Schuldenzuwachs in Höhe von 111,2 Milliarden Euro wird somit zum Jahresende 2010 die deutsche Staatsverschuldung bei voraussichtlich 1.744,7 Milliarden Euro liegen.
Für alle jugendlichen Arbeiter_innen und Azubis sind Gewerkschaften von elementarer Bedeutung, wenn es um das Erkämpfen von Rechten, Streiken für mehr Lohn oder die Einhaltung von Arbeitsschutzbestimmungen geht. Gewerkschaften dienen der Arbeiterklasse als Kampforgane gegen die Kapitalisten für ihre gemeinsamen Interessen.
Doch tun sie das tatsächlich?
Leider sind die heutigen Gewerkschaften weit davon entfernt, so etwas wie Kampforgane zu sein. Allzu oft kungeln sie zusammen mit den Unternehmern Tarifverträge aus, die die Belegschaften spalten und mehr den Interessen der Kapitalisten dienen, als den Interessen der Beschäftigten. Dabei vertreten sie eine Politik, die meist an die SPD angelehnt ist oder aktuell sogar Hoffnungen auf die CDU/CSU setzt – diese Gewerkschaften betreiben keinen Klassenkampf, diese Gewerkschaften sind „Sozialpartner“ des Kapitals.
Dem Deutschen Volke zu Ehre ©wecand
Madame Nonsense hält sich in beinahe allen Belangen vornehm zurück, in denen es auf Richtlinien oder Kompetenz ankäme. Das Feld überläßt sie ihren Beratern oder Ministern. Vielleicht liegt es am Glanz der “G20?, daß sie sich wieder einmal öffentlich aus dem Fenster lehnt, was sie da gesagt hat, ist aber schlicht haarsträubend.
Niemand erwartet, daß sie auf Paul Krugman hört, der in etwa alles genau anders sieht als die deutsche Regierung und ihre hintersinnigen neoliberalen Sparberater. Hans-Werner Sinn sagt, Konsum ist schlecht. Trichet sagt, Inflation ist schlecht. Das kennt sie ja sogar noch von Waigel und von Tietmeyer. Tja, und was seit dreißig Jahren richtig ist, kann ja heute nicht plötzlich falsch sein.
Ohne Sachverstand, ohne das geringste Gespür für veränderte Realitäten steht sie wie eine Eiche im Feuersturm. Zwar hat ihr Bankneretterkasperle Peer Steinbrück auch beizeiten gern das Wort “Totsparen” in der Plapperklappe geführt, aber – das weiß sie wohl – der ist auch bloß ein Virtuose des Arguments posthum. Niemand hat die Absicht, vor dem Reden nachzudenken. Nachher fällt einem immer eine Floskel ein, mit dem sich der zugewucherte Trampelpfad zur Autobahn aufsexen läßt.
Eine Studie der Bertelsmann-Stiftung warnt vor »Jobs zweiter Klasse«: der Spaltung der Belegschaften in »Zeitarbeiter« und »Festangestellte«. Der Trend zu Ingenieurdienstleistung und Outsourcing verändert in machen Branchen bereits das Anforderungsprofil an Ingenieure.
Rund 11,3 Millionen (42 Prozent) aller sozialversicherungspflichtigen Jobs in Deutschland sind potenziell ins Ausland verlagerbar, hat im vergangenen Jahr das Institut für Weltwirtschaft in Kiel in einer Studie publiziert. Gefährdet sind dabei nicht etwa nur Billigjobs, sondern vor allem die Stellen von Hochqualifizierten in der Industrie.
Quelle: funkschau.de
Foto: Gunnsi
WIESBADEN – Nach vorläufigen Berechnungen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) wurden im Jahr 2008 in Deutschland 215,3 Milliarden Euro für Bildung, Forschung und Wissenschaft ausgegeben. Das entsprach einem Anteil am Bruttoinlandsprodukt von 8,6%. Im Jahr 2007 hatte der Anteil noch bei 8,4% gelegen (204,1 Milliarden Euro).
Mit 120,5 Milliarden Euro entfiel der größte Teil der Ausgaben im Jahr 2008 auf die Erstausbildung in Kindergärten, Schulen und Hochschulen (einschließlich Hochschulausgaben für Forschung und Entwicklung) sowie auf die duale Ausbildung. Die Ausgaben für Bildungsförderung und die Käufe der privaten Haushalte von Bildungsgütern betrugen 17,4 Milliarden Euro. Auf die Bereiche Weiterbildung, Jugendarbeit, Krippen, Horte und dergleichen, die von der OECD (Organisation für wirtschaftliche Entwicklung und Zusammenarbeit), der UNESCO (Organisation der Vereinten Nationen für Erziehung, Wissenschaft und Kultur) und von Eurostat nicht in den internationalen Vergleich der Bildungsausgabeneinbezogen werden, entfielen 17,1 Milliarden Euro.
Für Forschung und Entwicklung wandten Unternehmen und außeruniversitäre Forschungseinrichtungen 55,4 Milliarden Euro auf, während die Ausgaben für die Bildungs- und Wissenschaftsinfrastruktur 4,9 Milliarden Euro betrugen. Ream more »
Foto: The U.S. Army
Und ohne einen frühzeitigen Abzug kostet jedes weitere Jahr drei Milliarden Euro zusätzlich. Soweit jedenfalls die Berechnungen des DIW, die nach derselben Methode vorging, die in der Vergangenheit auch von Nobelpreisträger Joseph Stiglitz für den Einsatz der USA im Irak gewählt wurde.
Aber hey: Die “Verteidigung der Freiheit” muss man sich schon mal was kosten lassen. Da ist sich die neoliberale Einheitspartei CDUCSUSPDFDPGRÜNE völlig einig und fordert deshalb auch weiterhin diesen Afghanistankrieg. Selbst wenn die Staatsverschuldung immer weiter ansteigt und dann auf dem Rücken von Rentnern, Lohnabhängigen und Kindern “gespart” werden soll.
Nur so extremistische Spinner vom LINKEN Rand sind der Meinung, dass man diese Milliarden besser in den sozialen Frieden investieren sollte. Also in Bildung, Forschung und soziale Absicherungen. Und dafür geordnet und schnellstmöglich aus Afghanistan wieder abreisen sollte. Aber diese Nichtregierungsfähigen wählt ja zum Glück kaum einer
via ad-sinistram | Alle müssen solidarisch zur Sanierung der Staatsfinanzen beitragen! Und gerade die Begüterten, die das meiste Geld in dieser Gesellschaft haben, sollen auch bluten müssen. Das ist doch Ehrensache! Wo sonst, wenn nicht an den Wohlhabenden, soll man sich gesundsparen? Dort, bei den Kapitalkräftigen, muß man den Riemen festzurren - dort, im Ressort Arbeit und Soziales, döst Sparpotenzial, dort tummeln sich die wirklichen Reichen, die versteckten und unterschätzten, die verheimlichten Finanzstarken.
Arbeit und Soziales - mit 143,2 Milliarden Euro ist es das größte, kostenintensivste Ressort; fast mit absoluter Mehrheit dominiert man den Staatshaushalt. Die Reichtümer einer ganzen Gesellschaft stecken da drin. Und bei den Reichen muß man sparen, bei denen gibt es etwas zu holen. Man muß nur beherzt genug sein, den wirklichen Reichen die Maske vermeintlicher Armut vom Gesicht zu reißen. 143 Milliarden! Hat etwa ein Karl Albrecht (23,5 Milliarden) so viel Geld auf seinem Konto? Nicht mal mit seinem Bruder Theo (16,7 Milliarden) zusammen erreicht er diese Summe! Susanne Klatten (11,1 Milliarden) und Stefan Quandt (5,7 Milliarden) sind geradezu Hungerleider im Vergleich zu denen, die sich mit 143 Milliarden an dieser Gesellschaft schadlos halten. Ream more »
Jetzt titeln schon unsere Nachbarn mit: Austritt aus der Eurozone!
Die Bundesregierung in Deutschland plant den Austritt aus der Eurozone. Dazu der Finanzminister: „Deutschland kann nicht länger Zahlmeister sein.“ Demnach strebt Finanzminister Schäuble den Austritt Deutschlands aus der Eurozone bis Ende des Jahres an. Die Vorbereitungen dazu seien in vollem Gange, hieß es von mit der Materie vertrauten Mitarbeitern. Hintergrund des Euro-Austritts ist eine Rechnung, die dem Finanzministerium vorliegt. Demnach steigen die Kosten Deutschlands zur EU-Finanzierung in den nächsten Jahren exponentiell an, da insbesonders der Kapitalbedarf der „Südschiene“ fast eine Billion beträgt. (weiter auf krone.at)
Wenn man Insiderinformationen aus dem Bankwesen glauben darf, ist der Druck der DM-Banknoten bereits angelaufen. Wenn dem so ist, stellt sich die Frage, wie unsere EU-hörigen Volksvertreter darauf reagieren werden. Mega-Defizite in Griechenland, Spanien und anderen Ländern bringen den Euro-Kurs unter Druck, das Krisenmanagement der Politik schwankt zwischen Aktionismus und Hilflosigkeit. Entscheiden sie sich für Aktionismus gießen die Benzin ins Feuer - steht der Euro vor dem Crash?
Ich sage JA und nix wie raus aus dieser EU!
von Thomas Schmoll und Kai Beller | Europa macht ernst mit der Regulierung der Finanzmärkte und mit dem Kampf gegen Spekulanten. In Deutschland werden ungedeckte Leerkäufe von Aktien, Staatsanleihen und CDS verboten. Auch Hedge-Fonds werden gemaßregelt. Zudem droht dem Markt eine neue Steuer.
Deutschland und seine EU-Partner wollen Spekulationsgeschäfte eindämmen, die auch zulasten der Staatshaushalte gehen. Finanzminister Wolfgang Schäuble CDU verbietet diverse hochriskante Finanzmarkttransaktionen. Nach Angaben seines Hauses sind ungedeckte Leerverkäufe mit Aktien, Staatsanleihen aus Euro-Ländern sowie Credit Default Swaps CDS , also Kreditausfallversicherungen, seit Mitternacht untersagt.
Hier weiterlesen: http://www.ftd.de/finanzen/maerkte/anleihen-devisen/:finanzmarktregulierung-schwarzer-tag-fuer-hedge-fonds-und-zocker/50115811.html
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