Berlin – Rumänien nimmt mit dieser politischen Entscheidung den Kampf gegen ernährungsbedingte Krankheiten auf. Ab März werden dort Nahrungsmittel höher besteuert, die einen hohen Zucker-, Salz- und Fettgehalt aufweisen oder mit vielen Zusatzstoffen hergestellt werden. Höhere Steuern haben sich durchaus beim Nichtraucherschutz oder Alcopops bewährt. – Ulrike Höfken, Sprecherin für Ernährungspolitik der Grünen im Bundestag will ungesunde Nahrungsmittel höher besteuern und dazu einen Vorschlag zum Subventionsabbau und Vereinfachung der Mehrwertsteuersätze auch bei Lebensmitteln vorlegen.
“In Deutschland ist es an der Zeit, die Subventionierung von Produkten über die Mehrwertsteuer auf den Prüfstand zu stellen. Krankheitsfördernde Produkte müssen nicht auch noch vom Staat gefördert werden, während gleichzeitig die Finanzmittel zur Bekämpfung von Ernährungsarmut, Schulmensen und Prävention fehlen und Gemeinschaftsverpflegung in Schulen und Kitas mit 19 Prozent besteuert wird. Der akute Handlungsbedarf in Deutschland wird auch durch die Höhe der jährlichen Behandlungskosten von 75 Milliarden Euro für ernährungsbedingte Krankheiten deutlich.
Hört man oft, oder? Vater erschießt Familie. Und immer ist es das gleiche Lied: “Eine schreckliche Familientragödie!”.
Gerade jetzt wieder:
Vater erschießt seine Familie und sich
Im nordbadischen Sinsheim hat ein 48-jähriger Mann seine Familie ausgelöscht. Er erschoss seine Frau, den gemeinsamen Sohn, den Hund und schließlich sich selbst. Die Polizei fand einen Abschiedsbrief.
Motiv: immer “unklar”, eben eine übliche “schreckliche Familientragödie”.
“Alles deutet auf eine schreckliche Familientragödie hin”, sagte ein Polizeisprecher. Demnach erschoss der 48-jährige Familienvater seine ein Jahr jüngere Frau, den 23-jährigen Sohn und den Hund. Bevor der Mann sich selbst umbrachte, alarmierte er die Polizei.
Mehr erfährt man selten in diesen Zeiten über jene “Tragödien”. “Tragödien” haben den Vorteil, das sie einfach so passieren und das ihre wahren Ursachen … aller Wahrscheinlichkeit nach … irgendwie in der Familie liegen.
Das war es dann. Andere Faktoren spielen keine Rolle. Es wäre auch … nicht gerade zeitgemäß, über sie zu berichten.
Das heutige Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zur Höhe der Regelleistungen in der Grundsicherung hat keine Auswirkungen auf die laufenden Auszahlungen des Arbeitslosengeldes II (ALG II) Die derzeitigen Regelsätze bleiben bis zum Jahresende bestehen, bis dahin muss der Gesetzgeber eine Neuregelung treffen.
Es wird auch keine rückwirkende Festsetzung der Regelleistungen geben *. Wenn der Gesetzgeber die Regelleistung neu festlegt, werden die Leistungen ab Januar 2011 automatisch angepasst.
Die Regierungskoalition ist ja drauf und dran, eines der Lieblingskinder der FDP – die unselige Kopfpauschale bei der Krankenversicherung – umzusetzen. Dass die FDP ihrem Klientel damit was Guts tun will, ist klar, denn fortan sollen alle Menschen, unabhängig vom Einkommen, die gleiche Summe für ihre Krankenversicherung berappen. Noch ungerechter geht es wohl kaum. Glücklicherweise regt sich bei CDU/CSU Widerstand und auch die Aktionsplattform Campact hat eine neue Online-Unterschriftenaktion dazu gestartet – also bitte alle mitmachen! >> hier entlang
Lecker, lecker Obst … für Kinder … Pustekuchen, denn:
Nach einer Frontal21-Umfrage wollen neun Bundesländer nicht am EU-Schulobstprogramm teilnehmen: Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Sachsen und Schleswig-Holstein. Dort entgeht den Schülern ein Millionen-Geschenk der EU. Denn die Europäische Kommission stellt Deutschland in diesem Schuljahr gut 20 Millionen Euro zur Verfügung, damit Schüler kostenlos frisches Obst und Gemüse essen können. Im Gegenzug sollen die Bundesländer rund 18 Millionen Euro dazu geben.
Bislang wird EU-Obst und Gemüse lediglich an Schulen im Saarland verteilt. Weitere sechs Bundesländer arbeiten noch an der Umsetzung: Bayern, Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt, und Thüringen. Europaweit nehmen nach Informationen der EU-Kommission schon 18 Länder am Schulobstprogramm teil, weitere fünf arbeiten noch an der Umsetzung. Lediglich drei EU-Länder wollen nicht teilnehmen, weil sie bereits eigene Programme für gesunde Schulernährung haben.
In Sondershausen verurteilte das Amtsgericht eine 4-fache Mutter und Hartz IV Bezieherin zu 990 Euro, weil sie Käse und Schinken aus einem Supermarkt stahl
Während Manager und Aufsichträte zumeist mit einem “blauen Auge” davon kommen, obwohl sie eine ganze Welt in die Wirtschaftskrise zwangen, lassen Amtsrichter in Sondershausen keine Milde walten. Auch nicht wenn Menschen aus puren Hunger Lebensmittel stehlen. So musste sich heute eine Vierfache Mutter, die von Hartz IV betroffen ist, vor dem Amtsgericht verantworten, weil sie für sich und ihre Kinder aus lauter Verzweiflung Lebensmittel im Wert von 9,86 Euro aus einem Supermarkt stahl.
Ski-Urlaub auf Kosten des EU-Parlaments - Unglaublich!
Mitte Februar gibt es vielerorts Winterferien, auch für die Bediensteten des Europaparlaments, die derzeit um 3,7 Prozent Gehaltserhöhung kämpfen. Für sie erfreulich: Wenn sie ihre Kinder in den Schnee schicken, bekommen sie einen Zuschuss aus der Parlamentskasse. “Der Personalausschuss hilft den Familien, die kein sehr hohes gemeinsames Einkommen haben”, erläutert Parlamentssprecherin Marjorie Van Den Broeke.
Wenn beispielsweise das monatliche Haushaltseinkommen zwischen 5100 und 6500 Euro - netto - liegt, übernimmt das Parlament mehr als die Hälfte der Kosten für den einwöchigen Aufenthalt in dem italienischen Alpendorf Spiazzi di Gromo. Von 920 Euro müssen die Eltern 441 Euro zahlen.
Das ist eine Nachricht, die die Nachrichtenflut über das Erdbeben in Haiti fast vollkommen verschluckt hat: es gab auch ein Erdbeben in Deutschland, eins, das jetzt fast keiner bemerkt hätte. Eins, das auch keiner erwartet hätte, denn die stabile Nachrichtenlage sagt uns ja: alles ist ruhig an der Arbeitslosenfront. Gibt eigentlich keine neuen Arbeitslosen, alles nicht so schlimm wie erwartet.
Nun … Lügen haben bekanntermaßen kurze Beine und mit kurzen Beinen kommt man nicht recht weit. Und mit den Arbeitslosenlügen kam man genau bis zu dem Beben in den deutschen Sozialkassen, das sich heute still und heimlich im Schatten eines anderen Bebens an der Öffentlichkeit vorbeischleichen wollte:
Verbraucherzentrale fordert Werbeverbot für “Kinderlebensmittel”
Mit bunten Verpackungen, Spielbeigaben und Wettbewerben ködern die Nahrungsmittelhersteller kleine Kunden. Eine Erhebung der hessischen Verbraucherzentrale hat Kinderlebensmittel kritisch unter die Lupe genommen. Das Augenmerk lag auf Produkten, die sich in ihrer Aufmachung speziell an unter 12-Jährige richten und Werbung noch nicht kritisch einschätzen können. Miserables Ergebnis: 21 von 25 begutachteten Produkten sind mit einer gesunden Kinderernährung nicht vereinbar. Sie enthalten meist zu viel Zucker und Fett und sind häufig stark mit Aromen, Farbstoffen oder Vitaminen aufgepeppt. Die Verbraucherzentralen fordern daher ein Werbeverbot für Lebensmittel, die sich speziell an Kinder richten. Read more »
Wenn jemand meint, im vergangenen Jahr ist sehr viel negatives passiert und eine Desasterwelle nach der anderen kam auf uns zu, der wird sich noch wundern, denn das neue Jahr wird die Welt verändern, mehr als man sich jetzt überhaupt vorstellen kann.
Sogar Tante Merkel hat bei ihrer Neujahrsansprache gesagt, „Manches wird gerade im neuen Jahr erst noch schwieriger, bevor es wieder besser werden kann“ und mit 2010 beginne “ein neues Jahrzehnt, in dem sich vieles für unser Land entscheiden wird”. Dazu gehöre, “wie wir Gerechtigkeit und Menschlichkeit in einer Welt schützen, die Unrecht, Gewalt und Krieg nicht völlig zu bannen vermag”.
Diese verdammte Heuchlerin. Mich wundert es, warum nicht die ganzen Fernseher in Deutschland während der Übertragung wegen dieser Lügen zerplatz sind. Ihr Gesülze war „same procedure as every year!“
Von wem geht denn überhaupt Unrecht, Gewalt und Krieg aus? Von ihr selber und ihren ganzen Kollegen in den westlichen Regierungen. Wer ist denn für das Massaker der Bundeswehr in Kunduz verantwortlich? Und Obusher hat jetzt Jemen im Visier, der den Nobelkriegspreis erhielt. Nur sie führen Kriege auf der ganzen Welt, besetzen fremde Länder, ermorden Zivilisten und erlauben in Palästina das grösste Unrecht mit Landraub, Apartheidmauer und Massenmord. Der sogenannte zivilisierte Westen und seine blutrünstigen Raubtiere sind die Ursache für alles Leid auf dieser Welt.
Wie Kinder nicht nur jede Orientierung verlieren, wenn man sie machen läßt, was ihnen einfällt, sondern auch immer radikaler Grenzen einfordern, so verhalten sich auch die grauen Herren an den Börsen. Sie wissen, daß ihr Treiben schädlich ist, aber die kurzfristige Befriedigung ihrer Geltungssucht und der Ansprüche ihrer Geldgeber treibt sie zu immer heikleren Aktionen. Ähnlich wie in einer Gruppe entgrenzter Kinder bestimmen dabei auf lange Sicht diejenigen das Geschehen, deren Mut zur Devianz am größten ist. Wer keine Grenzen erfährt, der braucht das Ausufernde, die Ekstase, das Extrem – denn es ist die einzige “Grenze”, die noch erfahrbar ist.
In Spiegel-Online habe ich gerade folgenden lesenswerten Artikel von Lisa Erdmann gefunden
Zitat: Die Politik entdeckt die Alleinerziehenden:
In jeder fünften Familie wachsen Kinder mit nur einem Elternteil auf. Viele Alleinerziehende, vor allem Mütter mit kleinen oder mehreren Kindern, sind arbeitslos. Das Familienministerium will ihnen nun einen Weg zurück in den Arbeitsmarkt ebnen. Es sind zwölf Standorte in elf Bundesländern, an denen Sozialarbeiter, Jobvermittler und Pädagogen seit Monaten die Köpfe zusammenstecken. Das Ziel: Die ausgewählten Organisationen sollen im Laufe eines Jahres Ideen entwickeln, wie es für Alleinerziehende einfacher wird, eine Arbeit aufzunehmen. Es geht um Kinderbetreuung, Qualifizierungsmaßnahmen und Coaching der Betroffenen.
Morgen, Kinder, wird’s nichts geben!
Nur wer hat, kriegt noch geschenkt.
Mutter schenkte euch das Leben.
Das genügt, wenn man’s bedenkt.
Einmal kommt auch eure Zeit.
Morgen ist’s noch nicht soweit.
Als Bundeskanzlerin Angela Merkel am Freitag bekanntgab, dass nach Jungs Rücktritt Ursula von der Leyen ins Arbeitsministerium wechselt, und Kristina Köhler in das Familienministerium, fragten sich bestimmt viele: Was und wer ist denn letztere Person?
Um es ganz einfach auszudrücken: Eine hessische Bundestagsabgeordnete. Vor ihrer Nominierung als Bundesfamilienministerin war die Politikerin noch weitgehend unbekannt. Außer natürlich dort, wo sie regierte. In Wiesbaden. Aber kommen wir erst einmal zum Menschen selbst: Kristina Köhler wurde am 3. August 1977 in Wiesbaden geboren. Schon mit 14 Jahren trat sie der Jungen Union (JU) bei.
Nach ihrem Abitur studierte die junge Frau Soziologie, Geschichte, Philosophie und Politikwissenschaft in Mainz. Schon während ihres Studiums, das sie als Diplom-Soziologin abschloss, war sie von 1997 bis 2002 als Mitarbeiterin bei der hessischen CDU-Landtagsabgeordneten Birgit Zeimetz-Lorz und von 1998 bis 2002 als wissenschaftliche Hilfskraft am Institut für Soziologie der Universität Mainz tätig. Bei der Bundestagswahl 2009 erlebte die 32-Jährige einen rasanten Aufstieg.
Zur Forderung der Sozialminister erklärt Markus Kurth, Sprecher für Sozialpolitik:
Endlich haben auch die Arbeits- und Sozialminister der Länder das eingesehen, was wir seit Jahren anprangern. Die Hartz-IV-Regelsätze für Kinder haben mit der Lebenswirklichkeit nichts zu tun. Auch das Bundesverfassungsgericht hat jüngst in seiner mündlichen Verhandlung über die Kinderregelsätze durchblicken lassen, dass die Entstehung der Sätze eher der Willkür als systematischen Überlegungen gefolgt ist.
Die Arbeits- und Sozialministerkonferenz muss sich allerdings vorhalten lassen, viel zu spät und erst angesichts einer drohenden Niederlage der Bundesregierung vor dem Bundesverfassungsgericht reagiert zu haben.
Spätestens jetzt ist die Bundesregierung gefordert, gemeinsam mit den Ländern die Regelsatzverordnung unverzüglich zu überarbeiten.
„Nachdem Politik und Wirtschaft nun nicht mehr abstreiten können, dass Hartz IV irgend etwas mit einem menschenwürdigen Existenzminimum zu tun hat, warnt die Wirtschaft nun vorsorglich vor zu hohen Staatsausgaben und führt als Bedrohungsszenario undankbare Hartz IV-Kinder und deren Eltern vor, die dann ihre Arbeit aufgeben und Stütze kassieren.
Dabei sind es die menschenunwürdigen Gehälter, die Menschen von ihrer Arbeit nicht vernünftig leben lassen.
Rund 7,5 Millionen Menschen beziehen Hartz IV, etwa eine Million Mitbürger bekommen Arbeitslosengeld. Rund 20 Millionen Menschen bekommen Rente. Und für ungefähr 17 Millionen Kinder gibt es Kindergeld. Aber wer weiß schon, dass man Schüler-Bafög, Heizkostenzuschuss, Erstausstattung bei Schwangeren oder Pflegekursbeihilfe beantragen kann?
Allein zweieinhalb Millionen Menschen beziehen keinerlei Unterstützung, obwohl sie ein Anrecht darauf hätten! Sie befragen Politiker, warum das deutsche System so kompliziert ist.
Quelle: RTL
Sehen Sie sich die Wiederholung von:
Was steht Dir zu? Raus aus den Schulden - Spezial auf RTL-NOW an…. Hier zur Sendung
Sie hat gelogen. Sie hat betrogen. Sie hat die Wahrheit verbogen und sich Zahlen einfach ausgedacht. Erfolge mussten her, um die “Familienpolitik” der siebenfachen Mutter der Nation erfolgreich aussehen zu lassen.
Flugs erfand Ursula von der Leyen mal einen “Anstieg der Geburtenzahlen”, mal eine neue “Lust am Kinderkriegen”, mal behauptete sie dreist, die Geburtenzahlen stiegen sogar noch immer weiter, weil “junge Menschen das Gefühl” hätten, “die Gesellschaft lässt sie als Eltern nicht alleine”. Read more »
Ein untrüglicher Gradmesser für die Entartung einer Gesellschaft ist die Kinderarmut bzw. die gewollte Kinderlosigkeit. Dort offenbart sich der krankhafte Egoismus besonders schlimm, wo er staatlich gefördert wird, d.h. die Kinderlosigkeit als besonders „clever“ gilt, weil sich die Hosen tragenden, überemanzipierten Frauen natürlich nur ohne Kinder und womöglich auch ohne feste Beziehung richtig „selbst verwirklichen“ können. Die anderen, die Kinderhabenden, werden im günstigsten Falle belächelt. Ansonsten aber als Anhänger eines „reaktionären Familienbildes“ abgestempelt. Kinder zu haben, ist in einer Gesellschaft der hedonistischen Selbstverwirklicher ohne Wurzeln absolut „uncool“.
Man darf sich auch nichts vormachen, wer Kinder hat, muß in seinem Leben auf viele materielle Dinge verzichten. In der BRD ist Kinder in die Welt zu setzen die schnellst Möglichkeit, sich finanziell zu ruinieren: Ein minderjähriges Kind kostet im Monat etwa 670 Euro, hatte das Statistische Bundesamt kürzlich errechnet. Bis zum 18. Lebensjahr ergibt das knapp 145.000 Euro - das mögliche Studium noch nicht einmal mit eingerechnet. Read more »
Sie ist die der Kinderpornoindustrie, die Retterin des Internets vor Schweinkram, Glücksspiel und Gewalt. Jetzt aber bekommt Angela Merkels Lieblingsfamilienministerin Ärger: Erst hatte die strenge Volkserziehungsbeauftragte der CDU in einer Pressekonferenz mit ausgestreckten Fingern eine Pistole gefromt und das gesetzwidrige Töten von Menschen simuliert. Und nun ermittelt die Polizei in Berlin auch noch gegen die oberste Internet-Sperrerin wegen des Besitzes und der Verbreitung von Kinderpornografie.
Denn das Volk ist sensibilisiert. Nachdem die Bundesfamilienministerin bei einer Pressekonferenz im Januar kinderpornographisches Material auf einem PC aufgerufen und Dritten zur Verfügung gestellt hatte, meldeten sich gleich mehrere Nachwuchs-Blockwarte, um die tapfere Verfechterin einer Sperrung des Internets für Schmuddelkram und Glücksspiel, Alcopops und Haschischpfeifen, rechte Webseiten und linke Vögel anzuzeigen.
Berlin – Rumänien nimmt mit dieser politischen Entscheidung den Kampf gegen ernährungsbedingte Krankheiten auf. Ab März werden dort Nahrungsmittel höher besteuert, die einen hohen Zucker-, Salz- und Fettgehalt aufweisen oder mit vielen Zusatzstoffen hergestellt werden. Höhere Steuern haben sich durchaus beim Nichtraucherschutz oder Alcopops bewährt. – Ulrike Höfken, Sprecherin für Ernährungspolitik der Grünen im Bundestag will ungesunde Nahrungsmittel höher besteuern und dazu einen Vorschlag zum Subventionsabbau und Vereinfachung der Mehrwertsteuersätze auch bei Lebensmitteln vorlegen.
Ein untrüglicher Gradmesser für die Entartung einer Gesellschaft ist die Kinderarmut bzw. die gewollte Kinderlosigkeit. Dort offenbart sich der krankhafte Egoismus besonders schlimm, wo er staatlich gefördert wird, d.h. die Kinderlosigkeit als besonders „clever“ gilt, weil sich die Hosen tragenden, überemanzipierten Frauen natürlich nur ohne Kinder und womöglich auch ohne feste Beziehung richtig „selbst verwirklichen“ können. Die anderen, die Kinderhabenden, werden im günstigsten Falle belächelt. Ansonsten aber als Anhänger eines „reaktionären Familienbildes“ abgestempelt. Kinder zu haben, ist in einer Gesellschaft der hedonistischen Selbstverwirklicher ohne Wurzeln absolut „uncool“.
