Mrz
07
2010
Die Bruttoverdienste sinken. Das war doch das Ziel der FDP, daß es weniger brutto gibt? Davon dann weniger netto, was insgesamt mehr ergibt.
Das ist nicht wirklich witzig, der Spaß hört aber ganz auf, wenn man bedenkt, woran das liegt. Die Kurzarbeit, die zum Teil nur aufgeschobene Arbeitslosigkeit ist, verdankt sich dem zwischen-Crash deregulierter Märkte, wie die FDP sie seit Jahrzehnten proklamiert.
Und selbst ohne die zweifelhafte “Kreditklemme” sähe es nicht gut aus um Produktion und Dienstleistungen. Nach wie vor wird nicht investiert, weil an den Börsen schon wieder und immer noch schnelleres Geld verdient wird. Ohne die entsprechende Basis realer Geschäfte bedeutet dies, daß weitere Blasen gebildet werden, deren baldiges Platzen die Krise verschärfen werden.
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Arbeitslosigkeit, FDP, Kredit, Krise, kurzarbeit, Leistung, Qualifikation
Mrz
02
2010
Zwei Menschen können wohl den selben Gedanken denken, aber nicht dasselbe Stück Brot essen.
Dieses Zitat von Thomas Hobbes (aus: Leviathan – mit dem er den „Kampf aller gegen alle“ begründet, siehe auch das Bild rechts) wird einem immer wieder entgegen gehalten, wenn man von dem Modell der Freien Software als „Keimform“ einer nach kapitalistischen, nicht geldlogischen Gesellschaft spricht.
Der kategoriale Unterschied zwischen virtuellen Gütern und körperlichen, sinnlich erfahrbaren wird zum Dauer-Gegenargument: Was in der Welt der Bits und Bytes möglich sei, verschließe sich in Welt der handfesten Güter von selbst und dauerhaft!
Leider leisten Systematiken im Stil einer „Warenkunde“ – wie die von Ernst Lohoff und Stefan Meretz – diesem eh schon allzu felsenfesten Glauben Vorschub: Die Einteilung von Gütern/Waren z.B. in „rivale“ und „nichtrivale“ (entsprechend der Unterscheidung, ob ihr Konsum jemand anderem etwas wegnimmt oder nicht – siehe obiges Zitat) legt geradezu eine ontologische Sichtweise nahe:
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ego, Gefühl, Güte, Hoffnung, Konsum, Körper, Leben, Leistung, Logik, Mensch
Feb
25
2010
Danke an Sybilla aus dem Elo-Forum.
Im Elo-Forum: Aktuelle Arbeitslosenzahlen im Spiegel der Realität
Wem nützt eine kreative Arbeitslosenstatistik die vielfach auf Schätzungen und Hochrechnungen der BA beruht?
Leistungsempfänger 3): (ALG I; ALG II; Sozialgeld ohne Sozialhilfe SGB XII)[/b] BA Bericht Februar 2010 Seite 48
3) Endgültige Werte stehen erst nach einer Wartezeit fest. Am aktuellen Rand können die Daten aufgrund von Erfahrungswerten überwiegend hochgerechnet werden.
Leistungsempfänger3)
- Arbeitslosengeld 1.358.370 Personen
- erwerbsfähige Hilfebedürftige (Alg II) 4.968.035 Personen
- nicht erwerbsfähige Hilfebedürftige (Sozialgeld) 1.840.690
Im Febraur 2010 gibt es laut BA Bericht 8.167.095 Leistungsempfänger von ALG I, ALG II und Sozialgeld BA Bericht Februar 2010 Seite 48. Darunter 6.326.405 Leistungsempfänger im Bereich des ALGI und ALG II.
Außer den Leistungsempfängern gab es im Oktober noch 411.000 Arbeitslose, die im Berichtsmonat keine Geldleistungen aus der Arbeitslosenversicherung oder der Grundsicherung bezogen. (letzte Erhebung Oktober 2009)
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Feb
24
2010
(AFP) – Berlin — Mitarbeiter im Bundestag werden nach einem Zeitungsbericht teilweise mit Dumpinglöhnen bezahlt. Für einen Stundenlohn von 5,50 Euro müssten etwa Garderobenfrauen in Reichstag und Bürogebäuden arbeiten, berichtet die Berliner Tageszeitung “B.Z.”. SPD-Parlamentsgeschäftsführer Thomas Oppermann sagte der Zeitung, er finde es “unerträglich, wenn in Deutschland sittenwidrig niedrige Löhne gezahlt werden für Menschen, die hart arbeiten”. Der Bundestag müsse “Vorbildcharakter” haben.
Uwe Schummer vom Arbeitnehmerflügel der CDU/CSU-Fraktion forderte ebenfalls: “Serviceleistungen des Bundestages dürfen nicht mit Hungerlöhnen abgespeist werden. Das muss abgestellt werden.” Dem Bericht zufolge will nun die Bundestags-Verwaltung die Vertragsgrundlagen der Beschäftigten prüfen.
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Feb
09
2010
Das heutige Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zur Höhe der Regelleistungen in der Grundsicherung hat keine Auswirkungen auf die laufenden Auszahlungen des Arbeitslosengeldes II (ALG II) Die derzeitigen Regelsätze bleiben bis zum Jahresende bestehen, bis dahin muss der Gesetzgeber eine Neuregelung treffen.
Es wird auch keine rückwirkende Festsetzung der Regelleistungen geben *. Wenn der Gesetzgeber die Regelleistung neu festlegt, werden die Leistungen ab Januar 2011 automatisch angepasst.
Eine neue Antragstellung ist nicht erforderlich.
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Feb
08
2010
„Nach Wortlaut, Gesetzesbegründung, systematischem Zusammenhang sowie Sinn und Zweck von § 15 Abs 1 SGB II sind es zwei grundsätzlich gleichwertige Wege, einerseits der Abschluss einer Eingliederungsvereinbarung sowie andererseits der Erlass eines eine Eingliederungsvereinbarung ersetzenden Verwaltungsaktes.“ [BSG, Urteil vom 22. September 2009, Az.: B 4 AS 13/09 R, Rdnr. 15]
Mit seiner Entscheidung zum Thema Eingliederungsvereinbarung (EV) hat das Bundessozialgericht (BSG) deren Ende eingeläutet. In Zukunft wird es kaum noch einen Sozialleistungsträger geben, der sich der zusätzlichen Mühe einer solchen Vereinbarung unterzieht, wenn er doch dasselbe Ziel durch einen vom Schreibtisch erlassenen Verwaltungsakt (VA) erreichen kann.
Das BSG gibt zwar zu, dass der Wortlaut des § 15 Abs. 1 SGB II die Eingliederungsvereinbarung als Normalfall erscheinen lasse, folgt aber nicht der in der juristischen Literatur vertretenen Ansicht, der Erlass eines Verwaltungsaktes von Anfang an sei nur in atypischen Fällen zulässig (BSG, a.a.O., Rdnr. 16). Für das BSG „trifft der jeweilige Sachbearbeiter die Entscheidung darüber, ob Verhandlungen mit dem Ziel des Abschlusses einer Eingliederungsvereinbarung geführt werden oder die Eingliederungsvereinbarung durch einen Verwaltungsakt ersetzt bzw von vorneherein ein Verwaltungsakt über Eingliederungsleistungen erlassen wird“ [BSG, a.a.O., Rdnr. 17].
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Jan
28
2010
…dem Supergau und Horror für Betroffene
Arbeitsentwürfe beinhalten oft den Grundgedanken von Veränderungen, denen man nur zu gerne auch folgen möchte. Auch wenn in diesen Entwürfen nicht immer alles zum Vorschein kommt, beeinflussen sie doch in einem nicht unerheblichen Maße das Ergebnis, welches am Ende auf die Betroffenen zukommen wird.
Genauso verhält es sich bei den Arbeitsentwürfen zur Einführung der eigenverantwortlichen und kooperativen Aufgabenwahrnehmung in der Grundsicherung für Arbeitsuchende und zur Verstetigung der kommunalen Option, dem Entwurf der Kooperationsvereinbarung und der Zusammenfassung der Arbeitsentwürfe.
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Jan
21
2010
“Die Löhne befinden sich im freien Fall”, konstatiert der Chefvolkswirt der Fraktion DIE LINKE, Michael Schlecht, angesichts der neusten Zahlen des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) der Hans-Böckler-Stiftung zur Lohn- und Gehaltsentwicklung in Deutschland.
Die realen Bruttoeinkommen sind demnach im vergangenen Jahr um 0,8 Prozent gesunken – das sechste Mal in Folge und trotz eines Anstiegs der Tarifeinkommen um 2,6 Prozent. Ursache dafür sind laut WSI Kurzarbeit und schlechte Tarifbindung.
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Jan
21
2010
Auf den deutschen Steuerzahler kommen Belastungen im zweistelligen Milliardenbereich zu, wenn die Leistungen für Hartz-IV-Empfänger deutlich erweitert werden. Berechnungen des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) nach würde es den Bundeshaushalt mit mehr als 20 Milliarden Euro belasten, wenn der Regelsatz um 61 Euro auf 420 Euro im Monat erhöht und die Grundsicherung für Kinder 300 Euro betragen würde. Außerdem würden mehr Personen in das System gelockt, wodurch die Zahl der Empfänger um rund 2 Millionen steige. Derzeit erhalten 6,5 Millionen Menschen Hartz-Leistungen, darunter 1,7 Millionen Kinder. Das Armutsrisiko hingegen würde um 2 Prozentpunkte sinken.
Quelle: FAZ
Nicht mitgedacht wurde natürlich die dringend notwendige Einführung eines existenzsichernden gesetzlichen Mindestlohns, um das Lohnabstandsgebot zu wahren, und überhaupt deutliche Lohnerhöhungen. Wenn Hartz IV so toll ist, könnten sich doch die FAZ-”Journalisten” mal in “das System locken” lassen. Das journalistische Niveau würde sofort steigen. Wenn sich die Arbeit nicht lohnt, dann heißt das, dass man zu wenig bezahlt wird, ganz einfach.
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Jan
21
2010
Eine Frau, vielleicht Mitte 30, versucht seit Jahren, immer in der Erkältungszeit, vor fast jeder Nachrichtensendung im öffentlich-rechtlichen Fernsehen, uns weiszumachen, sie habe sich infiziert: “Spätestens Morgen hat es mich dann voll erwischt!”, sagt sie mit krächzender Stimme - und ist doch wunderbarerweise am nächsten Tag immer noch nicht krank - sie fühlt sich nur weiterhin und unermüdlich, Tag für Tag “Voll erwischt.”
Ein quietschfideler Herr im prostatarelevanten Alter träumt nur noch davon, nachts weniger müssen zu müssen - doch dann, oh Schreck, platzt bei ihm die Blase. Tagtäglich. Ekelhaft, auch wenn es nur eine Spruchblase ist. Ein Schwiegervater in spe hält den Fahrer eines großen Autos, das die Umwelt nach Herstellerangaben um einen Deut weniger belastet als die anderen ganz großen Autos, für einen Hippie, dem er seine Tochter unter keinen Umständen anvertrauen möchte. Eine Bank quatscht uns nimmermüde zu, mit ihrem Slogan von der Leistung aus Leidenschaft, und verspricht dem umworbenen Anleger sagenhafte 2,5 % Sparzinsen, ohne auch nur mit einer Silbe zu erwähnen, dass höhere Sparzinsen nur deshalb nicht gezahlt werden können, weil diese das Renditeziel der Eigentümer der Bank, nämlich eine Kapitalrendite von 25 Prozent jährlich zu erreichen, gefährden würden.
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Jan
11
2010
ReclaBox-Beschwerde: Leistungskürzung
Eine Pressemeldung Report Mainz - TV am 11.01.10 - 21.45 in der ARDsorgte doch für einiges aufsehen. Vorstand Alt räumte dabei „erhebliche“ Defizite ein
Mainz. Deutschlands Hartz IV-Ämter haben im vergangenen Jahr (ohne Dezember) 267.612 falsche Bescheide an Hilfebedürftige ausgestellt. Diese mussten in Widerspruchsverfahren korrigiert werden. Das räumt eine Sprecherin der Bundesarbeitsagentur (BA) gegenüber REPORT MAINZ ein. Mehr als jeder dritte Widerspruch war erfolgreich, 36,4 Prozent von 735.200 Widerspruchsverfahren insgesamt. Im Durchschnitt dauerte die Bearbeitung der Widersprüche 2,9 Monate.
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Jan
09
2010
Jepp,, dass wird so kommen.
Dadurch werden so viele Menschen gesundheitlich unterversorgt sein und sterben. Liebe junge Menschen, denkt mal über eine Ausbildung im Bestattungsgewerbe nach. Könnte sich wirklich lohnen. Was die CDU und FDP alles möglich machen ist schon enorm. So werden sie auch die von ihnen ungeliebten , unnützen und besonders die verarmten Nicht-Wähler los.
Heute in Heilpraxisnet.de: Kommt das „Hartz-IV Gesundheitssystem“?
Buntenbach befürchtet, dass die Kopfpauschale für einen großen Teil der Bevölkerung nicht bezahlbar sei. Vor allem Rentner und prekär Beschäftigte könnten die Kopfpauschalen nicht bezahlen. Dadurch würden die Versicherten zu „abhängigen Bittstellern des Staates“. Mit dem Umbau des Gesundheitssystems wird eine Art Hartz-IV-System eingeführt, dass „die Gesundheitsversorgung von Millionen Versicherten in Gefahr bringt“, kritisiert Buntenbauch. Die Folge sei, „dass am Ende Leistungen in breiter Front gestrichen und privatisiert werden“…
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Dez
11
2009
Oh, was für ein himmlischer Gängelungs- und Entwürdigungsmechanismus da ersonnen wurde! Himmlisch für die Herolde des Sozialabbaus, die immer schon grundsätzlich der Ansicht waren, dass jeder Bezieher von staatlicher Leistung ein Bettler sei, sofern er keinen oder kaum einen Groschen selbst erwirtschaftet. Hoch lebe die Bürokratie, die dem Erwerbslosen oder dem Aufstocker das Leben erschwert, vielleicht dazu anspornt, dass die windigen Schnorrer, diese schamlosen Klinkenputzer erst gar nicht mehr an die Türen etwaiger Leistungsabteilungen klopfen.
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Dez
10
2009
Heute in HiB: Regelsätze bei Hartz IV
Berlin: (hib/ELA/JOH) Ob die Bundesregierung die aktuell gültigen Regelsätze bei Hartz IV für ”angemessen und ausreichend“ und das Verfahren der Ermittlung für ”sachgerecht und transparent“ hält, möchte die Linksfraktion in einer kleinen Anfrage (17/151) wissen. Zudem fragen die Abgeordneten, auf welcher rechtlichen Grundlage und auf welchen Verfahrensvorschriften die Ermittlung der Sätze beruhe. Darüber hinaus interessieren sie sich dafür, warum sich die Ermittlung der Regelleistung ”auf die Gruppe der Ein-Personen-Haushalte beschränkt“ sei und ob der Bundesregierung Studien oder Berechnungen bekannt seien, die auf allen Haushaltstypen basieren.
Quelle: http://www.bundestag.de/presse/hib/2009_12/2009_302/06.html
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Dez
07
2009
Kollege, laß’ dich nicht hängen.
Denn läßt du dich hängen, läßt du unseren Brotgeber hängen.
Engagiere dich, erbring’ Leistung, halt’ dich ran! Geht es unseren Ernährer wohl, so geht es dir und mir ebenfalls gut.
Und nur wenn du leistest, leistest, leistest, mitziehst, die Unternehmensziele immer vor Augen trägst, dann fühlt sich unser Ernährer kuschelig gebettet. Wenn er kuschelt, fällt auch für uns ein wenig vom wärmenden Flaum ab.
Mach’ mit Kollege, arbeite mit am Wohl unseres Versorgers, vergelte ihm durch wilden Einsatz, dass er dir Arbeit gespendet, sich herabgelassen hat, dir zum Arbeitgeber zu werden.
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Nov
21
2009
Zwar etwas alt, aber immer noch aktuell ;)
Gerade im Moment, wo einem alle Parteien das Mantra des ewigen Wachstums als Lösung der Mensch-heitsprobleme einzubläuen versuchen, ist es angezeigt, sich aus dem gleichgeschalteten Medienbrei auszuklinken und ein wenig weiter als nur bis zur nächsten Legislaturperiode zu denken.
„Wer in einer begrenzten Welt an unbegrenztes Wachstum glaubt, ist entweder ein Idiot – oder ein Ökonom“, wie schon Kenneth Boulding (selbst ein Ökonom) richtig feststellte (und man könnte noch „… oder ein Politiker“ hinzufügen). Im letzten Greenpeace Magazin stellte sich Niko Paech, ebenfalls Wirtschaftswissenschaftler, die Frage, wie ein „Wohlstand ohne Wachstum“ möglich ist – ich empfehle, diesen Artikel zu lesen, denn er zeigt einen in fünf Schritte aufgeteilten Weg auf, wie wir eine Wirtschaft erreichen, die uns nicht die zukünftige Lebensgrundlage entzieht und zerstört.
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Nov
17
2009
Sehen Sie den Dokumentarfilm von Ingolf Gritschneder als Vorpremiere auf arte.tv! Der Film wird im Rahmen des Themenabends “Burnout - Schuften bis zum Unfallen” am 17. November um 21.00 Uhr auf ARTE ausgestrahlt.
Vom Stress zum Selbstmord:
Zu viel Leistungsdruck kann verheerende Folgen haben. Mit welchen Techniken und Tricks halten Mitarbeiter dem Druck stand? Der ARTE-Themenabend untersucht das Burnout-Syndrom. Hier der Film! (Klick)
Eine Krankenschwester, die zusammenbricht, ein IT- Manager, der unter Panikattacken und Todesangst leidet, Mitarbeiter großer Konzerne, die der Arbeitsdruck in den Selbstmord treibt. Die heutige Arbeitssituation macht immer mehr Menschen krank und kostet manche sogar das Leben.
Burnout - ein Phänomen, das sich quer durch alle Berufsgruppen zieht. Jeder zweite Angestellte ist inzwischen akut gefährdet. Und die Dunkelziffer ist hoch. Aus Angst vor Konsequenzen verschweigen viele Arbeitnehmer ihre Probleme. Doch wer immer mehr Aufgaben in immer weniger Zeit bewältigen muss und ständig Druck von oben bekommt, der gerät irgendwann in eine existenzielle Lebenskrise.
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Nov
15
2009
Heute fanden zwei Trauerfeiern statt. Eine für Robert Enke, die andere für mehr als 3100 gefallene Bundeswehrsoldaten.
Robert Enke litt unter Depressionen und wusste am Ende keinen anderen Ausweg mehr als sich das Leben zu nehmen. Ich traure nicht um Robert Enke – zumindest nicht sehr.
Ich traure statt dessen um die 10000 ¹ anderen Menschen, die jedes Jahr den letzten Ausweg des Suizids wählen. Seit dem Tod von Robert Enke bis zu seiner Trauerfeier haben sich 100 weitere Menschen das Leben genommen. 100 Menschen, die vielleicht auch unter Depressionen und Ängsten litten, die zerrieben von äußeren Umständen, zerbrochen am Druck nicht mehr weiter wissen und sich vor den Zug warfen ² oder von einer Brücke sprangen.
Der Suizid ist der letzte Ausweg.
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Okt
26
2009
…wird zu einer Prozesslawine führen
Union und FDP wollen in ihrer künftigen Regierung prüfen, ob Nebenkosten von Hartz IV-Beziehern pauschaliert werden können. Damit soll unter anderem die Zahl der Prozesse verringert werden und Anreize zu einem sparsamen Energieverbrauch gegeben werden. Das Erwerbslosen Forum Deutschland hingegen prophezeit bei einer derartigen Umsetzung eine neue Prozesslawine, die sogar erfolgreicher sein könnte, wie bei der jetzigen Regelung der Heiz- und Nebenkosten.
Eine Pauschalierung mache nur dann Sinn, wenn Energieerzeuger staatlich zu einem entsprechenden Angebot an Sozialleistungsbezieher gezwungen würden. Ebenso müssten die Wohnungen über einheitliche Isolations- und Wärmedämmungen verfügen.
Beides sei aber nicht der Fall. „Damit entlarvt sich die zukünftige schwarz-gelbe Koalition selbst, indem sie über die Wohnkosten erhebliche Einsparungen auf Kosten der Betroffenen machen will. Sozial wird sich nur gezeigt, wenn es keine Mehrkosten erzeugt, wie die Nullnumer des Schonvermögens für das Alter“, so Martin Behrsing, Sprecher des Erwerbslosen Forum Deutschland. Read more »
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Sep
03
2009
Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hat ihre neugestaltete JOBBÖRSE online gestellt. Das Stellenportal ist einfach zu bedienen, relevant für alle Branchen und Berufsgruppen und liefert überzeugende Ergebnisse. Der Vorstandsvorsitzende der BA, Frank-J. Weise, und Bundesarbeitsminister Olaf Scholz haben Deutschlands größtes Online-Stellenportal heute in Berlin der Öffentlichkeit präsentiert.
Sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitsuchende können das Angebot der Jobbörse kostenlos nutzen. „Ziel der Neuerungen ist es, die Leistungsfähigkeit der Jobbörse weiter auszubauen“, sagte Weise. „Mit den Verbesserungen wollen wir Arbeitgeber und Arbeitnehmer noch schneller und passgenauer zusammen bringen“, erklärte Weise. Die vereinfachte Nutzerführung erleichtere die Orientierung bei der Arbeits- und Mitarbeitersuche und ermögliche es Anwendern, ihre Anfrage zu individualisieren. Read more »
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