Hartz-IV-Empfänger könnten doch im Seniorenheim arbeiten, fordern Politiker wie SPD-Vizechefin Hannelore Kraft. Altenpfleger sind verärgert über diesen Vorschlag. Pflegemitarbeiter betrachten dies als Angriff auf ihre Berufsehre. Sie fühlen sich und ihre Arbeit für die alten Menschen nicht ernst genommen.
Schon heute sieht die bundesweite Heimpflegeverordnung vor, dass Altenheime lediglich zur Hälfte ausgebildetes Fachpersonal beschäftigen müssen. Den Rest dürfen angelernte Fachkräfte übernehmen. Das Image des Berufs sei einfach zu schlecht, um genügend Auszubildende anzulocken, sagen Experten. Die schlechte Bezahlung tut ihr Übriges. Das Einstiegsgehalt liegt bei rund 1800 Euro brutto.
Erstmals ist nun die strafrechtliche Verfolgung von öffentlichen Amtsträgern möglich, die sich illegal an Gütern des Staates bereichert haben. Wer plötzlich zu Reichtum gekommen ist, muss fortan bei Behördenverdacht den Ursprung seines Vermögens erklären. Die Sanktionen reichen von einer möglichen Enteignung des Privatbesitzes bis hin zu Gefängnisstrafen von bis zu 14 Jahren.
Habt ihr jemals davon gehört, dass in Deutschland ein korrupter Politiker oder Beamter seinen Privatbesitz enteignet bekommen hätte? Die müssen da eine Strafe zahlen, die im Allgemeinen ungefähr so hoch ist wie die Schmiergeldzahlungen.
Von Strafe kann also keine Rede sein, unter dem Strich machen die immer noch Gewinn.
“Wir können uns einen monatelangen rechtsfreien Raum nicht leisten”, sagt CDU-Politiker Altmaier. [...]„Verlierer bei dieser ganzen Diskussion ist eindeutig der Bürger“, warnte der Vorsitzende des Bundes Deutscher Kriminalbeamter, Klaus Jansen, im ZDF-„Heute Journal“. [...]In zwei von drei Fällen sei die Polizei bei ihren Ermittlungen inzwischen auf Vorratsdaten angewiesen. sagte Klaus Jansen. In der „Passauer Neuen Presse“ ergänzte er: Es müsse nun schnell ein Gesetz auf den Weg gebracht werden, „das uns als Kriminalisten wieder handlungsfähig macht“.
Aber nichts davon ist so furchtbar wie das hier:
Der SPD-Innenexperte Dieter Wiefelspütz hält das Gesetz für politisch gescheitert. „Es ist durchaus denkbar, dass die Vorratsdatenspeicherung damit fürs erste gestorben ist“, sagte er der „Stuttgarter Zeitung“ (Mittwoch).
Warum ist das furchtbar? Weil der Wiefelspütz IMMER falsch liegt. Wenn Wiefelspütz voraussagen trifft, kann man direkt eine Wette abgeben, dass das Gegenteil geschieht. Seufz. (Danke, Tobias)
Die International Intellectual Property Alliance (IIPA) wendet sich derzeit an die US-amerikanische Regierung, sodass diese Open Source Software wie raubkopierte Werke werten soll. Alle Länder, die quelloffene Software unterstützen, gelten als Feinde des Kapitalismus.
Mein Blog ist auch voll kapitalismusfeindlich implementiert worden!
Die Schweiz muss in Deutschland für RECHT und ORDNUNG sorgen. Die deutsche, selbstgefällige Politik vergißt in ihrer machteuphorie jede Moral und jeden Anstand. Mit Steuer-CDs gaukeln sie uns Gerechtigkeit gegenüber den Reichen vor. Jetzt schlägt die Schweiz zurück. Sie will eine Gesetzesänderung anstrengen und sämtliche Konten von Deutschen, die öffentliche Ämter bekleiden offenlegen.
Liebe Schweiz – Machen Sie das bitte! Lassen Sie nicht sich von dieser ach so gerechten Elite kaufen – die nur den kleinen Mann jagt und selber die größten Moralverachter sind. Wollen wir mal sehen, wer sich so alles nach dieser Ankündigung der Schweiz wie ein Wendehals verhält und moralische Bedenken wegen Diebesgut nach oben hält.
Das Bankgeheimnis wurde ja auch nur für den kleinen Mann erdacht – große Fische sollten damit nicht gefangen werden und Politiker schon gar nicht – ich erinnere immer wieder gerne an die Schwarzgeldkonten von CDU und FDP. Der gläserne Bürger ist schon lange für diese Eliten erreicht – doch selber verweigern sie sich dieser Transparenz – von Gleichberechtigung ist hier keine Spur, nur von Arroganz.
Der Streit zwischen Schweiz und Deutschland um den Kauf der Daten-CD nimmt langsam groteske Züge an, profilieren sich in diesem eigentlich genuin außenpolitischen Streit doch vor allem die Kämpfer innenpolitischer Frontlinien. Der schweizerische Nationalrat Alfred Heer droht damit, eine Gesetzesvorlage einzubringen die die schweizer Konten aller Deutschen offenlegt, die im Öffentlichen Dienst Stellen bekleiden, falls diese die CD kaufen sollten.
«Falls Deutschland gestohlene Bankdaten kauft, werden wir auf eine Gesetzesänderung hinarbeiten, dass sämtliche Schweizer Konten von deutschen Personen, die öffentliche Ämter bekleiden, offengelegt werden müssen» sagte der Schweizer Nationalrat Alfred Heer (SVP)
Irgendwie gefällt mir die Idee. Ich hoffe, dass das Ganze auf deutscher Seite jetzt einfach auch eine Stufe eskaliert. Je krasser die beiden Seiten sich hier gegenseitig bedrohen, desto mehr gewinnen wir einfache Steuerzahler ohne Konten in der Schweiz. Macht weiter, Freunde! Das nenne ich einen fruchtbare Streit.
In der Koalition wird nach dem Hartz-IV-Urteil des Bundesverfassungsgerichts über eine Kürzung der Regelsätze diskutiert. Der CDU-Sozialpolitiker Peter Weiß plädierte für eine Hartz-IV-Kürzung, denn der Staat dürfe seine Ausgaben nicht noch weiter erhöhen. Das Verfassungsgericht hätte nicht gesagt, dass die Hartz-IV-Sätze zu niedrig seien, sagte Weiß weiter.
“Die FDP bläst zum Angriff auf die Arbeitslosen”, sagt Gesine Lötzsch zu den Forderungen von FDP-Haushaltspolitikern bei der Bundesagentur für Arbeit 5 Milliarden Euro zu streichen.
Die stellvertretende Vorsitzende und haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter:
“Die Mövenpick-Partei muss jetzt das Geld wieder eintreiben, das sie in den letzten Monaten an ihre Klientel großherzig ausgeschüttet hat. Im Umverteilungsbeschleunigungsgesetz wurden Unternehmen, Groß-Erben und Hotels begünstigt. Jetzt sollen Arbeitslose dafür bluten.
DIE LINKE fordert die Regierungs-Koalition auf, ihre Klientelpolitik zu beenden und sich endlich um die Probleme der Mehrheit der Menschen zu kümmern. Wer in Anbetracht von fast 4 Millionen Arbeitslosen Qualifizierungsmaßnahmen streichen will, macht deutlich, dass er es mit dem „Fordern und Fördern“ nicht wirklich ernst meint.”
oder - Wie ehrlich geht man mit dem Steuerzahler um?
Warum lümmeln eigentlich unsere Politiker auf der Afghanistan-Konferenz rum, ohne uns zu sagen, warum sie sich dort wirklich aufhalten? Warum sollen nun Taliban-Kämpfer bestochen werden, die Waffe niederzulegen, nachdem man sie jahrelang militärisch bekämpft hat?
In diesem Spiel scheint es um sehr viel Geld zu gehen, denn warum sollten über eine so lange Zeit vom Westen Truppen stationiert und bezahlt werden und unsere besten Söhne und Töchter auf den Schlachtfeldern liegen bleiben?
In erster Linie wurde die Konferenz für die Öffentlichkeit inszeniert, um die Menschen zu beruhigen. Denn keineswegs wurde die Öffentlichkeit bisher ausreichend über die Interessen am Afghanistan-Krieg unterrichtet. Das geschah vermutlich aus der Furcht heraus, das könnte die Zustimmung der Bevölkerung gefährden. Es erfüllt einen mit Bitternis, dass in unserer Demokratie das freie Denken hochgehalten wird, es aber in den großen Medien praktisch nicht vorkommt.
Ich dachte mir, also das Video brauch ich auch auf meiner Seite. So lustig finde ich es gar nicht aber ich liebe es einfach auf inkompetenten Flachpfeifen rum zu hacken….vor allem wenn sie so dermaßen versagen und das nach so einer arroganten Ankündigung.
Nachtrag:
Ei, wunderbar! Damit auch wirklich Jeder mitbekommt, was für einen Deppen Merkel da nach Brüssel entsorgt hat, zensiert YouTube das Video, das in fünf Tagen über 1,2 Millionen Zuschauer geschafft hatte. Tja nur blöd, das das Internet nichts vergisst und das Video schon wieder aufgetaucht ist.
Die zurechtgeschnitzten, selbstgebastelten Bilder von etwas Göttlichem, die sich der Mensch so zurechtlegt, sind - egal, ob sie geglaubt werden oder nicht - nur dürftige Versuche, etwas zu erklären und irgendwie “sichtbar” werden zu lassen, das nicht so einfach verstehbar, und schon gar nicht sichtbar ist.
Zu Recht also warnt die Bibel davor, sich Bilder zu machen - vorgefertigte, feste Vorstellungen - egal ob von Menschen, oder von Übersinnlichem, oder von was auch immer - und schon gar nicht von dem, was Gott, oder göttlich genannt wird. Wie bei vielen anderen Dingen auch, hat sich der Mensch nur selten wirklich daran gehalten. Götzendienst war immer schon einfacher, als sich mit der Wirklichkeit und mit etwas auseinanderzusetzen, das keine vorgefassten Meinungen, und keine vorgefertigten Bilder verträgt. Read more »
Afghanistan: Der deutsche Kriegseinsatz wird endlich wieder als Problem begriffen. Die Kritik von Margot Käßmann ist differenziert und berechtigt.
Wie man mit einer unbequemen Kritikerin umgeht, das haben in den letzten Tagen Politiker von CDU bis Grünen demonstriert. Sie zitierten die evangelische Bischöfin und EKD-Ratsvorsitzende Margot Käßmann falsch, aus dem Zusammenhang gerissen oder bis zur Entstellung verkürzt und sie diffamierten sie als ahnungslosen Moralapostel. Die Kritikerriege aus Parlament und Regierung war mit einer Ausnahme männlich. Unterstützt wurde sie von Vertretern des Bundeswehrverbandes, evangelikalen Christen und einigen Journalisten.
Dabei offenbaren manche Kritiker Käßmanns ein gestörtes Verhältnis zur Demokratie. So etwa der SPD-Außenpolitiker Klose mit seinem Anwurf, die Bischöfin habe “sich mit ihrer Äußerung in Gegensatz zur Mehrheit des Bundestages gesetzt”. Zudem vertrete Käßmann “die Position der Linkspartei”. Ein solcher Bannspruch sollte dann jede sachliche Auseinandersetzung ersparen.
Schon seit einiger Zeit lebten viele Menschen fast atemlos, vor Stress und Spannung. Es lag etwas in der Luft, und oft waren es mehrere Dinge, die in der Luft herumschwirrten, aber nie so ganz klar wurden. Das it im Grossen und Ganzen auch so geblieben.
Für Eliten, die sich dafür halten und für solche erklärt haben, für Leistungsträger die selbiges taten, und für unsere Politiker war und ist dies ein angenehmer Zustand. Das Volk lebt in Anspannung, harrt in fast geducktem Zustand der nächsten Katastrophen, welche losgelassen werden, und traut sich nichts. Den Rest besorgen Armut und krasse Arbeitsbedingungen, da kommt keiner der Bürger so recht zur Besinnung. Die Arbeitslosen macht man mit Hetze fertig, dann sind die auch still…
Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) soll sich bereits im Weihnachtsurlaub befinden. Zuvor legte er dem Volk aber noch eine Gabe unter den Weihnachtsbaum. Gabe jedoch ist das falsche Wort. Denn: es geht in Wirklichkeit ums Nehmen. Nehmen will uns Schäuble zwar erst ab 2011 so richtig. Was genau er uns da nehmen will, wissen wir nicht. Denn Schäubles “Gabe” - ein Steuersparpaket - bleibt vorerst noch verpackt. Aber ahnen tun wir es doch alle: Geld. Geld will er von uns. Irgendwoher muss ja die Kohle schließlich wieder kommen, die die lustige “Tigerentenkoalition” vorher (auf unser aller Kosten) an die eigene Klientel verschenkt hat, nicht wahr? Und mit den horrenden Schulden, die gemacht wurden und weiter gemacht werden, muss ja auch einmal Schluss sein! Wozu hat man denn die “Schuldenbremse” (wo gibt’s die Dinger eigentlich zu kaufen?) ins Grundgesetz eingebaut? Also hat Minister Schäuble zu- und angepackt, um das Problem zu lösen. Wie nun zu erfahren war, hat der oberste Finanzer - wie weiland die dänische Olsenbande - einen Plan.
6.000.000.000 + 3.750.000.000 = 9.750.000.000 EURO ,
das hat die “Staats”eigene (übrigens immer wenn es heißt, der Staat für dieses und jenes zahlt, damit sind SIE gemeint !) Bayrische Landesbank für die “Aussteuer” ihrer Tochter HYPO-GROUP-ALPE-AUSTRIA hingelegt, nun gibt sie sich hin für einen schäbigen Euro.
In der FAZ dazu: Die hohen Verluste der Landesbank durch das Engagement in Österreich zeigten, dass der Staat kein guter Banker ….sagte Horst Seehofer. Für eine Veräußerung der Landesbank müsse auch die Marktlage stimmen…… Er garantiere, dass die Vorgänge um die HGAA „ohne Rücksicht auf Strukturen und Personen“ aufgeklärt würden……Das Justizministerium berichtete, dass bislang Vorermittlungen, die seit dem vergangenen Jahr geführt würden, nur in einem einzigen Fall zu einem formellen Ermittlungsverfahren geführt hätten – im Fall von Werner Schmidt, dem früheren Vorstandsvorsitzenden der Landesbank.
Nun ist er also gewählt, der neue SPD-Vorsitzende, und das mit einem unerwartet guten Ergebnis. Der aufmerksame Betrachter seiner endlos langen Rede konnte aber in einem kleinen und kurzen Moment das entscheidende Dilemma der SPD feststellen.Dieser Moment zeigte in überdeutlicher Weise, wie weit sich Vorsitzender und Delegierte bereits von den Realitäten dieser Zeit entfernt haben.
Es war der Moment von “Peterchens Mondfahrt”.
Gabriel hat viel und lange theoretisiert, über die “Mitte der Gesellschaft”, über die Rolle linker Politik, über die Kommunikationskultur in seiner Partei jetzt und in der Zukunft. Er hat zu vielen Themen grundlegendes gesagt, Innen- und Außenpolitik, Sozial- und Wirtschaftspolitik, Familien-, Gesundheits- und Bildungspolitik. Er hat sich bemüht, die Agenda der Debatte auf dem Parteitag selbst und darüber hinaus zu strukturieren.
Ich werde am Sonntag DIE LINKE wählen! Warum erzähle ich das ich meinen Lesern? Das ist unseriös, man verspielt seine Glaubwürdigkeit, Blogger müssen neutral bleiben – so klang es gestern aus der Blogosphäre, als durchsickerte, dass ich eine Wahlempfehlung abgeben will. Warum eigentlich?
Wahlen sind immer die Einigung auf einen kleinsten gemeinsamen Nenner – die Crux mit dem Kreuz kennt jeder Wähler, sofern er kein überzeugtes Parteimitglied ist. Welche Partei steht mir programmatisch am nächsten, und mit welcher Wahlentscheidung kann ich mein Scherflein dazu beitragen, dass sich die Politik in diesem Lande in meinem Sinne ändert?
Warum sollte es unseriös sein, seine eigenen Abwägungen mit den Lesern zu teilen? Wäre es nicht eher seltsam, wenn ein politischer Kommentator, der tagein, tagaus die Lage der Nation seziert, politische Positionen und Argumente abwägt, sich bei der entscheidenden Frage der Demokratie nicht zu Wort meldet? Das wäre vielleicht seriös, aber nicht eben ehrlich. Read more »
Christoph R. Hörstel ist Experte für Islamismus und Terror und seit 1985 in Afghanistan und Pakistan unterwegs, wo er auch als Regierungsberater tätig war. Er verfügt über 22 Jahre Erfahrung aus erster Hand in Afghanistan, Pakistan, Kaschmir, Iran und Irak und gilt als ausgesprochener Kenner der Taliban und Situation in Afghanistan.
Er studierte Sinologie und Romanistik (Französisch, Spanisch) in München und war ab 1985 Mitarbeit beim ARD-Fernsehen als Sonderkorrespondent, Nachrichtenmoderator (2.500 live-Sendungen) und Chef vom Dienst. Ab 1999 wechselte er zu Siemens (mobile division) als Leiter der Bereichskommunikation, ab 2001 Gründung der Regierungs- und Unternehmensberatung „Hörstel Networks” in München. 2002 Master-Diplom für Marketingstrategie an der Universität Basel (CH).
2006 und 2007 coachte Hörstel ausgewählte Führungskräfte der deutschen ISAF-Truppe im Fach „Landeskunde Afghanistan“. Im WS 2006/7 lehrte Hörstel am „Institut für Friedensforschung und Sicherheit“ der Universität Hamburg zum Thema: „Terror-Mediation am Beispiel Afghanistan“.
Im Interview für http://www.NuoViso.TV berichtet er über Medienmanipulation, und aktuelle Geo-Politik
Die Gründerväter des Grundgesetzes waren der Meinung, dass nach der Wiedervereinigung beider von den vereinten Nationen anerkannten Staaten, BRD und DDR eine neue Verfassung, statt ihres Grundgesetzes zu schaffen sei.
Diese Empfehlung wurde von den Politikern der Bundesrepublik verworfen. Stattdessen erschien im Grundgesetz ein Passus über Beitritt zum Bundesgebiet. Einer Vereinigung mit der Soffjettzone und verhassten DDR aber war damit ein Riegel vorgeschoben. Der sogenannten Wende folgte konsequent nur der Beitritt. Die Vokabel Wiedervereinigung dafür zu verwenden war von Anfang an eine Unwahrheit.
Die sogenannte erste “freie” einmalige Wahl in der DDR war aber keine Wahl durch das Wahlvolk ob es sich vereinigen wolle oder nicht. Westdeutsche wurden gar nicht erst befragt. Es war lediglich die Wahl handverlesener DDR-”Volksvertreter”, von denen man sicher sein konnte, dass sie folgsam westdeutschen Vorgaben gefügig sein würden. Vorschläge des sog. Runden Tisches wurden zurückgewiesen. Read more »
Die zurechtgeschnitzten, selbstgebastelten Bilder von etwas Göttlichem, die sich der Mensch so zurechtlegt, sind - egal, ob sie geglaubt werden oder nicht - nur dürftige Versuche, etwas zu erklären und irgendwie “sichtbar” werden zu lassen, das nicht so einfach verstehbar, und schon gar nicht sichtbar ist.
Christoph R. Hörstel ist Experte für Islamismus und Terror und seit 1985 in Afghanistan und Pakistan unterwegs, wo er auch als Regierungsberater tätig war. Er verfügt über 22 Jahre Erfahrung aus erster Hand in Afghanistan, Pakistan, Kaschmir, Iran und Irak und gilt als ausgesprochener Kenner der Taliban und Situation in Afghanistan.
Leserbrief zu: 
