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via HU-Marburg – Franz-Josef Hanke | Die Armen sollen noch mehr für die Reichen bluten Sparen an den Sozialsystemen möchte Bundeskanzlerin Angela Merkel. Das hat die CDU-Politikerin am Samstag (5. Juni) im brandenburgischen Meseberg angekündigt. Damit folgt sie dem Vorbild anderer europäischer Staaten wie beispielsweise Griechenland und Großbritannien, wo die Armen ebenfalls für die Banken [...]
Posts Tagged ‘Steuergeschenk’
HU-Marburg: Geben und nehmen
June 6th, 2010 
Präventus Es lebe Hartz-IV!
February 16th, 2010 Präventus Ich habe jetzt mal etwas gemacht, was ich normalerweise niemals tue. Aber da unser aller Guido mit gutem seinem Beispiel voran gegangen ist und sich dabei auf namhafte Experten stützt, habe auch ich mich aufgrund seiner letzten Äußerungen ebenfalls mal mit der Aufbereitung der Hartz-IV-Debatte in der BILD beschäftigt. Also, worum geht es? “Wer anstrengungslosen [...]
Posted in ALG II, Politik 
Tags: Arbeitslosen, Grundeinkommen, Grundgesetz, Hartz, Mindestlöhne, Steuergeschenk 
No Comments »Der Quark des CDU-Bundesinnenminister: Thomas de Maiziere
February 15th, 2010 Präventus Der “neue Schäuble” de Maizere fühlt sich berufen, als Bundesinnenminister auch noch seinen Senf zur Hartz4-Debatte abzugeben. Und er wäre in der CDU kein hochrangiger Verantwortlicher, wenn er nicht vollständig neben der Realität stehen würde: QUOTE: Es gibt mancherorts eine wachsende Neigung, sich abzufinden mit der eigenen Lage. Da fehlt oft der Wille, der Drang, [...]
Posted in Politik Tags: Bildungssystem, Finanzindustrie, Gerechtigkeit, Menschenwürde, Sozialleistung, Steuergeschenk, Vorstandsgehälter No Comments »Nachfrageschwäche überwinden, Produktion ankurbeln
December 10th, 2009 Präventus “Während an den Börsen wieder munter spekuliert wird, liegt die Produktion weiter am Boden, fallen immer mehr Unternehmen dem Pleitegeier zum Opfer”, kommentiert Sahra Wagenknecht die heute veröffentlichten Zahlen zum Rückgang der Industrieproduktion und zum erneuten Anstieg der der Insolvenzen. “Die Regierung sieht dieser Entwicklung tatenlos zu. Schlimmer noch: Sie vergibt Steuergeschenke auf Pump an [...]
Posted in Arbeit Tags: Aufschwung, Entwicklung, Industrieproduktion, Insolvenz, Mindestlohn, Sahra, Sozialkürzung, Steuergeschenk, Wagenknecht No Comments »“UNBEZAHLBAR!” oder “Darf’s noch ein bisschen mehr sein?”
September 21st, 2009 Dreamworker “UNBEZAHLBAR!” so lautete 15 Jahre lang das Lieblingswort der deutschen Regierungen. 25 Millliarden für Wärmedaämmung und Energieumbau, hin zu regenerierbaren Energiequellen? UNBEZAHLBAR! 20 Miliarden für Verkehrsumbau, Ausweitung des öffentlichen Nahverkehrs und Laster auf die Schiene? UNBEZAHLBAR! 15 Milliarden für flächendeckende Vor- und Ganztagsschulen? UNBEZAHLBAR! Zwei, drei, vier, fünf Milliarden für mehr und besser bezahlte Pflegekräfte [...]
Posted in Gedanken Tags: Arbeitnehmer, Bildung, Finanzkrise, kanzleramt, Regierung, Steuergeschenk, Unternehmen No Comments »Mehrwertsteuererhöhung auf 25% gießt Öl ins Krisenfeuer
August 27th, 2009 Präventus Vorschläge, die Mehrwertsteuer auf 25 Prozent zu erhöhen, bedeuten nur, Öl ins Feuer der Krise zu gießen”, sagte der Bundesgeschäftsführer des Sozial- und Wohlfahrtsverbandes Volkssolidarität Dr. Bernd Niederland am Mittwoch zu entsprechenden Äußerungen des DIW-Präsidenten Klaus Zimmermann. “Ein solcher Schritt würde nur die Binnennachfrage weiter schwächen und die Kosten der Krise auf diejenigen abwälzen, die [...]
Posted in Politik, Soziales Tags: Arbeitsplatz, Einkommen, Krise, Steuerbelastung, Steuererhöhung, Steuergeschenk, Zusatzbelastung No Comments »
